Sommertour 2016: Weiter geht’s

Posted on 18 Jul. 2016 in Allgemein, Pressemitteilung

 

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KALENDERWOCHE 30

Haustürbesuche:

  • 23.07. 12:30 Uhr Annweiler
  • 25.07. 13:00 Uhr Schwegenheim
  • 26.07. 13:00 Uhr Wörth & Maximiliansau
  • 27.07. 14:00 Uhr Billigheim-Ingenheim
  • 28.07. 14:00 Uhr Klingenmünster
  • 29.07. 15:00 Uhr Winden

Hitschler grillt:

  • 25.07. 18:00 Uhr Annweiler, Rathausplatz
  • 26.07. 17:30 Uhr Schwegenheim, vor Rathaus
  • 27.07. 17:30 Uhr Wörth, Bürgerpark
  • 28.07. 17:30 Uhr Billigheim, Rathausvorplatz
  • 29.07. 17:30 Uhr Klingenmünster, Zimmerplatz
  • 30.07. 15:00 Uhr Winden, Bürgerhaus Hof

Die Termine werden im Internet auf www.Thomas-Hitschler.de und Facebook.com/thomashitschler sowie in der Zeitung veröffentlicht.

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Durchgangsarzt in Wörth

Posted on 21 Apr. 2016 in Allgemein, Pressemitteilung

PRESSEMITTEILUNG
Hitschler und Nitsche haken nach

„Ein dauerhafter Wegfall des Durchgangsarztes in Wörth ist nicht hinzunehmen“, nehmen der Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler (SPD) sowie der frisch gewählte Stadtbürgermeister Dr. Dennis Nitsche Stellung zur medizinischen Versorgung der Stadt Wörth. Sie verweisen dabei auf einen Briefwechsel des Abgeordneten mit der Kassenärztlichen Vereinigung. Hierin wird der Wegfall der unfallchirurgischen Tätigkeit bestätigt. Jedoch darauf hingewiesen, dass man optimistisch sei, dies mittelfristig wieder zu ändern.

„Wir werden diese Entwicklung sehr genau beobachten. Für unsere Stadt ist die direkte medizinische Versorgung vor Ort von großer Bedeutung“, so Nitsche, der bereits vor seiner offiziellen Amtseinführung erste Schwerpunkte für seine zukünftige Politik setzt.

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Beteiligungsverfahren zum Bundesverkehrswegeplan

Posted on 19 Apr. 2016 in Allgemein, Pressemitteilung

PRESSEMITTEILUNG
Hitschler weist auf Informationssystem hin

Noch bis zum 2. Mai läuft die Beteiligungsphase zum nächsten Bundesverkehrswegeplan. Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler (SPD) ruft dazu auf, diese Zeit für Stellungnahmen zu nutzen. Diese können online unter www.bmvi.de/bvwp20130-stellungnahme abgegeben werden. In der Südpfalz betrifft das die 2. Rheinbrücke, die Ortsumgehungen Impflingen, Bad Bergzabern und Klingenmünster, sowie die B10.

Für eine fundierte Stellungnahme empfiehlt Hitschler das umfangreiche Projektinformationssystem (PRINS) des Verkehrsministeriums als Hintergrundinformation. Unter www.bvwp-projekte.de sind alle Straßen-, Schienen- und Wasserstraßenprojekte aufgelistet, die in den Bundesverkehrswegeplan aufgenommen wurden. Zu allen Einzelprojekten werden Grunddaten, geplanter Verlauf, Nutzen-Kosten-Analyse, Einstufungsbegründung und die umweltfachliche und städtebauliche Beurteilung detailliert aufgeführt.

