Nach angekündigter Anpassung der Bewertungskriterien – Abgeordneter wendet sich an rheinland-pfälzische Verkehrsministerin
„Die Zusage des Bundesverkehrsministeriums, die Kriterien für die Bewertung von Kosten und Nutzen von Bahnstrecken noch im Jahr 2021 zu einem Abschluss zu bringen, bestärkt mich in meinem Einsatz dafür, dass die Strecken Landau-Germersheim und Landau-Herxheim-Rülzheim wieder in Betrieb genommen werden“, teilt der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler (SPD) zu den jüngsten Positivsignale in der Debatte um die Südpfälzer Reaktivierungsvorhaben mit. Am Wochenende wurde berichtet, dass das Bundesverkehrsministerium beabsichtige, die Bewertungskriterien für Schienenstrecken noch in diesem Jahr anzupassen. Demnach sollen Klima- und Umweltschutz, Aspekte der Verkehrsverlagerung und der Daseinsvorsorge mehr Gewicht bekommen. Kommunen und Länder könnten die Grundsätze bei der Erarbeitung und Planung von Projekten schon jetzt zugrunde legen.
„Das ist eine vielversprechende Zusage, mit der sich neue Perspektiven für unsere wichtigen südpfälzischen Reaktivierungsvorhaben verbinden“, so Hitschler. In einem Brief hat sich der Abgeordnete deshalb an die rheinland-pfälzische Verkehrsministerium Daniela Schmitt (FDP) gewendet. Darin bittet er darum, den neuen Möglichkeitskorridor für die südpfälzischen Reaktivierungsprojekte zu nutzen. Die notwendige Wiederinbetriebnahme dürfe nicht auf das Abstellgleis geraten, schreibt Hitschler, der sich seit vielen Jahren für ein Comeback der Bahnstrecken Landau-Germersheim und Landau-Herxheim-Rülzheim stark macht.
Gemeinsam mit seinen Kolleginnen und Kollegen der SPD-Bundestagsfraktion hatte sich Hitschler in Berlin lange für eine Nachhaltigkeitsklausel bei der Nutzen-Kostenuntersuchung (NKU) von Nahverkehrsprojekten eingesetzt. Dieser Forderung folgt das Bundesverkehrsministerium mit seiner Ankündigung, die Überarbeitung der Bewertungskriterien noch in diesem Jahr abzuschließen.