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Der Bund fördert die Stärkung einer attraktiven und lebendigen Landauer Innenstadt mit 645.800 Euro. Das teilt der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler (SPD) mit. Die Gelder stammen aus dem Förderprogramm „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“, für das der Bund jetzt erste Maßnahmen bewilligt. Das Programm soll den Innenstädten unter anderem den Neustart aus der Corona-Pandemie erleichtern.

„Die Finanzspritze ist ein positives Signal für das innerstädtische Leben in Landau“, so Hitschler. Es gehe darum, die Innenstadt fit für die Zukunft zu machen. Dafür seien langfristig gedachte, nachhaltige Ansätze wichtig.

Das sieht auch Bürgermeister Dr. Maximilian Ingenthron so. „Mit der Förderzusage des Bundes verbindet sich jetzt die Aufgabe, solche Maßnahmen in den Blick zu nehmen, die den Wirtschafts- und Kulturstandort Landau auf lange Sicht wirksam stärken“, so Ingenthron.

Bund fördert Projekt zur nachhaltigen Belebung des Stadtzentrums

Um das Zentrum des Wörther Stadtteils Dorschberg neu zu beleben, erhält die Stadt Wörth eine kräftige Finanzspritze des Bundes in Höhe von 1.430.676 Euro. Das teilt der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler (SPD) mit. Die Mittel stammen aus dem Förderprogramm „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“, das mit insgesamt 250 Millionen Euro ausgestattet ist und für das der Bund jetzt erste Maßnahmen bewilligt.

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Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler (SPD) sieht das Verhandlungsergebnis von SPD, Grüne und FDP als eine gute Grundlage für die nächsten vier Jahre, von der auch die Menschen, Unternehmen und Betriebe in der Südpfalz profitierten.

„Die Vereinbarungen der Ampelparteien geben einen klaren Fortschrittskurs vor, mit dem wir auch unsere Region weiter gut voranbringen werden“, teilt Hitschler zu dem am Mittwoch in Berlin vorgestellten Koalitionsvertrag von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP mit. Die Vorhaben des Vertrags sorgten auch in der Südpfalz dafür, dass der wirtschaftliche Wohlstand gesichert und das Leben der Menschen ganz konkret verbessert werden könne.

Dazu zählten, dass Bus und Bahn finanziell gestärkt, Glasfaser und Mobilfunkempfang flächendeckend ausgebaut, die medizinische Versorgung vor Ort verbessert, mehr Wohnungen gebaut, die Mietpreisbremse verlängert und Kommunen durch Investitionen in den Bereichen Sport und Kultur wie auch durch Förderprogramme für lebendige Innenstädte und Ortskerne weiter gestärkt werden.

Zudem habe man es sich zur Aufgabe gemacht, die Innovations-, Investitions- und Wettbewerbsfähigkeit der Industrie zu stärken. „Das sorgt auch in der Südpfalz dafür, dass Beschäftigte, Betriebe und Kommunen bei Klimaneutralität und Elektromobilität nicht allein gelassen und gut bezahlte Arbeitsplätze gesichert werden“, so Hitschler. Die Förderung der Wasserstofftechnologie trage ebenfalls zur Stärkung des Wirtschafts- und Beschäftigungsstandort Südpfalz bei.

Mit stabilen Renten und der Einführung einer Kindergrundsicherung seien zudem wichtige sozialpolitische Weichenstellungen festgeschrieben, die Familien stärken und Menschen im Alter absichern.

Der Koalitionsvertrag mache insgesamt deutlich, „dass die Ampel ein Fortschrittsbündnis sein wird, das für gesellschaftlichen Aufbruch steht und den Wohlstand und Zusammenhalt in unserer Gesellschaft für die Zukunft sichert“, betont Hitschler abschließend.

Nach angekündigter Anpassung der Bewertungskriterien – Abgeordneter wendet sich an rheinland-pfälzische Verkehrsministerin

„Die Zusage des Bundesverkehrsministeriums, die Kriterien für die Bewertung von Kosten und Nutzen von Bahnstrecken noch im Jahr 2021 zu einem Abschluss zu bringen, bestärkt mich in meinem Einsatz dafür, dass die Strecken Landau-Germersheim und Landau-Herxheim-Rülzheim wieder in Betrieb genommen werden“, teilt der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler (SPD) zu den jüngsten Positivsignale in der Debatte um die Südpfälzer Reaktivierungsvorhaben mit. Am Wochenende wurde berichtet, dass das Bundesverkehrsministerium beabsichtige, die Bewertungskriterien für Schienenstrecken noch in diesem Jahr anzupassen. Demnach sollen Klima- und Umweltschutz, Aspekte der Verkehrsverlagerung und der Daseinsvorsorge mehr Gewicht bekommen. Kommunen und Länder könnten die Grundsätze bei der Erarbeitung und Planung von Projekten schon jetzt zugrunde legen.

