Rund 20 Wochen im Jahr tagt der Deutsche Bundestag. In diesen Sitzungswochen bin ich in Berlin. Dort mache ich mich für die Menschen und Belange der Südpfalz stark. Dabei sitze ich weniger am Schreibtisch in meinem Berliner Büro, sondern bin im Plenum, in Ausschüssen und Arbeitsgruppen, in Gesprächen mit Expertinnen und Experten sowie mit Journalistinnen und Journalisten, bin auf Abendveranstaltungen, bei Diskussionsrunden und Landesgruppentreffen.
Ausschuss für Inneres und Heimat
Seit 2020 bin ich Mitglied im Innenausschuss des Deutschen Bundestages. Der Innenausschuss hat eine ganze Reihe an Aufgaben, die von Fragen der inneren Sicherheit und Bürgerrechten über Ausländer- und Asylpolitik bis hin zum Zivil- und Katastrophenschutz reichen. Gerade innere Sicherheit und Bürgerrechte sind Themen, die die Menschen in meinem Wahlkreis direkt betreffen. Deshalb engagiere ich mich in diesen Bereichen ganz besonders intensiv. Ebenso wichtig ist mir die Frage nach der Zukunft des Öffentlichen Dienstes. Wenn in den nächsten 20 Jahren mehr als die Hälfte der BeamtInnen und Beschäftigten in den Ruhestand gehen werden, kommt es darauf an, dass der Öffentliche Dienst mit attraktiven, flexiblen und modernen Arbeitsbedingungen im immer härteren Wettbewerb um die besten Köpfe bestehen kann. Dazu braucht es viele gute Ideen.
Verteidigungsausschuss
Unsere Bundeswehr ist eine Parlamentsarmee. Gemäß Grundgesetz hat das Parlament die Kontrolle über die Streitkräfte. Dabei spielt der Verteidigungsausschuss eine herausgehobene Rolle. Er hat nicht nur die Aufgabe der parlamentarischen Kontrolle des Bundesministeriums der Verteidigung. Der Verteidigungsausschuss ist auch für die Beschaffung von Ausrüstung und Material für die Bundeswehr bedeutsam. Für ihren Dienst brauchen die Bundeswehrangehörigen gute Arbeitsbedingungen. Wenn wir Soldatinnen und Soldaten in den Einsatz schicken, dann muss alles dafür getan werden, dass sie für ihre Aufgabe angemessen ausgerüstet sind. Dafür setze ich mich im Verteidigungsausschuss besonders ein.
Parlamentarisches Kontrollgremium (PKGr)
Das Parlamentarische Kontrollgremium kontrolliert den Bundesnachrichtendienst (BND), das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) und den Militärischen Abschirmdienst (BAMAD). Damit die Arbeit der Nachrichtendienste in unserem freiheitlichen Rechtstaat fest auf dem Boden unserer demokratischen Ordnung verankert ist, müssen deren Befugnisse klar und eindeutig vom Parlament bestimmt und kontrolliert werden. Dazu kann das Parlamentarisches Kontrollgremium von der Bundesregierung Berichte und Stellungnahmen einfordern, Akten und Dateien der Nachrichtendienste einsehen, Befragungen von deren Mitarbeitern durchführen und Zutritt zu allen Dienststellen der Nachrichtendienste verlangen.
Sprecher der Landesgruppe Rheinland-Pfalz in der SPD-Bundestagsfraktion
Für eine starke rheinland-pfälzische Stimme in Berlin sorgt die SPD-Landesgruppe, in der sich die sozialdemokratischen Abgeordneten aus Rheinland-Pfalz organisieren. Seit 2019 bin ich Sprecher der Landesgruppe. Mit voller Energie setze ich mich für die Interessen unseres Bundeslandes und seiner Menschen ein. In regelmäßigen Treffen diskutieren wir die Auswirkungen der Bundespolitik auf die Länder und halten Kontakt zu Landes- und Kommunalpolitikern. Für viele Initiativen, Verbände, Unternehmen und Organisationen aus Rheinland-Pfalz ist die SPD-Landesgruppe eine wichtige Gesprächspartnerin in Berlin. Weitere Informationen zur Arbeit der Landesgruppe gibt es ihrer Internet-Seite.
Deutsch-Französische Parlamentarisches Versammlung
Als Abgeordneter einer Grenzregion und überzeugter Europäer weiß ich, wie wichtig die gelebte deutsch-französische Freundschaft für den europäischen Einigungsprozess ist. Deshalb bedeutet es mir sehr viel, teil der Deutsch-Französische Parlamentarische Versammlung sein zu dürfen. Die Zusammenarbeit mit unseren französischen Freundinnen und Freunden auf Ebene der Parlamente setzt sich aus 100 Mitgliedern zusammen, darunter 50 Abgeordnete des Deutschen Bundestages sowie 50 Abgeordnete der Assemblée nationale. Getagt werden sollen mindestens zweimal im Jahr abwechselnd in Deutschland und Frankreich. Weitere Informationen zur Deutsch-Französische Parlamentarische Versammlung gibt es auf https://www.bundestag.de/dfpv.