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Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler (SPD) ruft alle Städte, Kommunen, gemeinnützigen Organisationen und Vereine in seinem Wahlkreis auf, sich für den Stiftungspreis 2022 der Stiftung „Lebendige Stadt“ zu bewerben. Preiswürdig ist in diesem Jahr ehrenamtliches Engagement im Rahmen der Corona-Pandemie und der Hochwasserkatastrophe 2021.

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Mit insgesamt 6.371 Darlehen und Krediten hat die bundeseigene Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) im Jahr 2021 Projekte im Wahlkreis des südpfälzischen Bundestagsabgeordneten Thomas Hitschler (SPD) unterstützt – ein Plus von rund 53 Prozent zum Vorjahr. Die Maßnahmen hatten 2021 ein Volumen von insgesamt 212,8 Millionen Euro, wie das Berliner Büro der staatlichen Förderbank Hitschler mitgeteilt hat.

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Die Ortsverbände Landau und Germersheim des Technischen Hilfswerks (THW) haben in den vergangenen Wochen und Monaten neue Fahrzeuge vom Bund erhalten. Das teilt der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler (SPD) mit. Für den Ortsverband Landau gab es zwei Mannschaftstransportwagen, der Germersheimer Ortsverband freut sich über eine Anhänger-Plattform. Hintergrund ist das Fahrzeugbeschaffungsprogramm, das der Deutsche Bundestag in der vergangenen Legislaturperiode zur Modernisierung des THW-Fahrzeugbestandes auf den Weg gebracht hatte. Bis Mitte Dezember wurden deutschlandweit fast 1000 Fahrzeuge im Wert von etwa 84 Millionen Euro an die Ortsverbände geliefert. Darunter auch die Fahrzeuge in Landau und Germersheim.

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Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler (SPD) ist parlamentarischer Staatssekretär bei der Bundesministerin der Verteidigung. Am Mittwoch erhielt der 39-jährige Politikwissenschaftler in Berlin seine Ernennungsurkunde. „Ich danke der Verteidigungsministerin Christine Lambrecht für das Vertrauen und freue mich auf diese große und verantwortungsvolle Aufgabe“, teilt Hitschler zu seiner Ernennung mit.

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Der Bund fördert die Einrichtung eines umfassenden Fahrradrings um die Landauer Innenstadt in den kommenden vier Jahren mit insgesamt 7.505.729 Euro. Das teilt der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler (SPD) mit. Die Gelder stammen aus dem Förderprogramm „Klimaschutz durch Radverkehr“, das seit 2016 regional modellhafte, investive Projekte zur Verbesserung der Radverkehrssituation fördert.

„Die Bewilligung der Förderung steht am Ende eines mehrjährigen Prozesses, der von Bürgermeister Dr. Maximilian Ingenthron angestoßen wurde, als er 2016 bis 2019 ein Mobilitätskonzept mitentwickelt hat“, so Hitschler. Die Mobilitätswende sei ein unverzichtbarer Teil des Klimaschutzes, weswegen man Angebote kreieren müsse, die die Menschen abholen und begeistern. Daher habe Hitschler das Landauer Projekt gerne in Berlin unterstützt.

Bürgermeister Ingenthron ist ebenfalls erfreut, dass seine Bemühungen nun Früchte tragen. „Der Fahrradring um die Innenstadt beinhaltet eine Vielzahl von Einzelmaßnahmen, aus denen wir ein attraktives Gesamtkonzept für die Bürgerinnen und Bürger schaffen werden“, so Ingenthron. Er freue sich ganz außerordentlich über diese Entscheidung, die Landau glänzende Perspektiven für die Stärkung des Radverkehrs eröffne.

Ziel des Landauer Projekts ist die Verknüpfung von Bildungseinrichtungen untereinander und mit wichtigen Halten des ÖPNV. Dadurch werden Lücken geschlossen und neue Verbindungen geschaffen. Dieser umfassende Ansatz und die Fokussierung auf die Bedürfnisse und Interessen der Menschen vor Ort haben das Bundesumweltministerium von der Sinnhaftigkeit der Förderung überzeugt

Der Bund fördert die Stärkung einer attraktiven und lebendigen Landauer Innenstadt mit 645.800 Euro. Das teilt der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler (SPD) mit. Die Gelder stammen aus dem Förderprogramm „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“, für das der Bund jetzt erste Maßnahmen bewilligt. Das Programm soll den Innenstädten unter anderem den Neustart aus der Corona-Pandemie erleichtern.

„Die Finanzspritze ist ein positives Signal für das innerstädtische Leben in Landau“, so Hitschler. Es gehe darum, die Innenstadt fit für die Zukunft zu machen. Dafür seien langfristig gedachte, nachhaltige Ansätze wichtig.

Das sieht auch Bürgermeister Dr. Maximilian Ingenthron so. „Mit der Förderzusage des Bundes verbindet sich jetzt die Aufgabe, solche Maßnahmen in den Blick zu nehmen, die den Wirtschafts- und Kulturstandort Landau auf lange Sicht wirksam stärken“, so Ingenthron.

