Ortsumgehung Klingenmünster: Erneute Datenprüfung

Posted on 3 Mai. 2016 in Allgemein, Pressemitteilung

PRESSEMITTEILUNG
Hitschler und Schweitzer: „Kleiner Hoffnungsschimmer“

Die Ortsumgehung Klingenmünster könnte im Bundesverkehrswegeplan unter Umständen doch noch besser eingestuft werden als nur im weiteren Bedarf. Wie der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler und der Landtagsabgeordnete Alexander Schweitzer (beide SPD) berichten, werde das Bundesverkehrsministerium die Datenlage erneut prüfen. Das sei das Ergebnis eines Treffens von Hitschler und Vertretern der BI Klingenmünster mit dem Staatssekretär Nobert Barthle im Bundesverkehrsministerium in Berlin am vergangenen Donnerstag.

Die beiden Sozialdemokraten hatten sich direkt nach Veröffentlichung des Bundesverkehrswegeplanes mit der Bürgerinitiative getroffen und versprochen, diese auf Landes- und Bundesebene soweit möglich zu unterstützen. Dank dieser Initiative machte Landesverkehrsminister Roger Lewentz in einem Brief an Bundesverkehrsminister noch einmal auf die Ortsumgehung aufmerksam. In Begleitung von Alexander Schweitzer trafen sich Vertreter der Gemeinde und der BI Klingenmünster im Landesverkehrsministerium mit Fachreferenten. Hier sicherte das Land Rheinland-Pfalz erneut zu, alle fachlichen und politischen Möglichkeiten zur Unterstützungen zu nutzen. Schweitzer weist auch auf das deutliche Bekenntnis zu solchen Verkehrsprojekten im rheinland-pfälzischen Koalitionsvertrag von SPD, FDP und Grünen hin. Das Land will wichtige Projekte auch dann gegenüber der Bundesregierung forcieren, wenn sie nicht im vordringlichen Bedarf eingestuft wurden.

Hitschler begleitete die Vertreter der BI schließlich ins Bundesverkehrsministerium nach Berlin. Die Bürgerinitiative habe dort weitere Zahlen und Fakten vorlegen können, die bei den ersten Berechnungen nicht berücksichtigt wurden. Daher war die Fachebene des Ministeriums bereit, eine erneute Prüfung der Daten in Aussicht zu stellen.

„Wir sind davon überzeugt, dass eine Ortsumgehung für Klingenmünster sinnvoll und notwendig ist“, erläutert Schweitzer und Hitschler. „Die örtlichen Verantwortlichen und das Land bemühen sich seit Jahren um dieses Projekt. Die Planungen für den Bund wurden schon sehr weit vorangetrieben. Die Einstufung in den weiteren Bedarf durch den Bund hat daher viele enttäuscht. Die Zusage, dass die Daten erneut geprüft werden, ist nun zumindest ein kleiner Hoffnungsschimmer. Sollte sie am Ende ein besseres Kosten-Nutzen-Verhältnis ergeben, könnte die Einstufung des Projekts möglicherweise nach oben korrigiert werden. Das könnte mit etwas Glück dafür reichen, dass die Ortsumgehung doch noch bis 2030 gebaut werden kann.“

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Bundesverkehrswegeplan: Projekte Südpfalz

Posted on 16 Mrz. 2016 in Allgemein, Pressemitteilung

2. Rheinbrücke im Bundesverkehrswegeplan vordringlich
Hitschler ruft zu öffentlicher Beteiligung und Zusammenarbeit auf

Die 2. Rheinbrücke bei Wörth wurde in den heute veröffentlichten Referentenentwurf des Bundesverkehrswegeplans im vordringlichen Bedarf aufgenommen, wie der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler (SPD) berichtet. „Die zweite Rheinbrücke ist für unsere Region mit Abstand die wichtigste Infrastrukturmaßnahme. Die Einstufung in den vordringlichen Bedarf zeigt, dass sich unser bisheriger Einsatz gelohnt hat“, merkt Hitschler an.

