Besuch der Sponeck-Kaserne Germersheim

Das Jahr 2014 startet mit neuen Aufgaben und wichtigen Themen. Die Ausschüsse haben sich konstituiert, die Schriftführer des Bundestages wurden gewählt, die Öffentlichkeit diskutiert über das neue Rentenpaket. Hier zeigt sich, welche Rolle wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten in der Großen Koalition zu spielen gedenken: Den schwarz-gelben Stillstand der letzten vier Jahre beenden, die richtigen Themen setzen und Vollgas geben!

Zur Einarbeitung in meinen neuen Ausschuss gehört für mich nicht nur das Wälzen von Fachliteratur, sondern vor allem auch der direkte Austausch mit den Menschen vor Ort. Deshalb führte mich auch einer meiner ersten Termine in diesem Jahr in die General-Sponeck-Kaserne nach Germersheim. Dort konnte ich aus verschiedenen Gesprächen mit Führungspersonal, Personalvertretern und Ausbildungsteilnehmern wichtige Eindrücke sammeln. So etwa zu Personalrecht und Mitbestimmung oder infrastrukturellen Gegebenheiten, die zu meinen Berichterstatterthemen in der SPD-Arbeitsgemeinschaft des Verteidigungsausschusses gehören.

Schriftführung im Plenarsaal

Die Arbeit im Ausschuss bildet einen Schwerpunkt bei den Tätigkeiten eines Abgeordneten. Andere Themen werden deshalb aber nicht vernachlässigt. Gerade in meiner neuen Funktion als Schriftführer des Bundestages bin ich noch ein Stück näher am Geschehen dran und verfolge die Debatten im Plenarsaal in 1,5 Meter Luftlinie zur Regierungsbank. Um Missverständnissen vorzubeugen: Als Schriftführer schreibe ich nicht die Reden mit, sondern achte auf Redezeiten und Redelisten und unterstütze das Bundestagspräsidium bei seiner Arbeit. Eine weitere neue und sehr spannende Perspektive.

Auch in der nächsten Woche stehen Termine in der Hauptstadt in meinem Kalender, obwohl keine Bundestagssitzungen stattfinden und das Wetter (wie erwartet) in der Südpfalz wesentlich freundlicher ist. Da die Arbeitsschwerpunkte nun gesetzt sind, werde ich mit meinem gesamten Team in einer zweitägigen Klausur die Weichen für die kommenden vier Jahr stellen: Den schwarz-gelben Stillstand der letzten vier Jahre beenden, die richtigen Themen setzen und Vollgas geben!

Die Glocke des Bundestagspräsidenten

Im Zentrum meiner diesmaligen Berlinwoche stand die Konstituierung des neuen Bundestages. Mit großer Demut, aber auch große Freude, nun an der deutschen Demokratie auf dieser Ebene mitwirken zu dürfen, nahm ich an meiner ersten Sitzung im Plenum als Bundestagsabgeordneter teil. Die Tagesordnung war geprägt von den Wahlen des Bundestagspräsidenten und seinen Vizepräsidentinnen und Vizepräsidenten, sowie Abstimmungen über verschiedene Geschäftsordnungen. Klingt etwas trocken und formal. Aber trotzdem ist es schon ein besonderer Moment, bei der Namensaufrufung seinen eigenen Namen im Plenarsaal des Bundestages zu hören – in einer Reihe mit den vielen anderen Namen, die man bisher nur aus Zeitung und Fernsehen kennt.

Umrahmt wurde die Bundestagssitzung von Besprechungen in der Fraktion, Pressegesprächen und weiteren organisatorischen Schritten bei der Einrichtung unseres Berliner Büros. Mittlerweile durften wir unsere Räumlichkeiten unter schönen Adresse „Unter den Linden 50“ beziehen. Das Berliner Büro ist ab sofort unter der Nummer 030 227 78700 telefonisch erreichbar. In den nächsten Tagen und Wochen erwarten wir dort noch Renovierungsarbeiten, eine Möbelberatung und das Einrichten der technischen Geräte. Dann erreichen uns auch Faxe an die 030 227 76701. Wir freuen uns schon, bald die ersten Besuchergruppen aus der Südpfalz in der Hauptstadt begrüßen zu dürfen.

Die allgegenwärtigen Themen dieser Tage sind natürlich die Koalitionsverhandlungen und der Diskussions- und Mitbestimmungsprozess innerhalb unserer Partei. Wir achten darauf, diesen Prozess so transparent und offen wie möglich zu gestalten. An dieser Stelle möchte ich als Unterbezirksvorsitzender auch alle Genossinnen und Genossen in der südpfälzischen SPD herzlich einladen, an den von uns geplanten Diskussionsveranstaltungen zu diesem Thema teilzunehmen. Die genauen Informationen erreichen Euch hierzu in Kürze.

Mein persönliches Ziel ist, dass möglichst viele Mitglieder ihre Mitentscheidungsmöglichkeit wirklich nutzen und wir ein breites Votum bekommen, dass das Meinungsspektrum der Partei widerspiegelt. Ausdrücklich wiese ich darauf hin, dass alle Meinungen herzlich willkommen sind. Wir wollen eine offene, sachliche und faire Diskussion, die auch kritische Stimmen zulässt und in der die Meinung eines und einer jeden Einzelnen akzeptiert wird – unabhängig davon, ob sie mit der Linie der Parteiführung übereinstimmt oder nicht. Wenn uns das gelingt, sind wir auch im Bereich der Basisbeteiligung und Mitbestimmung ein gutes Stück vorwärts gekommen. Ein Weg, den wir in der Südpfalz bereits nach den Bundestagswahlen 2009 konsequent gegangen sind. Der richtige Weg, wie ich finde.

Das erste Wahlkampfseminar in der Südpfalz ist absolviert, vier weitere stehen noch an.

Spätestens nach dem Praxisteil zeigten sich alle überzeugt von dem Konzept des Nachbarschaftswahlkampf und wie wir gesehen haben, funktioniert der Nachbarschaftskampf in größeren Städten ebenso wie in kleineren Dörfern und hat unheimlich viel Potential, auch über den Wahlkampf hinaus die Arbeit in den Ortsvereinen zu bereichern. Die Reaktionen derjenigen, an deren Türen wir geklingelt haben, waren fast ausschließlich positiv und der Eindruck war, dass man die Menschen wesentlich besser erreicht, als wenn man im Vorbeigehen einen Flyer in die Hand drückt. Das erklärt vielleicht auch die Aussage in der Feedback-Runde, in Zukunft lieber Tür-zu-Tür-Besuche als Infostände zu machen.

Mitmachen können alle, die Thomas Hitschler und die SPD im Wahlkampf unterstützen wollen. Informationen und Anmeldung: [email protected]

Die Termine für die weiteren Wahlkampfseminare:

• 13. Juli in Westheim
• 20. Juli in Hainfeld
• 21. Juli in Klingenmünster
• 3. August in Kandel