| AKTUELLES | – Thomas Hitschler

27. Januar 2021

Nach Rückruf mangelhafter Schutzmasken: Thomas Hitschler sieht Bund in der Verantwortung

Abgeordneter mahnt an, dass Empfängerländer auch nach Auslieferung über mögliche Mängel bei Qualität und Sicherheit informiert werden müssen

Nachdem er sich infolge von Medienberichten über eine Rückrufaktion zu vom Bund an das Land Rheinland-Pfalz gelieferter FFP-2 Masken in einer schriftlichen Anfrage an die Bundesregierung gewandt hatte, liegt dem südpfälzischen Bundestagsabgeordneten Thomas Hitschler (SPD), der auch Sprecher der rheinland-pfälzischen Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion ist, inzwischen die Antwort des Bundesgesundheitsministeriums vor. Darin heißt es, dass sämtliche, durch das Ressort im Rahmen der Corona-Pandemie beschaffte FFP-2 Masken in einem standardisierten zweistufigen Verfahren qualitätsgeprüft worden seien.

25. Januar 2021

Corona-Pandemie: Erneute Grenzschließungen vermeiden

Mit großer Sorge sehen die Bundestags- und Landtagsabgeordneten Thomas Hitschler, Dr. Katrin Rehak-Nitsche und Alexander Schweitzer (alle SPD) die pauschalen Drohungen von Kanzleramtsminister Helge Braun, erneut europäische Grenzen zu schließen und Binnenkontrollen durchzuführen.

25. Januar 2021

„Verantwortung da belassen, wo sie hingehört“

Bei Südpfälzer Elektrifizierung ist Bundesverkehrsministerium nach wie vor in der Pflicht – Hitschler, Schweitzer, Rehak-Nitsche und Schwarz warnen vor Gespenster-Diskussion beim Güterverkehr

In der aktuellen Diskussion um die Streckenelektrifizierung Neustadt – Landau – Wörth erinnern der Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler und die Landtagsabgeordneten Alexander Schweitzer, Dr. Katrin Rehak-Nitsche und Wolfgang Schwarz (alle SPD) an die politische Verantwortlichkeit für den schleppenden Fortschritt: „Der Ball liegt hier nach wie vor im Feld des Bundesverkehrsministeriums, wo er in dieser Frage auch hingehört“, so die SPD-Abgeordneten. Hier dürfe den Menschen mit anders lautenden Bekundungen kein Sand in die Augen gestreut werden.

15. Januar 2021

Nach Rückruf mangelhafter Schutzmasken: Thomas Hitschler hakt bei Bundesregierung nach

Nach Medienberichten über den Rückruf chinesischer FFP-2 Masken, die der Bund an das Land Rheinland-Pfalz geliefert hatte, wendet sich der südpfälzische Bundestagsabgeordnete und Sprecher der rheinland-pfälzischen Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion Thomas Hitschler an die Bundesregierung.

15. Januar 2021

Online-Terminanmeldung für Corona-Impfung: Thomas Hitschler unterstützt Initiative von MdL Alexander Schweitzer

Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler unterstützt mit seinem Wahlkreisbüro die gute Initiative des Landtagsabgeordneten Alexander Schweitzer (beide SPD), Bürgerinnen und Bürger mit der höchsten Impf-Priorität, insbesondere die über 80-Jährigen, dabei zu unterstützten, sich online für eine Corona-Impftermin anzumelden.

11. Dezember 2020

Thomas Hitschler wirbt für Bundeswettbewerb für insektenfreundliche Landwirtschaft

Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler (SPD) ruft alle interessierten und besonders insektenfreundlich arbeitenden landwirtschaftlichen Betriebe in seinem Wahlkreis dazu auf, beim Bundeswettbewerb „Land.Vielfalt.Leben.“ mitzumachen. Mit dem Wettbewerb prämiert das Bundeslandwirtschaftsministerium praxistaugliche Ideen für den Insektenschutz mit einem Preisgeld von bis zu 5.000 Euro. Gesucht werden beispielweise Projekte zur Schaffung von Nist- und Nahrungsangeboten, Sfaffelmahd oder Biotopvernetzungen. Bewerben können sich einzelne Betriebe oder auch Kooperationen mit Imkereien, Naturschutzinitiativen, Kommunen oder einzelnen Bürgern.

