Thomas Hitschler

Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler (SPD) ist Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister der Verteidigung. Am Donnerstag erhielt der 40-jährige Politikwissenschaftler in Berlin seine Ernennungsurkunde. Zuvor wurde Boris Pistorius (SPD) als Nachfolger der zurückgetretenen Christine Lambrecht zum neuen Bundesverteidigungsminister vereidigt. Damit setzt Thomas Hitschler seine Aufgabe im Verteidigungsministerium fort.

Die Autobahngesellschaft des Bundes will eine Verbesserung der Lärmsituation für die Anwohnerinnen und Anwohner der A 65 bei Landau erreichen. Das hat die Niederlassung Südwest dem Bundestagsabgeordneten Thomas Hitschler und dem Landtagsabgeordneten Florian Maier (beide SPD) auf Anfrage schriftlich mitgeteilt. In einem gemeinsamen Schreiben hatten die beiden Abgeordneten zuvor darum gebeten, die Auswertung der auf ihre Anregung hin unternommenen schalltechnischen Untersuchung entlang der A 65 in Landau durch die Autobahn GmbH Südwest rasch und mit samt den sich daraus ergebenden Lärmschutzmöglichkeiten öffentlich vorzustellen. Dabei seien alle Beteiligten einzubinden, so Hitschler und Maier unter Verweis auf die zuständige Stadtverwaltung, die Kommunalvertretungen in den betroffenen Stadtdörfern Queichheim, Mörlheim und Dammheim, die Anwohnerinnen und Anwohner sowie die Bürgerinitiative „Unser Horst“.

Mit insgesamt 103,3 Millionen Euro förderte die bundeseigene Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) im ersten Halbjahr 2021 fast 1000 Projekte von Unternehmen, Kommunen und Privatpersonen in der Südpfalz. Das hat das Berliner Büro der staatlichen Förderbank dem südpfälzischen Bundestagsabgeordneten Thomas Hitschler (SPD) und parlamentarischen Staatssekretär bei der Bundesministerin der Verteidigung mitgeteilt.

Bund stellt zusätzliche 66 Millionen Euro für Kulturdenkmäler bereit – Abgeordneter ruft Projekte in der Südpfalz zur Antragsstellung auf

Das neue Denkmalschutz-Sonderprogramm ist gestartet, wie der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler (SPD) informiert. Das Förderprogramm, für das der Bund im Haushalt 2022 zusätzliche 66 Millionen Euro bereitstellt, trägt zum Erhalt der Kulturlandschaft bei und soll gezielt kleinere Projekte fördern. Die Mittel werden im Rahmen einer Kofinanzierung mit Ländern, Kommunen, Eigentümerinnen und Eigentümern sowie anderen Projektträgern bereitgestellt und können über die Landesdenkmalschutzbehörden beantragt werden.

Die Voraussetzungen für eine Neubewertung der Reaktivierung der Bahnstrecke Landau – Germersheim sind geschaffen. Das teilt der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler (SPD) mit. Seit dem 1. Juli gelten neue Bewertungsmaßstäbe für die Finanzierung von Projekten des Öffentlichen Schienenpersonennahverkehrs. Damit erweitert der Bund die Kriterien der Wirtschaftlichkeit für eine Bundesförderung nach dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG), so dass nun auch Faktoren wie Klima- und Umweltschutz, Verkehrsverlagerung und Daseinsvorsorge stärker gewichtet werden. In Zukunft kommen jetzt auch Projekte für eine Förderung in Frage, die nach den alten Kriterien als nicht wirtschaftlich bewertet wurden.

Die Dialogtour der SPD-Bundestagsfraktion macht am Montag, den 27. Juni 2022, Station in Landau. Unter dem Motto „Gekommen, um zu hören“ wird der Tourbus der Fraktion dort von 14.30 Uhr bis 16.00 Uhr auf dem Rathausplatz stehen – mit vielen Informationsmaterialien zu aktuellen politischen Themen. Darüber informiert der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler (SPD), der alle interessierten Bürgerinnen und Bürger herzlich einlädt und vor Ort für Fragen und Gespräche bereitsteht. Außerdem werden der SPD-Landtagsabgeordnete Florian Maier sowie Landaus Bürgermeister Dr. Maximilian Ingenthron dabei sein.