6. Landauer Kickerturnier im Haus

Posted on 9 Jun. 2016 in Allgemein, Pressemitteilung

Am Samstag, dem 2. Juli 2016, findet ab 15 Uhr das 6. Landauer Kickerturnier im Haus in der Weißenburger Straße 30 in Landau statt. Der jährliche stattfindende Tischfußball-Wettbewerb wird vom Bundestagsabgeordneten Thomas Hitschler, dem Landtagsabgeordneten Wolfgang Schwarz, den Jusos Landau und dem Verein Südstern e.V. gemeinsam organisiert. Für einen Unkostenbeitrag von 3€ pro Team kann sich jede und jeder Interessierte per E-Mail bei sport@suedstern-ev.de anmelden.

Die Siegermannschaft erwartet eine Reise nach Berlin, für die Zweitplatzierten geht es nach Mainz. Für den dritten Platz spendiert das Haus zwei Freikaten für die Ü30-Partei am 15. Juli inklusive eines 20 Euro-Getränkegutscheins. Beim Tippspiel winken zudem zwei Freikarten für ein Spiel des 1. FC Kaiserslautern. Während des Turniers soll zudem gegrillt werden.

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Preis für „Wasser 3.0“-Projekt der Uni Landau

Posted on 2 Jun. 2016 in Allgemein, Pressemitteilung

PRESSEMITTEILUNG
Hitschler gratuliert zum „Ausgezeichneten Ort im Land der Ideen“ 2016

Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler (SPD) gratuliert dem Projekt „Wasser 3.0 – Stressfix“ der Universität Landau zur Benennung als einer von „100 Ausgezeichneten Orten im Land der Ideen 2016“. Über 1.000 Bewerber hatten an dem Wettbewerb teilgenommen.

Mit „Wasser 3.0“ kann Abwasser von Pharmazeutika gereinigt werden. Durch dieses kostengünstige Filterverfahren können weltweit Menschen mit sauberem Wasser versorgt werden. Seit 2012 forscht Juniorprofessorin Dr. Katrin Schuhen mit ihrer Arbeitsgruppe am Institut für Umweltwissenschaften der Universität Koblenz-Landau.

„Als Verteidigungspolitiker weiß ich, dass Wassermangel ein immer größeres Konfliktpotential in vielen Regionen der Welt darstellt. Einfach und günstig Trinkwasser gewinnen zu können, ist damit auch ein konkreter Beitrag zu mehr Frieden und Sicherheit“, erläutert Hitschler. „Als Südpfälzer bin ich unheimlich stolz, dass dieser Beitrag an der Uni Landau entwickelt wird.“

Am 27. Juli soll der Preis mit einer von Bundespräsident Joachim Gauck unterzeichneten Urkunde in Landau verliehen werden.

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Ortsumgehung Klingenmünster: Erneute Datenprüfung

Posted on 3 Mai. 2016 in Allgemein, Pressemitteilung

PRESSEMITTEILUNG
Hitschler und Schweitzer: „Kleiner Hoffnungsschimmer“

Die Ortsumgehung Klingenmünster könnte im Bundesverkehrswegeplan unter Umständen doch noch besser eingestuft werden als nur im weiteren Bedarf. Wie der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler und der Landtagsabgeordnete Alexander Schweitzer (beide SPD) berichten, werde das Bundesverkehrsministerium die Datenlage erneut prüfen. Das sei das Ergebnis eines Treffens von Hitschler und Vertretern der BI Klingenmünster mit dem Staatssekretär Nobert Barthle im Bundesverkehrsministerium in Berlin am vergangenen Donnerstag.

Die beiden Sozialdemokraten hatten sich direkt nach Veröffentlichung des Bundesverkehrswegeplanes mit der Bürgerinitiative getroffen und versprochen, diese auf Landes- und Bundesebene soweit möglich zu unterstützen. Dank dieser Initiative machte Landesverkehrsminister Roger Lewentz in einem Brief an Bundesverkehrsminister noch einmal auf die Ortsumgehung aufmerksam. In Begleitung von Alexander Schweitzer trafen sich Vertreter der Gemeinde und der BI Klingenmünster im Landesverkehrsministerium mit Fachreferenten. Hier sicherte das Land Rheinland-Pfalz erneut zu, alle fachlichen und politischen Möglichkeiten zur Unterstützungen zu nutzen. Schweitzer weist auch auf das deutliche Bekenntnis zu solchen Verkehrsprojekten im rheinland-pfälzischen Koalitionsvertrag von SPD, FDP und Grünen hin. Das Land will wichtige Projekte auch dann gegenüber der Bundesregierung forcieren, wenn sie nicht im vordringlichen Bedarf eingestuft wurden.

