PRESSEMITTEILUNG:
Hitschler zufrieden über Pläne
Erfreut zeigt sich der Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler (SPD) über die Pläne des Bundesverkehrsministeriums, die bürokratischen Hürden für Tempo-30-Zonen zu senken. „Endlich gibt es für die Länder und Kommunen die Entscheidungsfreiheit, die sie in dieser Frage brauchen“, freut sich der SPD-Politiker.
Bereits im vergangenen November hatte Hitschler das Bundesverkehrsministerium zu diesem Schritt aufgefordert und um entsprechende Prüfung gebeten. Die Straßenverkehrsordnung sieht bisher vor, dass die Kommunen Unfallschwerpunkte nachweisen müssen, um Tempo 30 auf Hauptstraßen einführen zu dürfen. Schon 2015 machte Hitschler deutlich, dass die Kommunen selbst am besten wüssten, wo die Gefahrenstellen sind.
„Mit der geplanten Änderung ist es nun möglich, den Verkehr vor allem vor Krankhäusern, Kindergärten und Schulen sicherer zu machen“, so Hitschler, der sich durch die Pläne des Ministeriums bestätigt sieht. „Für die Zukunft wird man überlegen müssen, ob noch weitere Vereinfachungen machbar sind“, so Hitschler abschließend.
