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Nach angekündigter Anpassung der Bewertungskriterien – Abgeordneter wendet sich an rheinland-pfälzische Verkehrsministerin

„Die Zusage des Bundesverkehrsministeriums, die Kriterien für die Bewertung von Kosten und Nutzen von Bahnstrecken noch im Jahr 2021 zu einem Abschluss zu bringen, bestärkt mich in meinem Einsatz dafür, dass die Strecken Landau-Germersheim und Landau-Herxheim-Rülzheim wieder in Betrieb genommen werden“, teilt der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler (SPD) zu den jüngsten Positivsignale in der Debatte um die Südpfälzer Reaktivierungsvorhaben mit. Am Wochenende wurde berichtet, dass das Bundesverkehrsministerium beabsichtige, die Bewertungskriterien für Schienenstrecken noch in diesem Jahr anzupassen. Demnach sollen Klima- und Umweltschutz, Aspekte der Verkehrsverlagerung und der Daseinsvorsorge mehr Gewicht bekommen. Kommunen und Länder könnten die Grundsätze bei der Erarbeitung und Planung von Projekten schon jetzt zugrunde legen.

„Das ist eine vielversprechende Zusage, mit der sich neue Perspektiven für unsere wichtigen südpfälzischen Reaktivierungsvorhaben verbinden“, so Hitschler. In einem Brief hat sich der Abgeordnete deshalb an die rheinland-pfälzische Verkehrsministerium Daniela Schmitt (FDP) gewendet. Darin bittet er darum, den neuen Möglichkeitskorridor für die südpfälzischen Reaktivierungsprojekte zu nutzen. Die notwendige Wiederinbetriebnahme dürfe nicht auf das Abstellgleis geraten, schreibt Hitschler, der sich seit vielen Jahren für ein Comeback der Bahnstrecken Landau-Germersheim und Landau-Herxheim-Rülzheim stark macht.

Gemeinsam mit seinen Kolleginnen und Kollegen der SPD-Bundestagsfraktion hatte sich Hitschler in Berlin lange für eine Nachhaltigkeitsklausel bei der Nutzen-Kostenuntersuchung (NKU) von Nahverkehrsprojekten eingesetzt. Dieser Forderung folgt das Bundesverkehrsministerium mit seiner Ankündigung, die Überarbeitung der Bewertungskriterien noch in diesem Jahr abzuschließen.

Nach angekündigter Anpassung der Bewertungskriterien – Abgeordneter wendet sich an die rheinland-pfälzische Verkehrsministerin

Die Zusage des Bundesverkehrsministeriums, die Kriterien für die Bewertung von Kosten und Nutzen von Bahnstrecken noch im Jahr 2021 zu einem Abschluss zu bringen, bestärkt mich in meinem Einsatz dafür, dass die Strecken Landau-Germersheim und Landau-Herxheim-Rülzheim wieder in Betrieb genommen werden“, teilt der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler (SPD) zu den jüngsten Positivsignale in der Debatte um die Südpfälzer Reaktivierungsvorhaben mit. Zuvor war berichtet worden, dass das Bundesverkehrsministerium beabsichtige, die Bewertungskriterien für Schienenstrecken noch in diesem Jahr anzupassen. Demnach sollen Klima- und Umweltschutz, Aspekte der Verkehrsverlagerung und der Daseinsvorsorge mehr Gewicht bekommen. Kommunen und Länder könnten die Grundsätze bei der Erarbeitung und Planung von Projekten schon jetzt zugrunde legen.

„Das ist eine vielversprechende Zusage, mit der sich neue Perspektiven für unsere wichtigen südpfälzischen Reaktivierungsvorhaben verbinden“, so Hitschler. In einem Brief hat sich der Abgeordnete deshalb an die rheinland-pfälzische Verkehrsministerium Daniela Schmitt (FDP) gewendet. Darin bittet er darum, den neuen Möglichkeitskorridor für die südpfälzischen Reaktivierungsprojekte zu nutzen. Die notwendige Wiederinbetriebnahme dürfe nicht auf das Abstellgleis geraten, schreibt Hitschler, der sich seit vielen Jahren für ein Comeback der Bahnstrecken Landau-Germersheim und Landau-Herxheim-Rülzheim stark macht.

Gemeinsam mit seinen Kolleginnen und Kollegen der SPD-Bundestagsfraktion hatte sich Hitschler in Berlin lange für eine Nachhaltigkeitsklausel bei der Nutzen-Kostenuntersuchung (NKU) von Nahverkehrsprojekten eingesetzt. Dieser Forderung folgt das Bundesverkehrsministerium mit seiner Ankündigung, die Überarbeitung der Bewertungskriterien noch in diesem Jahr abzuschließen.

Die Genossenschaft „Haus zum Maulbeerbaum“ darf sich über einen weiteren Bundeszuschuss für die Sanierung des denkmalgeschützten Gebäudes im Herzen Landaus freuen. 308.050 Euro wird es für den anstehenden Innenausbau geben. Das hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages in einer Sitzung am Mittwoch entschieden, wie der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler (SPD) mitteilt. Die Mittel stammen aus dem Denkmalschutz-Sonderprogramm X des Bundes.

Der Bund fördert die Sanierung der Burgruine Neuscharfeneck mit 810.000 Euro. Das hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages in einer Sitzung am Mittwoch entschieden, wie der Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler und der Landtagsabgeordnete Alexander Schweitzer (beide SPD) mitteilen. Demnach beteiligt sich der Bund mit 50 Prozent an den Kosten zur aufwendigen denkmalpflegerischen Instandsetzung der imposanten Burgruine, die derzeit aus Sicherheitsgründen für die Öffentlichkeit gesperrt ist. Die Mittel stammen aus dem Bundessonderprogramm für Denkmalschutz.

Die Kirchengemeinde St. Martin in Landau-Mörlheim erhält für die Restauration der historischen Orgel eine Förderung von 128.000 Euro aus dem Denkmalschutz-Sonderprogramm des Bundes. Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat in seiner Sitzung am Mittwoch eine entsprechende Projektliste beschlossen. Darauf findet sich auch das Vorhaben der Kirchenstiftung, wie der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler (SPD) mitteilt.

Anschlussförderung des Bundes sorgt für Geldspritze

Mit insgesamt 147.535 Euro unterstützt der Bund das Gemeindepsychiatrische Zentrum Vorderpfalz (GPZ Gmbh) für die Jahre 2021 und 2022. Das hat das Bundesministerium für Arbeit und Soziales dem südpfälzischen Bundestagsabgeordneten Thomas Hitschler (SPD) mitgeteilt.