Wie bereits vorab durchsickerte, wird das Nutzen-Kosten-Verhältnis jedoch nur noch mit einem mäßigen Faktor von 1,8 eingestuft. Diese Einstufung wertet Hitschler als unerfreulich, aber nicht alleinentscheiden: „Dieser Faktor hat zwar bei der Priorisierung einen hohen Einfluss, steht aber neben vielen anderen wie der Beseitigung von Engpässen. Ein Ausfall der Rheinbrücke wäre für den süddeutschen Raum eine Katastrophe. Eine störungsfreie Sanierung ist nur mit einer zweiten Rheinbrücke zu bewerkstelligen.“ Die umwelt- und naturschutzfachliche Beurteilung des Projektes wurde als hoch eingestuft.

Damit die zweite Rheinbrücke realisiert wird, müssten jetzt alle in der Südpfalz an einem Strang ziehen. Sowohl Politik als auch Gesellschaft. „Am 21. März startet eine sechswöchige Phase der Öffentlichkeitsbeteiligung zum Bundesverkehrswegeplan. Bürger und Behörden der Südpfalz sind jetzt gefragt, die Bedeutung der Brücke für unsere Region mit vielen Stellungnahmen zu unterstreichen“, ruft Hitschler alle Südpfälzer auf, sich im Beteiligungsverfahren unter www.bvwp2030.de einzumischen.

„Mein Angebot einer parteiübergreifenden Zusammenarbeit besteht weiter“, betont Hitschler. „Wir Sozialdemokraten werden dafür sorgen, dass die rheinland-pfälzische Landesregierung weiterhin hinter dem Projekt steht. Die südpfälzische CDU muss jetzt aber auch liefern – über ihre Parteifreunde bei den Koalitionsverhandlungen in Baden-Württemberg. Und auf Bundesebene müssen wir gemeinsam den Bundesverkehrsminister von der Dringlichkeit dieser Maßnahme überzeugen.“

Der Bundesverkehrswegeplan legt die verkehrspolitische Rahmenplanung bis 2030 fest. Nur Verkehrsprojekte mit einer erhöhten Priorität werden aufgenommen.

B10 im vordringlichen Bedarf des Verkehrswegeplans
Hitschler: „Regionen nicht gegeneinander ausspielen“

Der vierspurige Ausbau der B10 wird wahrscheinlicher. Im heute veröffentlichten Arbeitsentwurf des Bundesverteidigungsministeriums wurde es in die Kategorie „vordringlicher Bedarf“ eingestuft, berichtet der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler (SPD). Damit steige die Wahrscheinlichkeit, dass der Ausbau bis 2030 realisiert werden könnte.

„Mir sind die Sorgen im Queichtal vor den Folgen eines Ausbaus ebenso bewusst wie die damit verbundenen Hoffnungen in der Südwestpfalz. Beide Seiten haben legitime Anliegen“, betont Hitschler. „Wir sollten uns stärker darum bemühen, gemeinsam Lösungen zu suchen statt die Regionen gegeneinander auszuspielen. Verkehrssicherheit, Umwelt- und Lärmschutz müssen auf jeden Fall gesichert werden.“

Hitschler weist darauf hin, dass sich Bürgerinnen und Bürger ab dem 21. März im öffentlichen Beteiligungsverfahren unter www.bvwp2030.de einbringen können.

Ortsumgehung Bad Bergzabern kommt näher
Im Bundesverkehrswegeplan fest eingeplant

Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler (SPD) freut sich, dass die Ortsumgehung Bad Bergzabern im heute veröffentlichten Arbeitsentwurf des Bundesverkehrswegeplans in der Kategorie „Laufende und fest disponierte Projekte“ eingestuft wurde. Für den Neubau der bereits in Bauvorbereitung befindlichen zweispurigen Ortsumgehung sind Investitionen in Höhe von 61,7 Mio. € vorgesehen.