Hitschler begleitete die Vertreter der BI schließlich ins Bundesverkehrsministerium nach Berlin. Die Bürgerinitiative habe dort weitere Zahlen und Fakten vorlegen können, die bei den ersten Berechnungen nicht berücksichtigt wurden. Daher war die Fachebene des Ministeriums bereit, eine erneute Prüfung der Daten in Aussicht zu stellen.

„Wir sind davon überzeugt, dass eine Ortsumgehung für Klingenmünster sinnvoll und notwendig ist“, erläutert Schweitzer und Hitschler. „Die örtlichen Verantwortlichen und das Land bemühen sich seit Jahren um dieses Projekt. Die Planungen für den Bund wurden schon sehr weit vorangetrieben. Die Einstufung in den weiteren Bedarf durch den Bund hat daher viele enttäuscht. Die Zusage, dass die Daten erneut geprüft werden, ist nun zumindest ein kleiner Hoffnungsschimmer. Sollte sie am Ende ein besseres Kosten-Nutzen-Verhältnis ergeben, könnte die Einstufung des Projekts möglicherweise nach oben korrigiert werden. Das könnte mit etwas Glück dafür reichen, dass die Ortsumgehung doch noch bis 2030 gebaut werden kann.“

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Manipulierte Kontrollen im AKW Philippsburg

Posted on 19 Apr. 2016 in Allgemein, Pressemitteilung

PRESSEMITTEILUNG
Hitschler und Rebmann fordern lückenlose Aufklärung

Die SPD-Bundestagsabgeordneten Stefan Rebmann aus Mannheim und Thomas Hitschler aus der Südpfalz fordern eine lückenlose Aufklärung des Geschehens rund um die manipulierten Kontrollen im Kernkraftwerk Philippsburg. Die beiden Sozialdemokraten schließen sich der Forderung nach einer Meldepflicht für vorgetäuschte Kontrollen an und wollen sich in dieser Sache an das Bundesumweltministerium wenden.

„Ein Störfall in Philippsburg beträfe die gesamte Rhein-Neckar-Region und die Südpfalz. Das Misstrauen der Menschen in diese hochgefährlichen Dinosaurier wächst durch solche Vorfälle immer weiter“, warnen Rebmann und Hitschler. „Jetzt braucht es einerseits Transparenz und Aufklärung. Andererseits müssen die Prüfverfahren selbst auf den Prüfstand um die Sicherheit der Bevölkerung zu gewährleisten.“

Die Abgeordneten erinnern, dass das Werk nach den Plänen des rot-grünen Atomausstiegs spätestens 2017 vom Netz gegangen wäre. Schwarz-Gelb habe diesen Konsens jedoch aufgekündigt. Nach dem Reaktorunglück von Fukushima wurde Block 1 des AKW Philippsburg vom Netz genommen, während für Block 2 das Ende nun 2019 erreicht sein soll. „Wir würden ein Abschalten der Atommeiler lieber heute als morgen sehen“, resümieren Hitschler und Rebmann.

Hitschler zeigt sich froh, dass Rheinland-Pfalz das AKW Mühlheim-Kärlich Ende der 1980er frühzeitig vom Netz genommen hatte und sich auf keine weiteren Experimente mit der Hochrisikotechnologie eingelassen habe: „Leider kennt radioaktive Strahlung keine Grenzen. Das potentielle Risiko der Kernkraftwerke im französischen und badischen Grenzgebiet betrifft also auch uns. Es ist nicht hinnehmbar, wenn Sicherheitsvorkehrungen durch Manipulation oder Vertuschung wie in Cattenom oder jetzt in Philippsburg beeinträchtigt werden.“

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Bundesverkehrswegeplan: Projekte Südpfalz

Posted on 16 Mrz. 2016 in Allgemein, Pressemitteilung

2. Rheinbrücke im Bundesverkehrswegeplan vordringlich
Hitschler ruft zu öffentlicher Beteiligung und Zusammenarbeit auf

Die 2. Rheinbrücke bei Wörth wurde in den heute veröffentlichten Referentenentwurf des Bundesverkehrswegeplans im vordringlichen Bedarf aufgenommen, wie der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler (SPD) berichtet. „Die zweite Rheinbrücke ist für unsere Region mit Abstand die wichtigste Infrastrukturmaßnahme. Die Einstufung in den vordringlichen Bedarf zeigt, dass sich unser bisheriger Einsatz gelohnt hat“, merkt Hitschler an.

