Im Zentrum meiner diesmaligen Berlinwoche stand die Konstituierung des neuen Bundestages. Mit großer Demut, aber auch große Freude, nun an der deutschen Demokratie auf dieser Ebene mitwirken zu dürfen, nahm ich an meiner ersten Sitzung im Plenum als Bundestagsabgeordneter teil. Die Tagesordnung war geprägt von den Wahlen des Bundestagspräsidenten und seinen Vizepräsidentinnen und Vizepräsidenten, sowie Abstimmungen über verschiedene Geschäftsordnungen. Klingt etwas trocken und formal. Aber trotzdem ist es schon ein besonderer Moment, bei der Namensaufrufung seinen eigenen Namen im Plenarsaal des Bundestages zu hören – in einer Reihe mit den vielen anderen Namen, die man bisher nur aus Zeitung und Fernsehen kennt.
Umrahmt wurde die Bundestagssitzung von Besprechungen in der Fraktion, Pressegesprächen und weiteren organisatorischen Schritten bei der Einrichtung unseres Berliner Büros. Mittlerweile durften wir unsere Räumlichkeiten unter schönen Adresse „Unter den Linden 50“ beziehen. Das Berliner Büro ist ab sofort unter der Nummer 030 227 78700 telefonisch erreichbar. In den nächsten Tagen und Wochen erwarten wir dort noch Renovierungsarbeiten, eine Möbelberatung und das Einrichten der technischen Geräte. Dann erreichen uns auch Faxe an die 030 227 76701. Wir freuen uns schon, bald die ersten Besuchergruppen aus der Südpfalz in der Hauptstadt begrüßen zu dürfen.
Die allgegenwärtigen Themen dieser Tage sind natürlich die Koalitionsverhandlungen und der Diskussions- und Mitbestimmungsprozess innerhalb unserer Partei. Wir achten darauf, diesen Prozess so transparent und offen wie möglich zu gestalten. An dieser Stelle möchte ich als Unterbezirksvorsitzender auch alle Genossinnen und Genossen in der südpfälzischen SPD herzlich einladen, an den von uns geplanten Diskussionsveranstaltungen zu diesem Thema teilzunehmen. Die genauen Informationen erreichen Euch hierzu in Kürze.
Mein persönliches Ziel ist, dass möglichst viele Mitglieder ihre Mitentscheidungsmöglichkeit wirklich nutzen und wir ein breites Votum bekommen, dass das Meinungsspektrum der Partei widerspiegelt. Ausdrücklich wiese ich darauf hin, dass alle Meinungen herzlich willkommen sind. Wir wollen eine offene, sachliche und faire Diskussion, die auch kritische Stimmen zulässt und in der die Meinung eines und einer jeden Einzelnen akzeptiert wird – unabhängig davon, ob sie mit der Linie der Parteiführung übereinstimmt oder nicht. Wenn uns das gelingt, sind wir auch im Bereich der Basisbeteiligung und Mitbestimmung ein gutes Stück vorwärts gekommen. Ein Weg, den wir in der Südpfalz bereits nach den Bundestagswahlen 2009 konsequent gegangen sind. Der richtige Weg, wie ich finde.
