Dem deutlichen Ergebnis des Mitgliedervotums folgend, ist die SPD nun in die Große Koalition eingetreten. Nach dem Unterschreiben des Koalitionsvertrages und der Wahl der Kanzlerin wurden an diesem Dienstag auch die Ministerinnen und Minister vereidigt. Mit Andrea Nahles sitzt dabei erstmals eine Frau aus Rheinland-Pfalz als Ministerin im Kabinett und ist nun für das sozialdemokratische Kernressort Arbeit und Soziales zuständig. Ein Gebiet, in dem die bisherige Generalsekretärin der SPD bereits seit Jahren Akzente setzt und in dem sie in den Koalitionsverhandlungen mit dem Mindestlohn und der Rente mit 63 die vielleicht meistbeachteten Erfolge erzielen konnte. Ich bin mir sicher, dass Andrea in den kommenden vier Jahren für ein deutliches Mehr an sozialer Gerechtigkeit sorgen wird.
Um das Megaprojekt Energiewende wird sich nun Sigmar Gabriel im Wirtschafts- und Energieministerium kümmern, während Barbara Hendricks das Umweltministerium übernimmt. Auch unsere saarländischen Nachbarn sitzen mit dem neuen Justiz- und Verbaucherschutzminister Heiko Maas am Kabinettstisch. Manuela Schwesig wurde zur Familienministerin ernannt und Frank-Walter Steinmeier kehrt ins Auswärtige Amt zurück, das er bereits in der letzten Großen Koalition sehr erfolgreich führte. Da er damit den Fraktionsvorsitz abgibt, haben wir bereits am Montag Thomas Oppermann zu seinem Nachfolger an der Fraktionsspitze gewählt.
Nach der Regierungsbildung werden nun auch die Fachausschüsse gebildet, die sich an den Zuschnitten der Ministerien orientieren; Ein äußerst zentrales Element der parlamentarischen Arbeit. Die Ausschüsse werden von den Fraktionen entsprechend ihrer Stärke im Bundestag besetzt und variieren in ihrer Größe je nach Themengebiet. Sobald die Besetzung endgültig feststeht, erfahrt Ihr hier natürlich sofort, in welchem Ausschuss ich im Neuen Jahr arbeiten werde.