Wie bereits vorab durchsickerte, wird das Nutzen-Kosten-Verhältnis jedoch nur noch mit einem mäßigen Faktor von 1,8 eingestuft. Diese Einstufung wertet Hitschler als unerfreulich, aber nicht alleinentscheiden: „Dieser Faktor hat zwar bei der Priorisierung einen hohen Einfluss, steht aber neben vielen anderen wie der Beseitigung von Engpässen. Ein Ausfall der Rheinbrücke wäre für den süddeutschen Raum eine Katastrophe. Eine störungsfreie Sanierung ist nur mit einer zweiten Rheinbrücke zu bewerkstelligen.“ Die umwelt- und naturschutzfachliche Beurteilung des Projektes wurde als hoch eingestuft.

Damit die zweite Rheinbrücke realisiert wird, müssten jetzt alle in der Südpfalz an einem Strang ziehen. Sowohl Politik als auch Gesellschaft. „Am 21. März startet eine sechswöchige Phase der Öffentlichkeitsbeteiligung zum Bundesverkehrswegeplan. Bürger und Behörden der Südpfalz sind jetzt gefragt, die Bedeutung der Brücke für unsere Region mit vielen Stellungnahmen zu unterstreichen“, ruft Hitschler alle Südpfälzer auf, sich im Beteiligungsverfahren unter www.bvwp2030.de einzumischen.

„Mein Angebot einer parteiübergreifenden Zusammenarbeit besteht weiter“, betont Hitschler. „Wir Sozialdemokraten werden dafür sorgen, dass die rheinland-pfälzische Landesregierung weiterhin hinter dem Projekt steht. Die südpfälzische CDU muss jetzt aber auch liefern – über ihre Parteifreunde bei den Koalitionsverhandlungen in Baden-Württemberg. Und auf Bundesebene müssen wir gemeinsam den Bundesverkehrsminister von der Dringlichkeit dieser Maßnahme überzeugen.“

Der Bundesverkehrswegeplan legt die verkehrspolitische Rahmenplanung bis 2030 fest. Nur Verkehrsprojekte mit einer erhöhten Priorität werden aufgenommen.

B10 im vordringlichen Bedarf des Verkehrswegeplans
Hitschler: „Regionen nicht gegeneinander ausspielen“

Der vierspurige Ausbau der B10 wird wahrscheinlicher. Im heute veröffentlichten Arbeitsentwurf des Bundesverteidigungsministeriums wurde es in die Kategorie „vordringlicher Bedarf“ eingestuft, berichtet der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler (SPD). Damit steige die Wahrscheinlichkeit, dass der Ausbau bis 2030 realisiert werden könnte.

„Mir sind die Sorgen im Queichtal vor den Folgen eines Ausbaus ebenso bewusst wie die damit verbundenen Hoffnungen in der Südwestpfalz. Beide Seiten haben legitime Anliegen“, betont Hitschler. „Wir sollten uns stärker darum bemühen, gemeinsam Lösungen zu suchen statt die Regionen gegeneinander auszuspielen. Verkehrssicherheit, Umwelt- und Lärmschutz müssen auf jeden Fall gesichert werden.“

Hitschler weist darauf hin, dass sich Bürgerinnen und Bürger ab dem 21. März im öffentlichen Beteiligungsverfahren unter www.bvwp2030.de einbringen können.

Ortsumgehung Bad Bergzabern kommt näher
Im Bundesverkehrswegeplan fest eingeplant

Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler (SPD) freut sich, dass die Ortsumgehung Bad Bergzabern im heute veröffentlichten Arbeitsentwurf des Bundesverkehrswegeplans in der Kategorie „Laufende und fest disponierte Projekte“ eingestuft wurde. Für den Neubau der bereits in Bauvorbereitung befindlichen zweispurigen Ortsumgehung sind Investitionen in Höhe von 61,7 Mio. € vorgesehen.