7. Dezember 2020

Bahnreaktivierung: Hitschler setzt ich in Berlin weiter für Nachhaltigkeitsklausel ein

Abgeordneter sieht Streckencomeback Landau-Germersheim und Landau-Herxheim-Rülzheim noch lange nicht auf dem Abstellgleis

„Das Ergebnis der vorgestellten Kosten-Nutzen-Untersuchung für eine Reaktivierung der derzeit stillgelegten Bahnstrecken Landau-Germersheim sowie Landau-Herxheim-Rülzheim bestärkt mich darin, mich im Bund weiter dafür einzusetzen, dass die Entscheidungskriterien für Bahnreaktivierungen klimapolitisch überarbeitet werden“. Das teilt der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler (SPD) mit. Es brauche eine Art Nachhaltigkeitsklausel, damit Umwelt- und Klimaaspekte mehr Gewicht in der Bewertung bekommen. Gemeinsam mit den Kolleginnen und Kollegen seiner SPD-Bundestagsfraktion mache er sich gegenüber dem Bundesverkehrsministerium deshalb schon länger dafür stark, dass die Bewertungskriterien entlang der aktuellen klimapolitischen Rahmenbedingungen überarbeitet werden. Von einer solchen Reform könnten auch die Südpfälzer Reaktivierungsprojekte profitieren, so der Abgeordnete.

19. November 2020

Hitschler: 2,7 Millionen Euro für mehr Klimaschutz in Wörth

Bund fördert Projekt der Stadt am Rhein zur Anpassung an Klimawandel

Für die Anpassung von Park- und Grünflächen an den Klimawandel erhält die Stadt Wörth eine kräftige Finanzspritze des Bundes in Höhe von 2.758.500 Euro. Das teilt der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler (SPD) nach einer Entscheidung des Haushaltsausschusses des Bundestages mit, über die ihn die Haushälter seiner SPD-Bundestagsfraktion am Mittwoch informiert haben.

13. November 2020

„ÖPNV als Rückgrat der Mobilitätswende stärken“

Hitschler sieht seine Forderung nach Nahverkehrsausbau in der Südpfalz mit Regierungsbericht zur Entwicklung ländlicher Räume bestärkt

„Der dritte Bericht der Bundesregierung zur Entwicklung der ländlichen Räume zeigt, wie wichtig es ist, dass wir den öffentlichen Nahverkehr als Rückgrat der Mobilitätswende auch in der Südpfalz stärken“, bekräftigt der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler (SPD) seine Forderung nach mehr Mobilität in der Region. Am Mittwoch hatten Bundesinnenminister Seehofer (CSU) und Bundeslandwirtschafsministerin Julia Klöckner (CDU) den dritten Bericht der Bundesregierung zur Entwicklung der ländlichen Räume in Berlin vorgestellt. Demnach sei der öffentliche Nahverkehr gerade in ländlichen Regionen „derzeit häufig keine ernstzunehmende Alternative zum Privat-Pkw“, wie es in dem Bericht heißt.

12. November 2020

Kommunale Altschulden: Union muss von Bremse treten

Thomas Hitschler zu Online-Petition „Heimat“ des Aktionsbündnisses „Für die Würde unserer Städte“

Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler (SPD) sieht in der Online-Petition „Heimat“ des Aktionsbündnisses „Für die Würde unserer Städte“ ein weiteres Signal dafür, dass CDU und CSU in der Altschuldenfrage endlich von der Bremse treten müssen. „Es ist höchste Zeit, dass auch in den Reihen der Union ankommt, wie wichtig eine Lösung bei der Altschuldenproblematik ist“, so Hitschler.