„In der Stellungnahme ist besonders interessant, wo die zur Einstufung grundlegenden Daten möglicherweise nicht die ganze Lage abbilden“, merkt Hitschler an. „Mit sachlich-fundierten Eingaben können Bürgerinnen und Bürger noch Einfluss auf den finalen Verkehrswegeplan nehmen. Dieser legt immerhin fest, welche Projekte bis ins Jahr 2030 realisiert werden sollen.“

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Bundesverkehrswegeplan: Projekte Südpfalz

Posted on 16 Mrz. 2016 in Allgemein, Pressemitteilung

2. Rheinbrücke im Bundesverkehrswegeplan vordringlich
Hitschler ruft zu öffentlicher Beteiligung und Zusammenarbeit auf

Die 2. Rheinbrücke bei Wörth wurde in den heute veröffentlichten Referentenentwurf des Bundesverkehrswegeplans im vordringlichen Bedarf aufgenommen, wie der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler (SPD) berichtet. „Die zweite Rheinbrücke ist für unsere Region mit Abstand die wichtigste Infrastrukturmaßnahme. Die Einstufung in den vordringlichen Bedarf zeigt, dass sich unser bisheriger Einsatz gelohnt hat“, merkt Hitschler an.

Wie bereits vorab durchsickerte, wird das Nutzen-Kosten-Verhältnis jedoch nur noch mit einem mäßigen Faktor von 1,8 eingestuft. Diese Einstufung wertet Hitschler als unerfreulich, aber nicht alleinentscheiden: „Dieser Faktor hat zwar bei der Priorisierung einen hohen Einfluss, steht aber neben vielen anderen wie der Beseitigung von Engpässen. Ein Ausfall der Rheinbrücke wäre für den süddeutschen Raum eine Katastrophe. Eine störungsfreie Sanierung ist nur mit einer zweiten Rheinbrücke zu bewerkstelligen.“ Die umwelt- und naturschutzfachliche Beurteilung des Projektes wurde als hoch eingestuft.

Damit die zweite Rheinbrücke realisiert wird, müssten jetzt alle in der Südpfalz an einem Strang ziehen. Sowohl Politik als auch Gesellschaft. „Am 21. März startet eine sechswöchige Phase der Öffentlichkeitsbeteiligung zum Bundesverkehrswegeplan. Bürger und Behörden der Südpfalz sind jetzt gefragt, die Bedeutung der Brücke für unsere Region mit vielen Stellungnahmen zu unterstreichen“, ruft Hitschler alle Südpfälzer auf, sich im Beteiligungsverfahren unter www.bvwp2030.de einzumischen.

„Mein Angebot einer parteiübergreifenden Zusammenarbeit besteht weiter“, betont Hitschler. „Wir Sozialdemokraten werden dafür sorgen, dass die rheinland-pfälzische Landesregierung weiterhin hinter dem Projekt steht. Die südpfälzische CDU muss jetzt aber auch liefern – über ihre Parteifreunde bei den Koalitionsverhandlungen in Baden-Württemberg. Und auf Bundesebene müssen wir gemeinsam den Bundesverkehrsminister von der Dringlichkeit dieser Maßnahme überzeugen.“

Der Bundesverkehrswegeplan legt die verkehrspolitische Rahmenplanung bis 2030 fest. Nur Verkehrsprojekte mit einer erhöhten Priorität werden aufgenommen.

B10 im vordringlichen Bedarf des Verkehrswegeplans
Hitschler: „Regionen nicht gegeneinander ausspielen“

Der vierspurige Ausbau der B10 wird wahrscheinlicher. Im heute veröffentlichten Arbeitsentwurf des Bundesverteidigungsministeriums wurde es in die Kategorie „vordringlicher Bedarf“ eingestuft, berichtet der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler (SPD). Damit steige die Wahrscheinlichkeit, dass der Ausbau bis 2030 realisiert werden könnte.

„Mir sind die Sorgen im Queichtal vor den Folgen eines Ausbaus ebenso bewusst wie die damit verbundenen Hoffnungen in der Südwestpfalz. Beide Seiten haben legitime Anliegen“, betont Hitschler. „Wir sollten uns stärker darum bemühen, gemeinsam Lösungen zu suchen statt die Regionen gegeneinander auszuspielen. Verkehrssicherheit, Umwelt- und Lärmschutz müssen auf jeden Fall gesichert werden.“

Hitschler weist darauf hin, dass sich Bürgerinnen und Bürger ab dem 21. März im öffentlichen Beteiligungsverfahren unter www.bvwp2030.de einbringen können.

