Klares Votum für zweite Rheinbrücke

Veröffentlicht von am 20 Mrz. 2013 in Allgemein, Pressemitteilung

Die Landtagsabgeordnete Barbara Schleicher-Rothmund und der Bundestagskandidat der südpfälzischen SPD, Unterbezirksvorsitzender Thomas Hitschler, haben mit Freude die Ergebnisse der gestrigen Koalitionsausschusssitzung in Mainz aufgenommen: „Wir begrüßen die getroffenen Schritte und können die Menschen in der Region nur ermuntern, vom begonnenen Öffentlichkeitsverfahren regen Gebrauch zu machen. Schließlich wissen wir von Arbeitsnehmer- und Arbeitgebervertretungen sowie aus vielen Bürgergesprächen, dass es ein klares Votum für die zweite Rheinbrücke gibt, das wir nach Kräften unterstützen.“

Auch der rheinlandpfälzische Verkehrs- und Innenminister Roger Lewentz hatte sich im Nachgang zu den gestrigen Beratungen des Koalitionsausschusses zu der Verständigung zwischen Rot/Grün über wichtige Verkehrsprojekte geäußert und klar zu einer zweiten Rheinbrücke bekannt.

Was die Rheinbrücke anbelangt, so sind sich die Koalitionspartner einig, in enger Abstimmung mit dem Land Baden Württemberg voranzugehen. Die Planungshoheit für die Rheinbrücke liegt bei Baden-Württemberg. Das Kabinett in Stuttgart hat heute die entsprechende Billigung der zweiten Rheinbrücke vorgenommen und das Verfahren der Öffentlichkeitsbeteiligung vorgenommen.

„Wir werden weiterhin verstärkt die Gespräche mit Vertreterinnen und Vertretern der Stadt Karlsruhe sowie der Landesregierung in Baden-Württemberg suchen, um die weiteren Schritte für den Bau einer zweiten Rheinbrücke zu beschleunigen“, so Schleicher-Rothmund und Hitschler.

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SPD in Rheinland-Pfalz neu aufgestellt – Südpfalz an der Spitze der Partei gut vertreten

Veröffentlicht von am 13 Nov. 2012 in Allgemein

Ein ordentlicher Landesparteitag mit völlig unterschiedlichen Gefühlslagen fand am vergangenen Samstag in Mainz statt.

Nach dem traurigen Abschied von Kurt Beck und seiner freudigen Wahl zum Ehrenvorsitzenden der SPD Rheinland-Pfalz, stand vor allem die personelle Neuausrichtung der Partei im Vordergrund.

Mit Malu Dreyer konnten wir Delegierte des Parteitages die künftige Ministerpräsidentin erleben. Sie vereint Kompetenz, Charme und die nötige Integrität, um in die großen Fußstapfen von Kurt Beck treten zu können. Ich habe ihr die volle Unterstützung der Südpfalz zugesichert.

Im Zeichen des Neuaufbruchs stand auch die Wahl des neuen SPD – Landesvorsitzenden. Künftig wird Roger Lewentz die fast 40.000 Mitglieder der Partei in Rheinland – Pfalz repräsentieren. Auch ihn wird die Südpfalz so unterstützen, wie wir dies auch für Kurt Beck getan haben.

Weitere für die Südpfalz erfreuliche Ereignisse folgten im weiteren Verlauf des Nachmittags. Mit der erneuten Wahl von Alexander Schweitzer zum Generalsekretär wird auch künftig ein Südpfälzer die Geschicke der SPD – Rheinland-Pfalz lenken. Ähnliches gilt für die alte und neue stellvertretende Landesvorsitzende, Theresia Riedmaier. Auch sie ist Mitglied der SPD Südpfalz. Ihnen beiden konnte ich gleich nach der Wahl – voller Stolz – die Glückwünsche des Unterbezirks überbringen.

Mainz, Rheingoldhalle, Landesparteitag der SPD Rheinland-Pfalz. 10.11.2012 Foto: Reiner Voß/view

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