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7. Dezember 2020

Bahnreaktivierung: Hitschler setzt ich in Berlin weiter für Nachhaltigkeitsklausel ein

Abgeordneter sieht Streckencomeback Landau-Germersheim und Landau-Herxheim-Rülzheim noch lange nicht auf dem Abstellgleis

„Das Ergebnis der vorgestellten Kosten-Nutzen-Untersuchung für eine Reaktivierung der derzeit stillgelegten Bahnstrecken Landau-Germersheim sowie Landau-Herxheim-Rülzheim bestärkt mich darin, mich im Bund weiter dafür einzusetzen, dass die Entscheidungskriterien für Bahnreaktivierungen klimapolitisch überarbeitet werden“. Das teilt der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler (SPD) mit. Es brauche eine Art Nachhaltigkeitsklausel, damit Umwelt- und Klimaaspekte mehr Gewicht in der Bewertung bekommen. Gemeinsam mit den Kolleginnen und Kollegen seiner SPD-Bundestagsfraktion mache er sich gegenüber dem Bundesverkehrsministerium deshalb schon länger dafür stark, dass die Bewertungskriterien entlang der aktuellen klimapolitischen Rahmenbedingungen überarbeitet werden. Von einer solchen Reform könnten auch die Südpfälzer Reaktivierungsprojekte profitieren, so der Abgeordnete.

19. November 2020

Hitschler: 2,7 Millionen Euro für mehr Klimaschutz in Wörth

Bund fördert Projekt der Stadt am Rhein zur Anpassung an Klimawandel

Für die Anpassung von Park- und Grünflächen an den Klimawandel erhält die Stadt Wörth eine kräftige Finanzspritze des Bundes in Höhe von 2.758.500 Euro. Das teilt der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler (SPD) nach einer Entscheidung des Haushaltsausschusses des Bundestages mit, über die ihn die Haushälter seiner SPD-Bundestagsfraktion am Mittwoch informiert haben.

13. November 2020

„ÖPNV als Rückgrat der Mobilitätswende stärken“

Hitschler sieht seine Forderung nach Nahverkehrsausbau in der Südpfalz mit Regierungsbericht zur Entwicklung ländlicher Räume bestärkt

„Der dritte Bericht der Bundesregierung zur Entwicklung der ländlichen Räume zeigt, wie wichtig es ist, dass wir den öffentlichen Nahverkehr als Rückgrat der Mobilitätswende auch in der Südpfalz stärken“, bekräftigt der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler (SPD) seine Forderung nach mehr Mobilität in der Region. Am Mittwoch hatten Bundesinnenminister Seehofer (CSU) und Bundeslandwirtschafsministerin Julia Klöckner (CDU) den dritten Bericht der Bundesregierung zur Entwicklung der ländlichen Räume in Berlin vorgestellt. Demnach sei der öffentliche Nahverkehr gerade in ländlichen Regionen „derzeit häufig keine ernstzunehmende Alternative zum Privat-Pkw“, wie es in dem Bericht heißt.

12. November 2020

Kommunale Altschulden: Union muss von Bremse treten

Thomas Hitschler zu Online-Petition „Heimat“ des Aktionsbündnisses „Für die Würde unserer Städte“

Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler (SPD) sieht in der Online-Petition „Heimat“ des Aktionsbündnisses „Für die Würde unserer Städte“ ein weiteres Signal dafür, dass CDU und CSU in der Altschuldenfrage endlich von der Bremse treten müssen. „Es ist höchste Zeit, dass auch in den Reihen der Union ankommt, wie wichtig eine Lösung bei der Altschuldenproblematik ist“, so Hitschler.

9. November 2020

KfW-Corona-Hilfe: 227 Millionen Euro für die Südpfalz

Im Kampf gegen die Folgen der Corona-Pandemie konnten in der Südpfalz bis Ende September mehr als 340 Unternehmen mit Krediten des Bundes in Höhe von insgesamt mehr als 227 Millionen Euro unterstützt werden. Das teilt der Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler (SPD) mit. Der SPD-Politiker bezieht sich auf Zahlen, die ihm das Berliner Büro der Kreditanstalt für Wiederaufbau für seinen Wahlkreis Stand Ende September jetzt mitgeteilt hat. Demnach sind bis 30.09.2020 zusammengenommen 227.451.294 Euro an Fördermittel aus den Corona-Programmen des Bundes in die Südpfalz geflossen.

26. Oktober 2020

Gewerbesteuerausfälle: Bund und Länder prüfen Entlastung für Kommunen

In die Debatte um einen Ausgleich für Gewerbesteuerausfälle in Folge von Unternehmensstrafzahlungen kommt weitere Bewegung. Das Bundesjustizministerium geht jetzt auf die Landesjustizverwaltungen zu, wie der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler und die Landtagsabgeordnete für den Kreis Germersheim, Dr. Katrin Rehak-Nitsche, in einem Informationsgespräch mit der Stadt Wörth erfahren haben.

26. Oktober 2020

Fahrradmitnahme im Bahn-Nahverkehr: „Attraktives Angebot schafft Nachfrage“

Abgeordneter wendet sich erneut an DB Regio und hat dabei auch Stadtbahn Germersheim – Wörth – Karlsruhe im Blick

Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler (SPD) setzt sich weiter dafür ein, die Möglichkeiten zur Fahrradmitnahme im Schienenpersonennahverkehr der Region auszubauen. Er halte es nach wie vor für lohnenswert, über die Hauptverkehrszeiten hinaus für mehr Radstellplätze im Bahnverkehr zu sorgen, so Hitschler. Seine Forderung hat der SPD-Politiker in einem erneuten Schreiben an die zuständige Regionalleitung der Deutschen Bahn bekräftigt. Darin bittet er, „den Ausbau der Kapazitäten zur Fahrradmitnahme im südpfälzischen Schienenpersonennahverkehr weiterhin in Erwägung zu ziehen“.

12. Oktober 2020

Digitale Woche für Gewerkschaftsjuniorinnen und -junioren der SPD-Bundestagsfraktion: Jetzt bewerben!

Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler (SPD) ruft alle interessierten jungen Gewerkschaftsmitglieder auf, sich für die digitale Woche für Gewerkschaftsjuniorinnen und -junioren der SPD-Bundestagsfraktion zu bewerben. Aufgrund der Corona-Pandemie findet die Veranstaltung vom 02. bis 06. November 2020 als Online-Seminar statt.

12. Oktober 2020

Thomas Hitschler: Rund 2,8 Millionen Euro für Breitbandausbau an der Südlichen Weinstraße

Landkreis darf sich über kräftige Finanzspritze des Bundes freuen

Insgesamt 2.832.000 Euro wird der Landkreis Südliche Weinstraße als Bundeszuschuss für den Ausbau des Breitbandinternets in bisher unterversorgten Gemeinden erhalten. Das teilt der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler (SPD) mit. Die Fördermittel stammen aus dem Bundesprogramm zum Breitbandausbau. Der Projektträger für die Durchführung des Förderprogramms, die atene KOM GmbH, hatte Hitschler am Montag über den Zuschussbescheid für die Südliche Weinstraße informiert.

12. Oktober 2020

Umzug bei der Bundespolizei: Hitschler und Schweitzer begrüßen gute Entscheidung im Sinne der Region und der Polizistinnen und Polizisten

Die Bundespolizei gibt auf Weisung des Bundesinnenministeriums den Standort Bienwald auf. Die geht aus einem Schreiben des Ministeriums an die Abgeordneten der Region hervor. Der Sitz des Bundespolizeireviers werde zum Jahreswechsel nach Kandel verlegt.