PRESSEMITTEILUNG:
Öffentlichkeitsbeteiligung weiterhin geplant
Der Bundesverkehrswegeplan kommt einige Wochen später als geplant. Das teilt das Bundesverkehrsministerium dem südpfälzischen Bundestagsabgeordneten Thomas Hitschler (SPD) auf Nachfrage mit. Ursprünglich sollte der Referentenentwurf bereits im September veröffentlicht werden, gefolgt von einer sechswöchigen Öffentlichkeitsbeteiligung. „Erst dann entscheidet sich, ob auch die südpfälzischen Projekte in die langfristige Verkehrsplanung des Bundes aufgenommen werden“, erläutert Hitschler.
Das Ministerium begründet die Verzögerung damit, dass der Verkehrswegeplan gemeinsam mit der Strategischen Umweltprüfung vorgestellt werden soll. So soll sichergestellt werden, dass Umwelterwägungen angemessen berücksichtigt werden. Nur so sei eine fundierte Beurteilung des Entwurfs sinnvoll. Die Umweltprüfung dauere aber noch an und werde einige Wochen in Anspruch nehmen, wie es in der Stellungnahme des Ministeriums heißt. „An der sechswöchigen Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung wird jedoch festgehalten“, berichtet Hitschler. Alle Ergebnisse der Projektbewertungen sollen im Internet dargestellt werden.
