Aus den Corona-Sonderprogrammen der staatlichen Förderbank KfW fließen mit 239 Zusagen insgesamt rund 58,2 Millionen Euro in die Südpfalz. Das teilt der Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler (SPD) mit. Der SPD-Politiker bezieht sich auf Zahlen der Kreditanstalt für Wiederaufbau von Ende Mai. Demnach wurden für die Stadt Landau 52 Anträge in Höhe von insgesamt 11,7 Millionen Euro bewilligt. An der Südlichen Weinstraße gab es grünes Licht für 98 Anträge, die zusammengenommen 17,7 Millionen EUR Euro Corona-Hilfen fließen lassen. Im Kreis Germersheim sind 89 Zusagen in einer Gesamthöhe von rund 28,8 Millionen Euro erfolgt.
Weiterlesen about Corona-Kredite: KfW zahlt über 58 Millionen Euro an Hilfsgeldern in Südpfalz ausIdeen für Mobilität und digitale Vernetzung gesucht
Hitschler informiert über Wettbewerb des Deutschen Mobilitätspreises
Wie Mobilität auch in Zukunft besser gestaltet werden kann, will der Ideenwettbewerb des Deutschen Mobilitätspreises unter dem Motto „Intelligent unterwegs: Gemeinsam. Vernetzt. Mobil.“ herausfinden. Bis zum 6. Oktober können alle interessierten Bürgerinnen und Bürger ihre kreativen Einfälle auf dem Onlineportal des Deutschen Mobilitätspreises einreichen. Das teilt der südpfälzische Bundestagsageordnete Thomas Hitschler (SPD) mit.
Weiterlesen about Ideen für Mobilität und digitale Vernetzung gesuchtWörth: Bundesförderung, um Park- und Grünflächen an den Klimawandel anzupassen
Thomas Hitschler tauscht sich mit Bürgermeister Nitsche und Landtagsabgeordneten Rehak-Nitsche im Bürgerpark über mögliche Modellprojekte aus
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| Foto: Thomas Hitschler, MdB
„Klimaschutz beginnt vor Ort, zum Beispiel bei der Stadtentwicklung“, betont der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler (SPD) am Donnerstag bei einem Vor-Ort-Termin im Wörther Bürgerpark. Der Anlass des Termins mit dem Bürgermeister der Stadt Wörth, Dr. Dennis Nitsche, und der Landtagsabgeordneten für den Kreis Germersheim, Dr. Katrin-Rehak Nitsche (beide SPD): Auf Initiative der SPD-Bundestagsfraktion gibt es im Energie- und Klimafonds jetzt ein Investitionsprogramm zur Anpassung von Park- und Grünflächen an den Klimawandel. Die Fördersumme ist beträchtlich: 100 Millionen Euro sieht der Bund vor, um unsere Kommunen fit für den Klimaschutz zu machen. 10 Millionen Euro davon werden noch in diesem Jahr in die Hand genommen.
Weiterlesen about Wörth: Bundesförderung, um Park- und Grünflächen an den Klimawandel anzupassenHaushalt 2021: „Wir wollen massiv in den sozialen Zusammenhalt investieren“
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In dieser Woche hat der Bundestag den Haushaltsentwurf 2021 beraten. Finanzminister Olaf Scholz will das Land mit einer Investitionsoffensive fit für die Zukunft machen.
Den wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie setzt die Regierung eine Investitionsoffensive entgegen. Im Haushaltsentwurf für das kommende Jahr sind 55 Milliarden für Investitionen vorgesehen – deutlich mehr als vor der Krise. „Wir nehmen sehr viel Geld in die Hand, um die gesundheitlichen, sozialen und wirtschaftlichen Folgen der Pandemie mit aller Kraft abzumildern“, sagt Dennis Rohde, haushaltspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion.