Bund fördert Projekt zur nachhaltigen Belebung des Stadtzentrums

Um das Zentrum des Wörther Stadtteils Dorschberg neu zu beleben, erhält die Stadt Wörth eine kräftige Finanzspritze des Bundes in Höhe von 1.430.676 Euro. Das teilt der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler (SPD) mit. Die Mittel stammen aus dem Förderprogramm „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“, das mit insgesamt 250 Millionen Euro ausgestattet ist und für das der Bund jetzt erste Maßnahmen bewilligt.

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Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler (SPD) sieht das Verhandlungsergebnis von SPD, Grüne und FDP als eine gute Grundlage für die nächsten vier Jahre, von der auch die Menschen, Unternehmen und Betriebe in der Südpfalz profitierten.

„Die Vereinbarungen der Ampelparteien geben einen klaren Fortschrittskurs vor, mit dem wir auch unsere Region weiter gut voranbringen werden“, teilt Hitschler zu dem am Mittwoch in Berlin vorgestellten Koalitionsvertrag von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP mit. Die Vorhaben des Vertrags sorgten auch in der Südpfalz dafür, dass der wirtschaftliche Wohlstand gesichert und das Leben der Menschen ganz konkret verbessert werden könne.

Dazu zählten, dass Bus und Bahn finanziell gestärkt, Glasfaser und Mobilfunkempfang flächendeckend ausgebaut, die medizinische Versorgung vor Ort verbessert, mehr Wohnungen gebaut, die Mietpreisbremse verlängert und Kommunen durch Investitionen in den Bereichen Sport und Kultur wie auch durch Förderprogramme für lebendige Innenstädte und Ortskerne weiter gestärkt werden.

Zudem habe man es sich zur Aufgabe gemacht, die Innovations-, Investitions- und Wettbewerbsfähigkeit der Industrie zu stärken. „Das sorgt auch in der Südpfalz dafür, dass Beschäftigte, Betriebe und Kommunen bei Klimaneutralität und Elektromobilität nicht allein gelassen und gut bezahlte Arbeitsplätze gesichert werden“, so Hitschler. Die Förderung der Wasserstofftechnologie trage ebenfalls zur Stärkung des Wirtschafts- und Beschäftigungsstandort Südpfalz bei.

Mit stabilen Renten und der Einführung einer Kindergrundsicherung seien zudem wichtige sozialpolitische Weichenstellungen festgeschrieben, die Familien stärken und Menschen im Alter absichern.

Der Koalitionsvertrag mache insgesamt deutlich, „dass die Ampel ein Fortschrittsbündnis sein wird, das für gesellschaftlichen Aufbruch steht und den Wohlstand und Zusammenhalt in unserer Gesellschaft für die Zukunft sichert“, betont Hitschler abschließend.

Nach angekündigter Anpassung der Bewertungskriterien – Abgeordneter wendet sich an rheinland-pfälzische Verkehrsministerin

„Die Zusage des Bundesverkehrsministeriums, die Kriterien für die Bewertung von Kosten und Nutzen von Bahnstrecken noch im Jahr 2021 zu einem Abschluss zu bringen, bestärkt mich in meinem Einsatz dafür, dass die Strecken Landau-Germersheim und Landau-Herxheim-Rülzheim wieder in Betrieb genommen werden“, teilt der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler (SPD) zu den jüngsten Positivsignale in der Debatte um die Südpfälzer Reaktivierungsvorhaben mit. Am Wochenende wurde berichtet, dass das Bundesverkehrsministerium beabsichtige, die Bewertungskriterien für Schienenstrecken noch in diesem Jahr anzupassen. Demnach sollen Klima- und Umweltschutz, Aspekte der Verkehrsverlagerung und der Daseinsvorsorge mehr Gewicht bekommen. Kommunen und Länder könnten die Grundsätze bei der Erarbeitung und Planung von Projekten schon jetzt zugrunde legen.

„Das ist eine vielversprechende Zusage, mit der sich neue Perspektiven für unsere wichtigen südpfälzischen Reaktivierungsvorhaben verbinden“, so Hitschler. In einem Brief hat sich der Abgeordnete deshalb an die rheinland-pfälzische Verkehrsministerium Daniela Schmitt (FDP) gewendet. Darin bittet er darum, den neuen Möglichkeitskorridor für die südpfälzischen Reaktivierungsprojekte zu nutzen. Die notwendige Wiederinbetriebnahme dürfe nicht auf das Abstellgleis geraten, schreibt Hitschler, der sich seit vielen Jahren für ein Comeback der Bahnstrecken Landau-Germersheim und Landau-Herxheim-Rülzheim stark macht.

Gemeinsam mit seinen Kolleginnen und Kollegen der SPD-Bundestagsfraktion hatte sich Hitschler in Berlin lange für eine Nachhaltigkeitsklausel bei der Nutzen-Kostenuntersuchung (NKU) von Nahverkehrsprojekten eingesetzt. Dieser Forderung folgt das Bundesverkehrsministerium mit seiner Ankündigung, die Überarbeitung der Bewertungskriterien noch in diesem Jahr abzuschließen.