„Nachdem die Ortsumgehung bereits in die Liste der für 2015/2016 geplanten Investitionen des Bundesverkehrsministeriums aufgenommen wurde, ist dies der nächste große Schritt zur Realisierung“, kommentiert Hitschler. „Die hohe Priorisierung des Projektes im Bundesverkehrswegeplan 2030 ist ein wichtiges Signal für die Funktionsfähigkeit der Infrastruktur in der Südpfalz. Ich möchte allen danken, die sich mit mir dafür eingesetzt haben, dass es nun vorangeht.“

Laut Hitschler ist der Bundesverkehrswegeplan eines der wichtigsten verkehrspolitischen Projekte dieser Wahlperiode. Mit ihm werden für die kommenden 15 Jahre die entscheidenden Weichen für die bundesweite Verkehrsinfrastruktur gestellt.

„Mit der guten Bewertung im Bundesverkehrswegeplan wurde ein wichtiges Etappenziel erreicht. Ich werde mich im Deutschen Bundestag dafür einsetzen, dass wir die entsprechenden Ausbaugesetze noch in diesem Jahr verabschieden können“, so Hitschler abschließend.

Ortsumgehung Impflingen kommt näher
Fest disponiert im Bundesverkehrswegeplan

Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler (SPD) freut sich, dass die Ortsumgehung Impflingen im heute veröffentlichten Arbeitsentwurf des Bundesverkehrswegeplans in der Kategorie „Laufende und fest disponierte Projekte“ eingestuft wurde. Für den Neubau der bereits in Bauvorbereitung befindlichen zweispurigen Ortsumgehung sind Investitionen in Höhe von 17 Mio. € vorgesehen.

„Nachdem die Ortsumgehung bereits in die Liste der für 2015/2016 geplanten Investitionen des Bundesverkehrsministeriums aufgenommen wurde, ist dies der nächste große Schritt zur Realisierung“, kommentiert Hitschler. „Die hohe Priorisierung des Projektes im Bundesverkehrswegeplan 2030 ist ein wichtiges Signal für die Funktionsfähigkeit der Infrastruktur in der Südpfalz. Ich möchte allen danken, die sich mit mir dafür eingesetzt haben, dass es nun vorangeht.“

Laut Hitschler ist der Bundesverkehrswegeplan eines der wichtigsten verkehrspolitischen Projekte dieser Wahlperiode. Mit ihm werden für die kommenden 15 Jahre die entscheidenden Weichen für die bundesweite Verkehrsinfrastruktur gestellt.

„Mit der guten Bewertung im Bundesverkehrswegeplan wurde ein wichtiges Etappenziel erreicht. Ich werde mich im Deutschen Bundestag dafür einsetzen, dass wir die entsprechenden Ausbaugesetze noch in diesem Jahr verabschieden können“, so Hitschler abschließend.

Ortsumgehung Klingenmünster im weiteren Bedarf
Hitschler will Bürgerinitiative weiter unterstützen

Die Ortsumgehung Klingenmünster wurde im heute veröffentlichten Entwurf des Bundesverkehrswegeplans lediglich in die Kategroie „weiterer Bedarf“ aufgenommen. „Die Einstufung des Projektes im ersten Arbeitsentwurf des Bundesverkehrswegeplans ist keine gute Nachricht für Klingenmünster“, bedauert der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler (SPD). „Es ist schade, dass es die Ortsumgehung nicht in den vordringlichen Bedarf geschafft hat. Wir müssen jetzt im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung gemeinsam weitere starke Argumente sammeln und die Bedeutung des Projekts deutlich machen.“ Ab dem 21. März können unter www.bvwp2030.de Eingaben gemacht werden.