„Das ist eine vielversprechende Zusage, mit der sich neue Perspektiven für unsere wichtigen südpfälzischen Reaktivierungsvorhaben verbinden“, so Hitschler. In einem Brief hat sich der Abgeordnete deshalb an die rheinland-pfälzische Verkehrsministerium Daniela Schmitt (FDP) gewendet. Darin bittet er darum, den neuen Möglichkeitskorridor für die südpfälzischen Reaktivierungsprojekte zu nutzen. Die notwendige Wiederinbetriebnahme dürfe nicht auf das Abstellgleis geraten, schreibt Hitschler, der sich seit vielen Jahren für ein Comeback der Bahnstrecken Landau-Germersheim und Landau-Herxheim-Rülzheim stark macht.

Gemeinsam mit seinen Kolleginnen und Kollegen der SPD-Bundestagsfraktion hatte sich Hitschler in Berlin lange für eine Nachhaltigkeitsklausel bei der Nutzen-Kostenuntersuchung (NKU) von Nahverkehrsprojekten eingesetzt. Dieser Forderung folgt das Bundesverkehrsministerium mit seiner Ankündigung, die Überarbeitung der Bewertungskriterien noch in diesem Jahr abzuschließen.

Nach angekündigter Anpassung der Bewertungskriterien – Abgeordneter wendet sich an die rheinland-pfälzische Verkehrsministerin

Die Zusage des Bundesverkehrsministeriums, die Kriterien für die Bewertung von Kosten und Nutzen von Bahnstrecken noch im Jahr 2021 zu einem Abschluss zu bringen, bestärkt mich in meinem Einsatz dafür, dass die Strecken Landau-Germersheim und Landau-Herxheim-Rülzheim wieder in Betrieb genommen werden“, teilt der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler (SPD) zu den jüngsten Positivsignale in der Debatte um die Südpfälzer Reaktivierungsvorhaben mit. Zuvor war berichtet worden, dass das Bundesverkehrsministerium beabsichtige, die Bewertungskriterien für Schienenstrecken noch in diesem Jahr anzupassen. Demnach sollen Klima- und Umweltschutz, Aspekte der Verkehrsverlagerung und der Daseinsvorsorge mehr Gewicht bekommen. Kommunen und Länder könnten die Grundsätze bei der Erarbeitung und Planung von Projekten schon jetzt zugrunde legen.

„Das ist eine vielversprechende Zusage, mit der sich neue Perspektiven für unsere wichtigen südpfälzischen Reaktivierungsvorhaben verbinden“, so Hitschler. In einem Brief hat sich der Abgeordnete deshalb an die rheinland-pfälzische Verkehrsministerium Daniela Schmitt (FDP) gewendet. Darin bittet er darum, den neuen Möglichkeitskorridor für die südpfälzischen Reaktivierungsprojekte zu nutzen. Die notwendige Wiederinbetriebnahme dürfe nicht auf das Abstellgleis geraten, schreibt Hitschler, der sich seit vielen Jahren für ein Comeback der Bahnstrecken Landau-Germersheim und Landau-Herxheim-Rülzheim stark macht.

Gemeinsam mit seinen Kolleginnen und Kollegen der SPD-Bundestagsfraktion hatte sich Hitschler in Berlin lange für eine Nachhaltigkeitsklausel bei der Nutzen-Kostenuntersuchung (NKU) von Nahverkehrsprojekten eingesetzt. Dieser Forderung folgt das Bundesverkehrsministerium mit seiner Ankündigung, die Überarbeitung der Bewertungskriterien noch in diesem Jahr abzuschließen.

Die Genossenschaft „Haus zum Maulbeerbaum“ darf sich über einen weiteren Bundeszuschuss für die Sanierung des denkmalgeschützten Gebäudes im Herzen Landaus freuen. 308.050 Euro wird es für den anstehenden Innenausbau geben. Das hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages in einer Sitzung am Mittwoch entschieden, wie der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler (SPD) mitteilt. Die Mittel stammen aus dem Denkmalschutz-Sonderprogramm X des Bundes.

Weiterlesen about Landau: Weitere Bundesförderung für Haus zum Maulbeerbaum – Innenausbau wird mit mehr als 300.000 Euro unterstützt

Der Bund fördert die Sanierung der Burgruine Neuscharfeneck mit 810.000 Euro. Das hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages in einer Sitzung am Mittwoch entschieden, wie der Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler und der Landtagsabgeordnete Alexander Schweitzer (beide SPD) mitteilen. Demnach beteiligt sich der Bund mit 50 Prozent an den Kosten zur aufwendigen denkmalpflegerischen Instandsetzung der imposanten Burgruine, die derzeit aus Sicherheitsgründen für die Öffentlichkeit gesperrt ist. Die Mittel stammen aus dem Bundessonderprogramm für Denkmalschutz.

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Die Kirchengemeinde St. Martin in Landau-Mörlheim erhält für die Restauration der historischen Orgel eine Förderung von 128.000 Euro aus dem Denkmalschutz-Sonderprogramm des Bundes. Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat in seiner Sitzung am Mittwoch eine entsprechende Projektliste beschlossen. Darauf findet sich auch das Vorhaben der Kirchenstiftung, wie der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler (SPD) mitteilt.

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