Ortsumgehung Bad Bergzabern kommt näher
Im Bundesverkehrswegeplan fest eingeplant

Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler (SPD) freut sich, dass die Ortsumgehung Bad Bergzabern im heute veröffentlichten Arbeitsentwurf des Bundesverkehrswegeplans in der Kategorie „Laufende und fest disponierte Projekte“ eingestuft wurde. Für den Neubau der bereits in Bauvorbereitung befindlichen zweispurigen Ortsumgehung sind Investitionen in Höhe von 61,7 Mio. € vorgesehen.

„Nachdem die Ortsumgehung bereits in die Liste der für 2015/2016 geplanten Investitionen des Bundesverkehrsministeriums aufgenommen wurde, ist dies der nächste große Schritt zur Realisierung“, kommentiert Hitschler. „Die hohe Priorisierung des Projektes im Bundesverkehrswegeplan 2030 ist ein wichtiges Signal für die Funktionsfähigkeit der Infrastruktur in der Südpfalz. Ich möchte allen danken, die sich mit mir dafür eingesetzt haben, dass es nun vorangeht.“

Laut Hitschler ist der Bundesverkehrswegeplan eines der wichtigsten verkehrspolitischen Projekte dieser Wahlperiode. Mit ihm werden für die kommenden 15 Jahre die entscheidenden Weichen für die bundesweite Verkehrsinfrastruktur gestellt.

„Mit der guten Bewertung im Bundesverkehrswegeplan wurde ein wichtiges Etappenziel erreicht. Ich werde mich im Deutschen Bundestag dafür einsetzen, dass wir die entsprechenden Ausbaugesetze noch in diesem Jahr verabschieden können“, so Hitschler abschließend.

Ortsumgehung Impflingen kommt näher
Fest disponiert im Bundesverkehrswegeplan

Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler (SPD) freut sich, dass die Ortsumgehung Impflingen im heute veröffentlichten Arbeitsentwurf des Bundesverkehrswegeplans in der Kategorie „Laufende und fest disponierte Projekte“ eingestuft wurde. Für den Neubau der bereits in Bauvorbereitung befindlichen zweispurigen Ortsumgehung sind Investitionen in Höhe von 17 Mio. € vorgesehen.

„Nachdem die Ortsumgehung bereits in die Liste der für 2015/2016 geplanten Investitionen des Bundesverkehrsministeriums aufgenommen wurde, ist dies der nächste große Schritt zur Realisierung“, kommentiert Hitschler. „Die hohe Priorisierung des Projektes im Bundesverkehrswegeplan 2030 ist ein wichtiges Signal für die Funktionsfähigkeit der Infrastruktur in der Südpfalz. Ich möchte allen danken, die sich mit mir dafür eingesetzt haben, dass es nun vorangeht.“

Laut Hitschler ist der Bundesverkehrswegeplan eines der wichtigsten verkehrspolitischen Projekte dieser Wahlperiode. Mit ihm werden für die kommenden 15 Jahre die entscheidenden Weichen für die bundesweite Verkehrsinfrastruktur gestellt.

„Mit der guten Bewertung im Bundesverkehrswegeplan wurde ein wichtiges Etappenziel erreicht. Ich werde mich im Deutschen Bundestag dafür einsetzen, dass wir die entsprechenden Ausbaugesetze noch in diesem Jahr verabschieden können“, so Hitschler abschließend.

Ortsumgehung Klingenmünster im weiteren Bedarf
Hitschler will Bürgerinitiative weiter unterstützen

Die Ortsumgehung Klingenmünster wurde im heute veröffentlichten Entwurf des Bundesverkehrswegeplans lediglich in die Kategroie „weiterer Bedarf“ aufgenommen. „Die Einstufung des Projektes im ersten Arbeitsentwurf des Bundesverkehrswegeplans ist keine gute Nachricht für Klingenmünster“, bedauert der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler (SPD). „Es ist schade, dass es die Ortsumgehung nicht in den vordringlichen Bedarf geschafft hat. Wir müssen jetzt im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung gemeinsam weitere starke Argumente sammeln und die Bedeutung des Projekts deutlich machen.“ Ab dem 21. März können unter www.bvwp2030.de Eingaben gemacht werden.

„Von der Wichtigkeit dieses Projektes bin ich ebenso überzeugt wie die Landesregierung, die diese Ortsumgehung angemeldet hatte. Leider setzt das Bundesverkehrsministerium andere Prioritäten“, führt Hitschler weiter aus.