„Von der Wichtigkeit dieses Projektes bin ich ebenso überzeugt wie die Landesregierung, die diese Ortsumgehung angemeldet hatte. Leider setzt das Bundesverkehrsministerium andere Prioritäten“, führt Hitschler weiter aus.

„Mit der Bürgerinitiative für die Ortsumgehung Klingenmünster stehe ich seit langem in engem Kontakt. Trotz der heutigen Einstufung ermutige ich die Bürgerinnen und Bürger von Klingenmünster, weiter für ihre Sache zu kämpfen“, meint Hitschler und verspricht weiterhin seine Unterstützung. „Politik ist oft das sprichwörtliche Bohren dicker Bretter. Verkehrspolitik erst recht.“

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SPD-Bundestagsabgeordnete fordern zweite Rheinbrücke bei Wörth

Posted on 9 Mrz. 2016 in Allgemein, Pressemitteilung

PRESSEMITTEILUNG
Zu der aktuellen Berichterstattung im Handelsblatt erklären die Abgeordneten der SPD-Bundestagsfraktion Thomas Hitschler und Gustav Herzog:

 Laut Handelsblatt vom 08.03.2016 soll die 2. Rheinbrücke bei Wörth im nächsten Bundesverkehrswegeplan (BVWP) in den vordringlichen Bedarf, aber mit einem mäßigen Nutzen-Kosten-Verhältnis eingestuft werden. Diese Information zieht das Handelsblatt aus dem neuen BVWP, der der Zeitung bereits vorliegen soll. Offiziell wird das geheim gehandelte Papier erst am kommenden Mittwoch in einer Sondersitzung des Verkehrsausschusses vorgestellt werden. Das Ministerium dementiert ein Informationsleck und verweist auf eine Entwurfsfassung, die dem Handelsblatt vorliegen könnte.

Die Pfälzer Bundestagsabgeordneten Gustav Herzog, stellvertretender verkehrspolitischer Sprecher und zuständiger Berichterstatter der SPD-Bundestagfraktion für den Bundesverkehrswegeplan, und Thomas Hitschler, Bundestagsabgeordneter für die Südpfalz, zeigen sich verwundert über den Bericht im Handelsblatt.

„Für die Südpfalz ist die zweite Rheinbrücke bei Wörth das aktuell wichtigste Projekt im Bundesverkehrswegeplan. Sollten die Angaben im Handelsblatt zutreffen, heißt das, dass wir auf Bundesebene mit vielen guten Argumenten vorbereitet sein müssen. Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) muss davon überzeugt werden, dass die Brücke für die Menschen vor Ort, aber auch für den überregionalen Verkehr von besonderer Bedeutung ist“, so Thomas Hitschler. „Es deutet sich an, dass dem Brückenneubau in Berlin noch nicht die nötige Priorität eingeräumt wird. Vielleicht gelingt es uns ja nach der Landtagswahl, dieses wichtige Thema noch einmal parteiübergreifend anzupacken.“

„Der Nutzen-Kosten-Faktor ist ein wichtiges Kriterium, aber nur eines von vielen, die bei der Priorisierung von Infrastrukturprojekten eine Rolle spielen.“, so Gustav Herzog, „Wir legen in unserem nationalen Prioritätenkonzept viel Wert auf die Beseitigung von Engpässen im übergeordneten Verkehr und die bestehende Brücke kann nur dann störungsfrei saniert werden, wenn durch eine zusätzliche Brücke eine Entlastung geschaffen wird. Eine langanhaltende Vollsperrung ohne Ersatzbau wäre eine Katastrophe für den Verkehrsfluss im ganzen süddeutschen Raum. Ich werde mir die Projektdaten und die gutachterlichen Bewertungen genau anschauen, sobald sie veröffentlicht sind. Sollte es nötig werden, werde ich mich selbstverständlich mit weiteren Argumenten bei Bundesminister Dobrindt für die zweite Rheinbrücke Wörth einsetzen“.

