Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler (SPD) ist Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister der Verteidigung. Am Donnerstag erhielt der 40-jährige Politikwissenschaftler in Berlin seine Ernennungsurkunde. Zuvor wurde Boris Pistorius (SPD) als Nachfolger der zurückgetretenen Christine Lambrecht zum neuen Bundesverteidigungsminister vereidigt. Damit setzt Thomas Hitschler seine Aufgabe im Verteidigungsministerium fort.
Weiterlesen about Nach Vereidigung von Boris Pistorius: Thomas Hitschler zum Parlamentarischen Staatssekretär beim Bundesminister der Verteidigung ernannt – Südpfälzer Bundestagsabgeordneter bleibt im AmtInstagram live am 04. Januar: Thomas Hitschler und Alexander Schweitzer starten online gemeinsam ins neue Jahr

Am Mittwoch, den 04. Januar 2023, lädt der südpfälzische Bundestagsabgeordnete und parlamentarische Staatssekretär bei der Bundesministerin der Verteidigung Thomas Hitschler gemeinsam mit dem Landtagsabgeordneten und Staatsminister Alexander Schweitzer (beide SPD) alle interessierten Bürgerinnen und Bürger ab 18.30 Uhr zu einer neuen Runde „Instagram live“ ein. Gemeinsam starten die beiden Abgeordneten online in das neue Jahr, werfen einen Blick auf die vor uns liegenden Wochen und Monate und sprechen über aktuelle politischen Themen in Bund, Land und der Südpfalz.
Alle Nutzerinnen und Nutzer, die der Instagram-Seite von Thomas Hitschler instagram.com/thomashitschler oder Alexander Schweitzer instagram.com/alexander.schweitzer folgen, klicken auf den kleinen „LIVE“-Banner auf dem Profilbild in der Story-Leiste des sozialen Netzwerks, um dabei zu sein. Während des Livestreams können Fragen eingegeben werden, die Hitschler und Schweitzer direkt im Videochat beantworten.
Lärmschutz A65: Autobahn GmbH will Verbesserungen für Betroffene – Ergebnisse des Schallgutachtens für Frühjahr erwartet
Die Autobahngesellschaft des Bundes will eine Verbesserung der Lärmsituation für die Anwohnerinnen und Anwohner der A 65 bei Landau erreichen. Das hat die Niederlassung Südwest dem Bundestagsabgeordneten Thomas Hitschler und dem Landtagsabgeordneten Florian Maier (beide SPD) auf Anfrage schriftlich mitgeteilt. In einem gemeinsamen Schreiben hatten die beiden Abgeordneten zuvor darum gebeten, die Auswertung der auf ihre Anregung hin unternommenen schalltechnischen Untersuchung entlang der A 65 in Landau durch die Autobahn GmbH Südwest rasch und mit samt den sich daraus ergebenden Lärmschutzmöglichkeiten öffentlich vorzustellen. Dabei seien alle Beteiligten einzubinden, so Hitschler und Maier unter Verweis auf die zuständige Stadtverwaltung, die Kommunalvertretungen in den betroffenen Stadtdörfern Queichheim, Mörlheim und Dammheim, die Anwohnerinnen und Anwohner sowie die Bürgerinitiative „Unser Horst“.
Weiterlesen about Lärmschutz A65: Autobahn GmbH will Verbesserungen für Betroffene – Ergebnisse des Schallgutachtens für Frühjahr erwartetBilanzbroschüre: Ein Jahr Ampel-Koalition

Mehr Fortschritt wagen – mit dem Ziel hat sich die Ampelkoalition im Dezember 2021 an die Arbeit gemacht, um das Leben der Menschen in Deutschland zu verbessern. Ein Jahr intensiver Arbeit in schwierigen Zeiten liegt nun hinter uns. Die ausführliche Bilanz des ersten Jahres der Ampelkoalition kann hier als PDF kostenlos heruntergeladen und nachgelesen werden: Sicherheit geben. Chancen schaffen. – Bilanz 2021 – 2022
Neue Bilanz-Broschüre der SPD-Bundestagsfraktion