„Mit der Bürgerinitiative für die Ortsumgehung Klingenmünster stehe ich seit langem in engem Kontakt. Trotz der heutigen Einstufung ermutige ich die Bürgerinnen und Bürger von Klingenmünster, weiter für ihre Sache zu kämpfen“, meint Hitschler und verspricht weiterhin seine Unterstützung. „Politik ist oft das sprichwörtliche Bohren dicker Bretter. Verkehrspolitik erst recht.“

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SPD-Bundestagsabgeordnete fordern zweite Rheinbrücke bei Wörth

Posted on 9 Mrz. 2016 in Allgemein, Pressemitteilung

PRESSEMITTEILUNG
Zu der aktuellen Berichterstattung im Handelsblatt erklären die Abgeordneten der SPD-Bundestagsfraktion Thomas Hitschler und Gustav Herzog:

 Laut Handelsblatt vom 08.03.2016 soll die 2. Rheinbrücke bei Wörth im nächsten Bundesverkehrswegeplan (BVWP) in den vordringlichen Bedarf, aber mit einem mäßigen Nutzen-Kosten-Verhältnis eingestuft werden. Diese Information zieht das Handelsblatt aus dem neuen BVWP, der der Zeitung bereits vorliegen soll. Offiziell wird das geheim gehandelte Papier erst am kommenden Mittwoch in einer Sondersitzung des Verkehrsausschusses vorgestellt werden. Das Ministerium dementiert ein Informationsleck und verweist auf eine Entwurfsfassung, die dem Handelsblatt vorliegen könnte.

Die Pfälzer Bundestagsabgeordneten Gustav Herzog, stellvertretender verkehrspolitischer Sprecher und zuständiger Berichterstatter der SPD-Bundestagfraktion für den Bundesverkehrswegeplan, und Thomas Hitschler, Bundestagsabgeordneter für die Südpfalz, zeigen sich verwundert über den Bericht im Handelsblatt.

„Für die Südpfalz ist die zweite Rheinbrücke bei Wörth das aktuell wichtigste Projekt im Bundesverkehrswegeplan. Sollten die Angaben im Handelsblatt zutreffen, heißt das, dass wir auf Bundesebene mit vielen guten Argumenten vorbereitet sein müssen. Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) muss davon überzeugt werden, dass die Brücke für die Menschen vor Ort, aber auch für den überregionalen Verkehr von besonderer Bedeutung ist“, so Thomas Hitschler. „Es deutet sich an, dass dem Brückenneubau in Berlin noch nicht die nötige Priorität eingeräumt wird. Vielleicht gelingt es uns ja nach der Landtagswahl, dieses wichtige Thema noch einmal parteiübergreifend anzupacken.“

„Der Nutzen-Kosten-Faktor ist ein wichtiges Kriterium, aber nur eines von vielen, die bei der Priorisierung von Infrastrukturprojekten eine Rolle spielen.“, so Gustav Herzog, „Wir legen in unserem nationalen Prioritätenkonzept viel Wert auf die Beseitigung von Engpässen im übergeordneten Verkehr und die bestehende Brücke kann nur dann störungsfrei saniert werden, wenn durch eine zusätzliche Brücke eine Entlastung geschaffen wird. Eine langanhaltende Vollsperrung ohne Ersatzbau wäre eine Katastrophe für den Verkehrsfluss im ganzen süddeutschen Raum. Ich werde mir die Projektdaten und die gutachterlichen Bewertungen genau anschauen, sobald sie veröffentlicht sind. Sollte es nötig werden, werde ich mich selbstverständlich mit weiteren Argumenten bei Bundesminister Dobrindt für die zweite Rheinbrücke Wörth einsetzen“.

Für die beiden Bundespolitiker ist aber ein Punkt merkwürdig und das ist die Sprachlosigkeit der CDU in Rheinland-Pfalz. So waren in den vergangenen Wochen viele positive Nachrichten aus dem Bundesverkehrswegeplan insbesondere in Baden-Württemberg „durchgesickert“, obwohl er offiziell erst am 16. März, drei Tage nach der Landtagswahl vorgestellt werden soll. „Die schlechten Nachrichten sollen dann wohl erst nach der Landtagswahl präsentiert werden.“, so Hitschler und Herzog.

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