Für die beiden Bundespolitiker ist aber ein Punkt merkwürdig und das ist die Sprachlosigkeit der CDU in Rheinland-Pfalz. So waren in den vergangenen Wochen viele positive Nachrichten aus dem Bundesverkehrswegeplan insbesondere in Baden-Württemberg „durchgesickert“, obwohl er offiziell erst am 16. März, drei Tage nach der Landtagswahl vorgestellt werden soll. „Die schlechten Nachrichten sollen dann wohl erst nach der Landtagswahl präsentiert werden.“, so Hitschler und Herzog.

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Förderpreis für ehrenamtlichen Bevölkerungsschutz

Posted on 6 Mrz. 2016 in Allgemein, Pressemitteilung

PRESSEMITTEILUNG
Hitschler ruft zu Bewerbungen für „Helfende Hand 2016“ auf

Mit dem Förderpreis „Helfende Hand“ fördert das Bundesinneministerium Helferinnen und Helfer von THW und Freiwilliger Feuerwehr bis zu DLRG und Rettungsdiensten. Wie der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler (SPD) informiert, startet jetzt die neue Bewerbungsphase für den wichtigsten Förderpreis im Bevölkerungs- und Katastrophenschutz. Sie läuft bis zum 31. Juli 2016. Dotiert ist der Preis mit insgesamt 39.000 Euro.

„Auch dank des vielfältigen ehrenamtlichen Engagements sind wir in der Südpfalz beim Bevölkerungsschutz gut aufgestellt“, stellt Hitschler fest, der sich auch in der SPD-Bundestagsfraktion als Berichterstatter für zivil-militärische Zusammenarbeit mit Bevölkerungsschutz beschäftigt. „Daher hoffe ich, dass sich unter den Bewerbungen und Nominierungen auch viele Südpfälzer wiederfinden werden.“

Neben den drei Kategorien „Innovative Konzepte“, „Nachwuchsarbeit“ und „Vorbildliche Unterstützung des Ehrenamtes“ wird auch einen Sonderpreis „Integration von Flüchtlingen in die (Hilfs-)Organisationen“ verliehen. Bewerbungen können online über die Homepage www.helfende-hand-foerderpreis.de eingereicht werden. Dort gibt es auch weiterführende Informationen.

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Bürgerforen zu Folgen der Flucht

Posted on 26 Feb. 2016 in Allgemein, Pressemitteilung

SPD Südpfalz lädt zur Diskussion nach Wörth und Landau ein

Seit dem Zweiten Weltkrieg waren nie so viele Menschen auf der Flucht wie heute. Nicht nur die Fliehenden selbst, auch die Aufnahmegesellschaften stehen vor großen Herausforderungen. „Die Folgen der Flucht – wie können wir das schaffen?“ fragen deshalb die südpfälzische SPD und die AG Migration und Vielfalt in zwei Veranstaltungen.

Die erste Diskussionsveranstaltung findet statt am Montag, dem 29. Februar, um 19 Uhr im Alten Rathaus Wörth in der Ludwigstraße 1. Die Moderation übernehmen der Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler, die Landtagsabgeordnete Barbara Schleicher-Rothmund und Bürgermeisterkandidat Dr. Dennis Nitsche.

Am Freitag, dem 4. März, findet die zweite Runde ebenfalls um 19 Uhr im Gemeindesaal Heilig Kreuz in der Augustinergasse 6 in Landau statt. Neben Thomas Hitschler, der bei seinen Auslandsreisen auch einige Flüchtlingslager im Nahen und Mittleren Osten besucht hat, moderiert hier der Landtagsabgeordnete Wolfgang Schwarz.

Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger sind eingeladen, in drei verschiedenen Foren mitzudiskutieren. Forum 1 behandelt Fluchtursachen und Lösungen, Forum 2 die sprachliche und gesellschaftliche Integration und in Forum 3 wird der Zugang zum Arbeitsmarkt diskutiert.

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