Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler (SPD) ruft alle interessierten Bürgerinnen und Bürger in seinem Wahlkreis dazu auf, sich an den Deutschen Aktionstagen Nachhaltigkeit 2020 zu beteiligen. Die vom Rat für Nachhaltige Entwicklung ins Leben gerufenen Aktionstage finden wegen der Corona-Pandemie in diesem Jahr vom 20. bis 26. September statt. Gesucht werden Beiträge, die sich einem der 17 Nachhaltigkeitsziele der Agenda 2030 der Vereinten Nationen widmet. Die Aktionstage richten sich an Privatpersonen, Vereine, Verbände, Bildungseinrichtungen, Kirchen, Unternehmen, Kommunen und engagierte Gruppen und Initiativen.
Weiterlesen about Nachhaltigkeit zum Mitmachen Hitschler wirbt für Teilnahme an den Deutschen Aktionstagen Nachhaltigkeit 2020Corona: Hitschler und Schweitzer fordern Einreisekonzept für Saisonarbeitskräfte in Weinbaubetrieben
SPD-Politiker wenden sich an Bundeslandwirtschaftsministerin Klöckner
Ein Einreisekonzept für Saisonarbeitskräfte in Weinbaubetrieben für den Fall einer zweiten Corona-Infektionswelle im Herbst fordern der Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler und der Landtagsabgeordnete Alexander Schweitzer (beide SPD). In einem gemeinsamen Brief an Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) bitten sie darum, zusammen mit allen relevanten Stellen dafür zu sorgen, „dass wir im Herbst für die drohende Situation gewappnet sind“. Wichtig sei, die notwendigen Vorhaben des Infektionsschutzes mit den Erfordernissen der Landwirtschaft in Einklang bringen zu können.
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Thomas Hitschler wendet sich an Bundesfinanzminister Scholz
Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler (SPD) hat sich in der Debatte um einen Ausgleich für Gewerbesteuerausfall mit einem Brief an Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) gewendet. Darin bittet er eine Änderung des Steuerrechts und des Unternehmensstrafrechts zu prüfen.
Weiterlesen about Wörth/Germersheim: Ausgleich für Gewerbesteuerausfall wegen DieselskandalZweite Rheinbrücke: Thomas Hitschler zum Vergleich im Prozess vor dem Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg
„Das ist eine gute Nachricht für die Menschen und die vielen Pendlerinnen und Pendler in unserer Region“, begrüßt der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler (SPD) die Einigung zwischen der Stadt Karlsruhe, dem Land Baden-Württemberg und dem Naturschutzverband BUND für den Bau der Zweiten Rheinbrücke. Zuvor wurde zwei Tage vor dem Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg verhandelt.
Weiterlesen about Zweite Rheinbrücke: Thomas Hitschler zum Vergleich im Prozess vor dem Verwaltungsgerichtshof Baden-WürttembergThomas Hitschler: Jetzt bewerben für Corona-Sonderprojekt Ehrenamt
Abgeordneter macht auf Förderprogramm „Ehrenamt stärken. Versorgung sichern.“ aufmerksam
Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler (SPD) ruft alle ehrenamtlichen Initiativen, die in der nachbarschaftlichen Lebensmittelversorgung engagiert sind, dazu auf, sich für das am Mittwoch gestartete Sonderförderprogramm „Ehrenamt stärken. Versorgung sichern.“ zu bewerben. Das vom Bundeslandwirtschaftsministerium initiierte Programm richtet sich an Initiativen im ländlichen Raum. Teilnehmen kann, wer sich überwiegend in kreisangehörigen Städten und Gemeinden von maximal 50.000 Einwohnern engagiert. Möglich ist eine Förderung von bis zu 8.000 Euro. Zielgruppe sind eingetragene Vereine, gemeinnützige GmbHs, öffentlich-rechtliche Religionsgemeinschaften, gemeinnützige Stiftungen oder genossenschaftlich organisierte Dorfläden und Dorfgaststätten.
