PRESSEMITTEILUNG
Hitschler weist auf Informationssystem hin
Noch bis zum 2. Mai läuft die Beteiligungsphase zum nächsten Bundesverkehrswegeplan. Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler (SPD) ruft dazu auf, diese Zeit für Stellungnahmen zu nutzen. Diese können online unter www.bmvi.de/bvwp20130-stellungnahme abgegeben werden. In der Südpfalz betrifft das die 2. Rheinbrücke, die Ortsumgehungen Impflingen, Bad Bergzabern und Klingenmünster, sowie die B10.
Für eine fundierte Stellungnahme empfiehlt Hitschler das umfangreiche Projektinformationssystem (PRINS) des Verkehrsministeriums als Hintergrundinformation. Unter www.bvwp-projekte.de sind alle Straßen-, Schienen- und Wasserstraßenprojekte aufgelistet, die in den Bundesverkehrswegeplan aufgenommen wurden. Zu allen Einzelprojekten werden Grunddaten, geplanter Verlauf, Nutzen-Kosten-Analyse, Einstufungsbegründung und die umweltfachliche und städtebauliche Beurteilung detailliert aufgeführt.
„In der Stellungnahme ist besonders interessant, wo die zur Einstufung grundlegenden Daten möglicherweise nicht die ganze Lage abbilden“, merkt Hitschler an. „Mit sachlich-fundierten Eingaben können Bürgerinnen und Bürger noch Einfluss auf den finalen Verkehrswegeplan nehmen. Dieser legt immerhin fest, welche Projekte bis ins Jahr 2030 realisiert werden sollen.“
