Die Voraussetzungen für eine Neubewertung der Reaktivierung der Bahnstrecke Landau – Germersheim sind geschaffen. Das teilt der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler (SPD) mit. Seit dem 1. Juli gelten neue Bewertungsmaßstäbe für die Finanzierung von Projekten des Öffentlichen Schienenpersonennahverkehrs. Damit erweitert der Bund die Kriterien der Wirtschaftlichkeit für eine Bundesförderung nach dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG), so dass nun auch Faktoren wie Klima- und Umweltschutz, Verkehrsverlagerung und Daseinsvorsorge stärker gewichtet werden. In Zukunft kommen jetzt auch Projekte für eine Förderung in Frage, die nach den alten Kriterien als nicht wirtschaftlich bewertet wurden.
„Mit der neuen Standardisierten Bewertung ist eine wichtige Hürde für eine Neubewertung der Reaktivierung der Bahnstrecke Landau – Germersheim genommen, was neue Perspektiven für unser Südpfälzer Reaktivierungsvorhaben schafft“, erklärt Hitschler, der sich seit vielen Jahren für ein Comeback der Bahnstrecken Landau – Germersheim und Landau – Herxheim – Rülzheim einsetzt. Auf Grundlage der neuen Bewertungsmaßstäbe könne nun eine neue Kosten-Nutzen-Untersuchung für die Strecke Landau-Germersheim erstellt werden. Darauf hatte sich der Zweckverband Schienenpersonennahverkehr (ZSPNV) bereits auf einer Versammlung im Frühjahr 2021 verständigt. „Die Strecke muss jetzt zügig neu bewertet werden, damit weitere wichtige Weichen für die notwendige Wiederinbetriebnahme der Gleise zwischen Landau und Germersheim gestellt werden können“, betont Hitschler.
Gemeinsam mit seinen Kolleginnen und Kollegen der SPD-Bundestagsfraktion hatte sich der Abgeordnete in Berlin lange für eine Nachhaltigkeitsklausel bei der Nutzen-Kostenuntersuchung (NKU) von ÖPNV-Projekten auf der Schiene stark gemacht. Dieser Forderung ist mit dem Inkrafttreten der neuen Standardisierten Bewertung jetzt nachgekommen.