Die neue Broschüre der SPD-Bundestagsfraktion „Sicherheit geben. Chancen schaffen. Bilanz 2021 – 2022“ ist erscheinen. Die Ausgabe wird zum kostenfreie Download angeboten und kann hier heruntergeladen werden: https://www.spdfraktion.de/system/files/documents/web-a5-spdbf-bilanz-64s-202212.pdf
Energiekosten: Neues Entlastungspaket
Mit dem von der Bundesregierung am Sonntag beschlossenen neuen Entlastungspaket über 65 Milliarden wird gezielt allen geholfen, die es in diesen schwierigen Zeiten angesichts stark steigender Energie- und Lebenshaltungskosten dringend brauchen. Die Maßnahmen im Überblick:
Weiterlesen about Energiekosten: Neues EntlastungspaketKfW-Bankengruppe verzeichnet für Südpfalz über 100 Millionen Euro an Fördergeldern im ersten Halbjahr 2021
Mit insgesamt 103,3 Millionen Euro förderte die bundeseigene Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) im ersten Halbjahr 2021 fast 1000 Projekte von Unternehmen, Kommunen und Privatpersonen in der Südpfalz. Das hat das Berliner Büro der staatlichen Förderbank dem südpfälzischen Bundestagsabgeordneten Thomas Hitschler (SPD) und parlamentarischen Staatssekretär bei der Bundesministerin der Verteidigung mitgeteilt.
Weiterlesen about KfW-Bankengruppe verzeichnet für Südpfalz über 100 Millionen Euro an Fördergeldern im ersten Halbjahr 2021Neues Denkmalschutz-Sonderprogramm gestartet
Bund stellt zusätzliche 66 Millionen Euro für Kulturdenkmäler bereit – Abgeordneter ruft Projekte in der Südpfalz zur Antragsstellung auf
Das neue Denkmalschutz-Sonderprogramm ist gestartet, wie der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler (SPD) informiert. Das Förderprogramm, für das der Bund im Haushalt 2022 zusätzliche 66 Millionen Euro bereitstellt, trägt zum Erhalt der Kulturlandschaft bei und soll gezielt kleinere Projekte fördern. Die Mittel werden im Rahmen einer Kofinanzierung mit Ländern, Kommunen, Eigentümerinnen und Eigentümern sowie anderen Projektträgern bereitgestellt und können über die Landesdenkmalschutzbehörden beantragt werden.
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Die Voraussetzungen für eine Neubewertung der Reaktivierung der Bahnstrecke Landau – Germersheim sind geschaffen. Das teilt der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler (SPD) mit. Seit dem 1. Juli gelten neue Bewertungsmaßstäbe für die Finanzierung von Projekten des Öffentlichen Schienenpersonennahverkehrs. Damit erweitert der Bund die Kriterien der Wirtschaftlichkeit für eine Bundesförderung nach dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG), so dass nun auch Faktoren wie Klima- und Umweltschutz, Verkehrsverlagerung und Daseinsvorsorge stärker gewichtet werden. In Zukunft kommen jetzt auch Projekte für eine Förderung in Frage, die nach den alten Kriterien als nicht wirtschaftlich bewertet wurden.
Weiterlesen about Bahnreaktivierung: Wichtige Hürde für Neubewertung der Strecke Landau – Germersheim genommenDialogtour der SPD-Bundestagsfraktion macht am 27. Juni Station in Landau

Die Dialogtour der SPD-Bundestagsfraktion macht am Montag, den 27. Juni 2022, Station in Landau. Unter dem Motto „Gekommen, um zu hören“ wird der Tourbus der Fraktion dort von 14.30 Uhr bis 16.00 Uhr auf dem Rathausplatz stehen – mit vielen Informationsmaterialien zu aktuellen politischen Themen. Darüber informiert der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler (SPD), der alle interessierten Bürgerinnen und Bürger herzlich einlädt und vor Ort für Fragen und Gespräche bereitsteht. Außerdem werden der SPD-Landtagsabgeordnete Florian Maier sowie Landaus Bürgermeister Dr. Maximilian Ingenthron dabei sein.
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