„Nachdem die Ortsumgehung bereits in die Liste der für 2015/2016 geplanten Investitionen des Bundesverkehrsministeriums aufgenommen wurde, ist dies der nächste große Schritt zur Realisierung“, kommentiert Hitschler. „Die hohe Priorisierung des Projektes im Bundesverkehrswegeplan 2030 ist ein wichtiges Signal für die Funktionsfähigkeit der Infrastruktur in der Südpfalz. Ich möchte allen danken, die sich mit mir dafür eingesetzt haben, dass es nun vorangeht.“

Laut Hitschler ist der Bundesverkehrswegeplan eines der wichtigsten verkehrspolitischen Projekte dieser Wahlperiode. Mit ihm werden für die kommenden 15 Jahre die entscheidenden Weichen für die bundesweite Verkehrsinfrastruktur gestellt.

„Mit der guten Bewertung im Bundesverkehrswegeplan wurde ein wichtiges Etappenziel erreicht. Ich werde mich im Deutschen Bundestag dafür einsetzen, dass wir die entsprechenden Ausbaugesetze noch in diesem Jahr verabschieden können“, so Hitschler abschließend.

Ortsumgehung Impflingen kommt näher
Fest disponiert im Bundesverkehrswegeplan

Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler (SPD) freut sich, dass die Ortsumgehung Impflingen im heute veröffentlichten Arbeitsentwurf des Bundesverkehrswegeplans in der Kategorie „Laufende und fest disponierte Projekte“ eingestuft wurde. Für den Neubau der bereits in Bauvorbereitung befindlichen zweispurigen Ortsumgehung sind Investitionen in Höhe von 17 Mio. € vorgesehen.

„Nachdem die Ortsumgehung bereits in die Liste der für 2015/2016 geplanten Investitionen des Bundesverkehrsministeriums aufgenommen wurde, ist dies der nächste große Schritt zur Realisierung“, kommentiert Hitschler. „Die hohe Priorisierung des Projektes im Bundesverkehrswegeplan 2030 ist ein wichtiges Signal für die Funktionsfähigkeit der Infrastruktur in der Südpfalz. Ich möchte allen danken, die sich mit mir dafür eingesetzt haben, dass es nun vorangeht.“

Laut Hitschler ist der Bundesverkehrswegeplan eines der wichtigsten verkehrspolitischen Projekte dieser Wahlperiode. Mit ihm werden für die kommenden 15 Jahre die entscheidenden Weichen für die bundesweite Verkehrsinfrastruktur gestellt.

„Mit der guten Bewertung im Bundesverkehrswegeplan wurde ein wichtiges Etappenziel erreicht. Ich werde mich im Deutschen Bundestag dafür einsetzen, dass wir die entsprechenden Ausbaugesetze noch in diesem Jahr verabschieden können“, so Hitschler abschließend.

Ortsumgehung Klingenmünster im weiteren Bedarf
Hitschler will Bürgerinitiative weiter unterstützen

Die Ortsumgehung Klingenmünster wurde im heute veröffentlichten Entwurf des Bundesverkehrswegeplans lediglich in die Kategroie „weiterer Bedarf“ aufgenommen. „Die Einstufung des Projektes im ersten Arbeitsentwurf des Bundesverkehrswegeplans ist keine gute Nachricht für Klingenmünster“, bedauert der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler (SPD). „Es ist schade, dass es die Ortsumgehung nicht in den vordringlichen Bedarf geschafft hat. Wir müssen jetzt im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung gemeinsam weitere starke Argumente sammeln und die Bedeutung des Projekts deutlich machen.“ Ab dem 21. März können unter www.bvwp2030.de Eingaben gemacht werden.

„Von der Wichtigkeit dieses Projektes bin ich ebenso überzeugt wie die Landesregierung, die diese Ortsumgehung angemeldet hatte. Leider setzt das Bundesverkehrsministerium andere Prioritäten“, führt Hitschler weiter aus.

„Mit der Bürgerinitiative für die Ortsumgehung Klingenmünster stehe ich seit langem in engem Kontakt. Trotz der heutigen Einstufung ermutige ich die Bürgerinnen und Bürger von Klingenmünster, weiter für ihre Sache zu kämpfen“, meint Hitschler und verspricht weiterhin seine Unterstützung. „Politik ist oft das sprichwörtliche Bohren dicker Bretter. Verkehrspolitik erst recht.“

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