Weiterlesen about Thomas Hitschler: Jetzt bewerben für Corona-Sonderprojekt EhrenamtCorona-Kredite: KfW zahlt über 58 Millionen Euro an Hilfsgeldern in Südpfalz aus
Aus den Corona-Sonderprogrammen der staatlichen Förderbank KfW fließen mit 239 Zusagen insgesamt rund 58,2 Millionen Euro in die Südpfalz. Das teilt der Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler (SPD) mit. Der SPD-Politiker bezieht sich auf Zahlen der Kreditanstalt für Wiederaufbau von Ende Mai. Demnach wurden für die Stadt Landau 52 Anträge in Höhe von insgesamt 11,7 Millionen Euro bewilligt. An der Südlichen Weinstraße gab es grünes Licht für 98 Anträge, die zusammengenommen 17,7 Millionen EUR Euro Corona-Hilfen fließen lassen. Im Kreis Germersheim sind 89 Zusagen in einer Gesamthöhe von rund 28,8 Millionen Euro erfolgt.
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Hitschler informiert über Wettbewerb des Deutschen Mobilitätspreises
Wie Mobilität auch in Zukunft besser gestaltet werden kann, will der Ideenwettbewerb des Deutschen Mobilitätspreises unter dem Motto „Intelligent unterwegs: Gemeinsam. Vernetzt. Mobil.“ herausfinden. Bis zum 6. Oktober können alle interessierten Bürgerinnen und Bürger ihre kreativen Einfälle auf dem Onlineportal des Deutschen Mobilitätspreises einreichen. Das teilt der südpfälzische Bundestagsageordnete Thomas Hitschler (SPD) mit.
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Thomas Hitschler tauscht sich mit Bürgermeister Nitsche und Landtagsabgeordneten Rehak-Nitsche im Bürgerpark über mögliche Modellprojekte aus
„Klimaschutz beginnt vor Ort, zum Beispiel bei der Stadtentwicklung“, betont der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler (SPD) am Donnerstag bei einem Vor-Ort-Termin im Wörther Bürgerpark. Der Anlass des Termins mit dem Bürgermeister der Stadt Wörth, Dr. Dennis Nitsche, und der Landtagsabgeordneten für den Kreis Germersheim, Dr. Katrin-Rehak Nitsche (beide SPD): Auf Initiative der SPD-Bundestagsfraktion gibt es im Energie- und Klimafonds jetzt ein Investitionsprogramm zur Anpassung von Park- und Grünflächen an den Klimawandel. Die Fördersumme ist beträchtlich: 100 Millionen Euro sieht der Bund vor, um unsere Kommunen fit für den Klimaschutz zu machen. 10 Millionen Euro davon werden noch in diesem Jahr in die Hand genommen.
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In dieser Woche hat der Bundestag den Haushaltsentwurf 2021 beraten. Finanzminister Olaf Scholz will das Land mit einer Investitionsoffensive fit für die Zukunft machen.
Den wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie setzt die Regierung eine Investitionsoffensive entgegen. Im Haushaltsentwurf für das kommende Jahr sind 55 Milliarden für Investitionen vorgesehen – deutlich mehr als vor der Krise. „Wir nehmen sehr viel Geld in die Hand, um die gesundheitlichen, sozialen und wirtschaftlichen Folgen der Pandemie mit aller Kraft abzumildern“, sagt Dennis Rohde, haushaltspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion.
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Zu der am Dienstag berichteten Tonaufnahme des mecklenburg-vorpommerschen AfD-Bundestagsabgeordneten und parlamentarischen Geschäftsführers der AfD-Bundestagsfraktion, Enrico Komning, in der er sich für die Abschaffung der parlamentarischen Demokratie ausspricht, teilt der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler (SPD), der Mitglied im Innenausschuss und parlamentarischen Kontrollgremium ist, mit:
„Die berichtete Tonaufnahme des parlamentarischen Geschäftsführers der AfD-Bundestagsfraktion Komning zeigt: Spätestens mit diesem Flügelschlag auf Bundesebene ist klar, dass die rechtsextreme Verwurzelung der Partei längst nicht mehr auf einen klar abgrenzbaren Personenkreis in der AfD beschränkt ist. Deshalb muss die Beobachtung der AfD als Ganzes dringend auf die Tagesordnung des Verfassungsschutzes.“