Thomas Hitschler

Abgeordneter mahnt an, dass Empfängerländer auch nach Auslieferung über mögliche Mängel bei Qualität und Sicherheit informiert werden müssen

Nachdem er sich infolge von Medienberichten über eine Rückrufaktion zu vom Bund an das Land Rheinland-Pfalz gelieferter FFP-2 Masken in einer schriftlichen Anfrage an die Bundesregierung gewandt hatte, liegt dem südpfälzischen Bundestagsabgeordneten Thomas Hitschler (SPD), der auch Sprecher der rheinland-pfälzischen Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion ist, inzwischen die Antwort des Bundesgesundheitsministeriums vor. Darin heißt es, dass sämtliche, durch das Ressort im Rahmen der Corona-Pandemie beschaffte FFP-2 Masken in einem standardisierten zweistufigen Verfahren qualitätsgeprüft worden seien.

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Mit großer Sorge sehen die Bundestags- und Landtagsabgeordneten Thomas Hitschler, Dr. Katrin Rehak-Nitsche und Alexander Schweitzer (alle SPD) die pauschalen Drohungen von Kanzleramtsminister Helge Braun, erneut europäische Grenzen zu schließen und Binnenkontrollen durchzuführen.

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Bei Südpfälzer Elektrifizierung ist Bundesverkehrsministerium nach wie vor in der Pflicht – Hitschler, Schweitzer, Rehak-Nitsche und Schwarz warnen vor Gespenster-Diskussion beim Güterverkehr

In der aktuellen Diskussion um die Streckenelektrifizierung Neustadt – Landau – Wörth erinnern der Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler und die Landtagsabgeordneten Alexander Schweitzer, Dr. Katrin Rehak-Nitsche und Wolfgang Schwarz (alle SPD) an die politische Verantwortlichkeit für den schleppenden Fortschritt: „Der Ball liegt hier nach wie vor im Feld des Bundesverkehrsministeriums, wo er in dieser Frage auch hingehört“, so die SPD-Abgeordneten. Hier dürfe den Menschen mit anders lautenden Bekundungen kein Sand in die Augen gestreut werden.

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Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler (SPD) ruft alle interessierten und besonders insektenfreundlich arbeitenden landwirtschaftlichen Betriebe in seinem Wahlkreis dazu auf, beim Bundeswettbewerb „Land.Vielfalt.Leben.“ mitzumachen. Mit dem Wettbewerb prämiert das Bundeslandwirtschaftsministerium praxistaugliche Ideen für den Insektenschutz mit einem Preisgeld von bis zu 5.000 Euro. Gesucht werden beispielweise Projekte zur Schaffung von Nist- und Nahrungsangeboten, Sfaffelmahd oder Biotopvernetzungen. Bewerben können sich einzelne Betriebe oder auch Kooperationen mit Imkereien, Naturschutzinitiativen, Kommunen oder einzelnen Bürgern.

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Bund fördert Projekt der Stadt am Rhein zur Anpassung an Klimawandel

Für die Anpassung von Park- und Grünflächen an den Klimawandel erhält die Stadt Wörth eine kräftige Finanzspritze des Bundes in Höhe von 2.758.500 Euro. Das teilt der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler (SPD) nach einer Entscheidung des Haushaltsausschusses des Bundestages mit, über die ihn die Haushälter seiner SPD-Bundestagsfraktion am Mittwoch informiert haben.

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Hitschler sieht seine Forderung nach Nahverkehrsausbau in der Südpfalz mit Regierungsbericht zur Entwicklung ländlicher Räume bestärkt

„Der dritte Bericht der Bundesregierung zur Entwicklung der ländlichen Räume zeigt, wie wichtig es ist, dass wir den öffentlichen Nahverkehr als Rückgrat der Mobilitätswende auch in der Südpfalz stärken“, bekräftigt der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler (SPD) seine Forderung nach mehr Mobilität in der Region. Am Mittwoch hatten Bundesinnenminister Seehofer (CSU) und Bundeslandwirtschafsministerin Julia Klöckner (CDU) den dritten Bericht der Bundesregierung zur Entwicklung der ländlichen Räume in Berlin vorgestellt. Demnach sei der öffentliche Nahverkehr gerade in ländlichen Regionen „derzeit häufig keine ernstzunehmende Alternative zum Privat-Pkw“, wie es in dem Bericht heißt.

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