Weiterlesen about Haushalt 2021: „Wir wollen massiv in den sozialen Zusammenhalt investieren“Thomas Hitschler: Beobachtung der AfD als Ganzes muss auf Tagesordnung
Zu der am Dienstag berichteten Tonaufnahme des mecklenburg-vorpommerschen AfD-Bundestagsabgeordneten und parlamentarischen Geschäftsführers der AfD-Bundestagsfraktion, Enrico Komning, in der er sich für die Abschaffung der parlamentarischen Demokratie ausspricht, teilt der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler (SPD), der Mitglied im Innenausschuss und parlamentarischen Kontrollgremium ist, mit:
„Die berichtete Tonaufnahme des parlamentarischen Geschäftsführers der AfD-Bundestagsfraktion Komning zeigt: Spätestens mit diesem Flügelschlag auf Bundesebene ist klar, dass die rechtsextreme Verwurzelung der Partei längst nicht mehr auf einen klar abgrenzbaren Personenkreis in der AfD beschränkt ist. Deshalb muss die Beobachtung der AfD als Ganzes dringend auf die Tagesordnung des Verfassungsschutzes.“
„Bild zur Lage an der deutsch-französischen Grenze machen“
Hitschler und Schweitzer laden Bundesinnenminister Seehofer in die Südpfalz ein
Der Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler und der Landtagsabgeordnete Alexander Schweitzer (beide SPD) laden Bundesinnenminister Seehofer (CSU) dazu ein, sich in der Südpfalz ein Bild zur Lage an der deutsch-französischen Grenze zu machen. In der aktuellen Debatte um die Corona-Grenzkontrollen halten die beiden Abgeordneten es für hilfreich, „vor Ort ein Gespür für die Situation und die Stimmung an der Grenze zum benachbarten Frankreich zu bekommen“. Dazu haben sich Hitschler und Schweitzer jetzt in einem gemeinsamen Brief an Seehofer gewendet.
Weiterlesen about „Bild zur Lage an der deutsch-französischen Grenze machen“„Seehofer muss jetzt wöchentlich begründen“
Hitschler, Schweitzer und Rehak-Nitsche zu den angekündigten Lockerungen der Grenzkontrollen
Zu den am Mittwoch von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) angekündigten Lockerungen der wegen des Coronavirus vorgenommenen Grenzkontrollen und Grenzschließungen erklären der Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler, der Sprecher der Landesgruppe Rheinland-Pfalz in der SPD-Bundestagsfraktion und Mitglied im Innenausschuss ist, der Landtagsabgeordnete und Vorsitzende der rheinland-pfälzischen SPD-Landtagsfraktion, Alexander Schweitzer, sowie die Landtagsabgeordnete für Germersheim, Dr. Katrin Rehak-Nitsche (alle SPD):
Weiterlesen about „Seehofer muss jetzt wöchentlich begründen“Mobilfunk: Netzausbau in der Südpfalz schreitet voran
Vodafone reagiert auf Brief von Thomas Hitschler – Abgeordneter setzt sich weiter für Mobilfunkausbau ein
Der Mobilfunkanbieter Vodafone plant, die Mobilfunkversorgung in der Südpfalz im gerade neu gestarteten Geschäftsjahr weiter auszubauen. Das hat der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler (SPD) auf Anfrage beim Berliner Hauptstadtbüro des Konzerns erfahren. Zuvor hatte Hitschler die großen Netzbetreiber in Briefen darum gebeten, ihn über den aktuellen Stand der Ausbaumaßnahmen in seinem Wahlkreis zu informieren. Jetzt hat Vodafone reagiert.
Weiterlesen about Mobilfunk: Netzausbau in der Südpfalz schreitet voranSchweigen-Rechtenbach: Starkes Signal für offene Grenzen in einem vereinten Europa
Politiker aus Pfalz und Elsass demonstrieren grenzüberschreitende Solidarität
Ein gemeinsames Zeichen für ein vereintes Europa und die deutsch-französische Freundschaft haben der Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler, die Landtagsabgeordneten Alexander Schweitzer und Dr. Katrin Rehak-Nitsche, der Bürgermeister der Verbandsgemeinde Bad Bergzabern, Hermann Bohrer (alle SPD), und Wissembourgs Bürgermeister Christian Gliech (LREM) gesetzt. Auf Einladung vor Ort mit dabei war auch der Beauftragte der Ministerpräsidentin für die grenzüberschreitende Zusammenarbeit, Werner Schreiner.
Weiterlesen about Schweigen-Rechtenbach: Starkes Signal für offene Grenzen in einem vereinten Europa„Jetzt ist Klarheit gefragt, liebe CDU“
Hitschler, Schweitzer und Rehak-Nitsche fordern von der CDU Südpfalz eindeutiges Bekenntnis zu Abbau der Grenzkontrollen
Ein klares Bekenntnis der südpfälzischen CDU zum Abbau der Corona-bedingten Grenzkontrollen fordern der Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler und die Landtagsabgeordneten Alexander Schweitzer und Dr. Katrin Rehak-Nitsche (alle SPD) in der Debatte um den Rückbau der strikten Kontrollen an der Grenze zu Frankreich.
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