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Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler (SPD) sieht das Verhandlungsergebnis von SPD, Grüne und FDP als eine gute Grundlage für die nächsten vier Jahre, von der auch die Menschen, Unternehmen und Betriebe in der Südpfalz profitierten.

„Die Vereinbarungen der Ampelparteien geben einen klaren Fortschrittskurs vor, mit dem wir auch unsere Region weiter gut voranbringen werden“, teilt Hitschler zu dem am Mittwoch in Berlin vorgestellten Koalitionsvertrag von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP mit. Die Vorhaben des Vertrags sorgten auch in der Südpfalz dafür, dass der wirtschaftliche Wohlstand gesichert und das Leben der Menschen ganz konkret verbessert werden könne.

Dazu zählten, dass Bus und Bahn finanziell gestärkt, Glasfaser und Mobilfunkempfang flächendeckend ausgebaut, die medizinische Versorgung vor Ort verbessert, mehr Wohnungen gebaut, die Mietpreisbremse verlängert und Kommunen durch Investitionen in den Bereichen Sport und Kultur wie auch durch Förderprogramme für lebendige Innenstädte und Ortskerne weiter gestärkt werden.

Zudem habe man es sich zur Aufgabe gemacht, die Innovations-, Investitions- und Wettbewerbsfähigkeit der Industrie zu stärken. „Das sorgt auch in der Südpfalz dafür, dass Beschäftigte, Betriebe und Kommunen bei Klimaneutralität und Elektromobilität nicht allein gelassen und gut bezahlte Arbeitsplätze gesichert werden“, so Hitschler. Die Förderung der Wasserstofftechnologie trage ebenfalls zur Stärkung des Wirtschafts- und Beschäftigungsstandort Südpfalz bei.

Mit stabilen Renten und der Einführung einer Kindergrundsicherung seien zudem wichtige sozialpolitische Weichenstellungen festgeschrieben, die Familien stärken und Menschen im Alter absichern.

Der Koalitionsvertrag mache insgesamt deutlich, „dass die Ampel ein Fortschrittsbündnis sein wird, das für gesellschaftlichen Aufbruch steht und den Wohlstand und Zusammenhalt in unserer Gesellschaft für die Zukunft sichert“, betont Hitschler abschließend.

Nach angekündigter Anpassung der Bewertungskriterien – Abgeordneter wendet sich an rheinland-pfälzische Verkehrsministerin

„Die Zusage des Bundesverkehrsministeriums, die Kriterien für die Bewertung von Kosten und Nutzen von Bahnstrecken noch im Jahr 2021 zu einem Abschluss zu bringen, bestärkt mich in meinem Einsatz dafür, dass die Strecken Landau-Germersheim und Landau-Herxheim-Rülzheim wieder in Betrieb genommen werden“, teilt der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler (SPD) zu den jüngsten Positivsignale in der Debatte um die Südpfälzer Reaktivierungsvorhaben mit. Am Wochenende wurde berichtet, dass das Bundesverkehrsministerium beabsichtige, die Bewertungskriterien für Schienenstrecken noch in diesem Jahr anzupassen. Demnach sollen Klima- und Umweltschutz, Aspekte der Verkehrsverlagerung und der Daseinsvorsorge mehr Gewicht bekommen. Kommunen und Länder könnten die Grundsätze bei der Erarbeitung und Planung von Projekten schon jetzt zugrunde legen.

„Das ist eine vielversprechende Zusage, mit der sich neue Perspektiven für unsere wichtigen südpfälzischen Reaktivierungsvorhaben verbinden“, so Hitschler. In einem Brief hat sich der Abgeordnete deshalb an die rheinland-pfälzische Verkehrsministerium Daniela Schmitt (FDP) gewendet. Darin bittet er darum, den neuen Möglichkeitskorridor für die südpfälzischen Reaktivierungsprojekte zu nutzen. Die notwendige Wiederinbetriebnahme dürfe nicht auf das Abstellgleis geraten, schreibt Hitschler, der sich seit vielen Jahren für ein Comeback der Bahnstrecken Landau-Germersheim und Landau-Herxheim-Rülzheim stark macht.

Gemeinsam mit seinen Kolleginnen und Kollegen der SPD-Bundestagsfraktion hatte sich Hitschler in Berlin lange für eine Nachhaltigkeitsklausel bei der Nutzen-Kostenuntersuchung (NKU) von Nahverkehrsprojekten eingesetzt. Dieser Forderung folgt das Bundesverkehrsministerium mit seiner Ankündigung, die Überarbeitung der Bewertungskriterien noch in diesem Jahr abzuschließen.

Nach angekündigter Anpassung der Bewertungskriterien – Abgeordneter wendet sich an die rheinland-pfälzische Verkehrsministerin

Die Zusage des Bundesverkehrsministeriums, die Kriterien für die Bewertung von Kosten und Nutzen von Bahnstrecken noch im Jahr 2021 zu einem Abschluss zu bringen, bestärkt mich in meinem Einsatz dafür, dass die Strecken Landau-Germersheim und Landau-Herxheim-Rülzheim wieder in Betrieb genommen werden“, teilt der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler (SPD) zu den jüngsten Positivsignale in der Debatte um die Südpfälzer Reaktivierungsvorhaben mit. Zuvor war berichtet worden, dass das Bundesverkehrsministerium beabsichtige, die Bewertungskriterien für Schienenstrecken noch in diesem Jahr anzupassen. Demnach sollen Klima- und Umweltschutz, Aspekte der Verkehrsverlagerung und der Daseinsvorsorge mehr Gewicht bekommen. Kommunen und Länder könnten die Grundsätze bei der Erarbeitung und Planung von Projekten schon jetzt zugrunde legen.

„Das ist eine vielversprechende Zusage, mit der sich neue Perspektiven für unsere wichtigen südpfälzischen Reaktivierungsvorhaben verbinden“, so Hitschler. In einem Brief hat sich der Abgeordnete deshalb an die rheinland-pfälzische Verkehrsministerium Daniela Schmitt (FDP) gewendet. Darin bittet er darum, den neuen Möglichkeitskorridor für die südpfälzischen Reaktivierungsprojekte zu nutzen. Die notwendige Wiederinbetriebnahme dürfe nicht auf das Abstellgleis geraten, schreibt Hitschler, der sich seit vielen Jahren für ein Comeback der Bahnstrecken Landau-Germersheim und Landau-Herxheim-Rülzheim stark macht.

Gemeinsam mit seinen Kolleginnen und Kollegen der SPD-Bundestagsfraktion hatte sich Hitschler in Berlin lange für eine Nachhaltigkeitsklausel bei der Nutzen-Kostenuntersuchung (NKU) von Nahverkehrsprojekten eingesetzt. Dieser Forderung folgt das Bundesverkehrsministerium mit seiner Ankündigung, die Überarbeitung der Bewertungskriterien noch in diesem Jahr abzuschließen.