Woche der Integration an Maria-Ward-Schule Landau

Posted on 2 Mai. 2016 in Allgemein, Pressemitteilung

PRESSEMITTEILUNG
Hitschler und Spiegel übernehmen Schirmherrschaft

An der Maria-Ward-Schule Landau wird die nächste Woche zur „Woche der Integration“. Mit vielen thematischen Veranstaltungen füllen die Schülerinnen die Projektwoche mit Leben. Die Patenschaft dafür haben der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler (SPD) und die Landtagsabgeordnete Anne Spiegel (BÜNDIS 90/DIE GRÜNEN) aus Speyer übernommen.

Die Podiumsdiskussion an der Schule findet am Mittwoch, den 11. Mai in der Woche der Integration statt. Hieran nimmt als eine der beiden PatInnen Anne Spiegel teil. Thomas Hitschler kommt bereits in dieser Woche am 3. Mai an die Schule und trifft sich mit den Initiatorinnen und der Schülerinnen­vertretung. Darüber hinaus bereiten die Schülerinnen für die Aktionswoche „Morgenbesinnungen“ für alle Klassen vor. Hier werden verschiedene Themen wie Flucht, Heimat und Gemeinschaft besonders beleuchtet.

„Im letzten Jahr haben sich Angriffe auf Flüchtlingsunterkünfte vervierfacht. Alleine in Herxheim brannte es gleich zweimal“, erinnern Hitschler und Spiegel. „Rechtspopulistische Parteien sind in Europa auf dem Vormarsch. Sie haben es sowohl in den Landauer Stadtrat, als auch in den rheinland-pfälzischen Landtag geschafft. Gezielte Falschmeldungen über Flüchtlinge verunsichern die Bevölkerung und heizen die Stimmung an. Auch eine Facebookseite aus Landau streut fleißig unwahre Gerüchte.“

Um unsere Demokratie gegen die Angriffe von rechts zu verteidigen, brauche es deshalb einen Aufstand der Anständigen und die Zivilcourage der Zivilgesellschaft. „Die „Woche der Integration“ an der Maria-Ward-Schule Landau leistet dazu einen wichtigen Beitrag. Gerade der Einsatz junger Menschen für unsere Gesellschaft ist extrem wertvoll. Das Engagement der Schülerinnen, Lehrer und Lehrerinnen unterstützen wir deshalb besonders gerne“, erklären die beiden Abgeordneten.

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Bürgerforen zu Folgen der Flucht

Posted on 26 Feb. 2016 in Allgemein, Pressemitteilung

SPD Südpfalz lädt zur Diskussion nach Wörth und Landau ein

Seit dem Zweiten Weltkrieg waren nie so viele Menschen auf der Flucht wie heute. Nicht nur die Fliehenden selbst, auch die Aufnahmegesellschaften stehen vor großen Herausforderungen. „Die Folgen der Flucht – wie können wir das schaffen?“ fragen deshalb die südpfälzische SPD und die AG Migration und Vielfalt in zwei Veranstaltungen.

Die erste Diskussionsveranstaltung findet statt am Montag, dem 29. Februar, um 19 Uhr im Alten Rathaus Wörth in der Ludwigstraße 1. Die Moderation übernehmen der Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler, die Landtagsabgeordnete Barbara Schleicher-Rothmund und Bürgermeisterkandidat Dr. Dennis Nitsche.

Am Freitag, dem 4. März, findet die zweite Runde ebenfalls um 19 Uhr im Gemeindesaal Heilig Kreuz in der Augustinergasse 6 in Landau statt. Neben Thomas Hitschler, der bei seinen Auslandsreisen auch einige Flüchtlingslager im Nahen und Mittleren Osten besucht hat, moderiert hier der Landtagsabgeordnete Wolfgang Schwarz.

Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger sind eingeladen, in drei verschiedenen Foren mitzudiskutieren. Forum 1 behandelt Fluchtursachen und Lösungen, Forum 2 die sprachliche und gesellschaftliche Integration und in Forum 3 wird der Zugang zum Arbeitsmarkt diskutiert.

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Förderprogramm Mehrgenerationenhäuser ändert sich

Posted on 25 Feb. 2016 in Allgemein, Pressemitteilung

PRESSEMITTEILUNG

Das zum Jahresende auslaufende Aktionsprogramm Mehrgenerationenhäuser II wird 2017 von einem neuen Förderprogramm des Bundes abgelöst. Wie der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler (SPD) vom Bundesfamilienministerium informiert wurde, sollen dabei bisherige Standorte und Trägerstrukturen möglichst umfassend erhalten bleiben. In der Südpfalz gibt es bisher insgesamt drei Mehrgenerationenhäuser in Landau, Offenbach und Wörth.

Das neue Förderprogramm soll zunächst bis 2020 laufen. Die Gesamtfördersumme von jährlich 40.000 € pro Haus bleibt in ihrer Höhe unverändert, bestehend aus 30.000 € Bundeszuschuss und 10.000 € Kofinanzierungsanteil. Der Einsatz der Mittel als Personal- oder Sachkosten wird jedoch flexibilisiert. So entfällt die bisherige Vorgabe, dass Personalkosten nur bis zu 20.000 € der Fördergelder ausmachen dürfen.

Änderungen gibt es auch bei den inhaltlichen Schwerpunkten, die von vier auf zwei konzentriert werden. Neben der obligatorischen Gestaltung des demografischen Wandels bildet fakultativ nun auf die Integration von Menschen mit Migrations- und Fluchtgeschichte einen neuen Schwerpunkt. Die wissenschaftliche Begleitung durch den Bund bleibt erhalten, soll aber stärker auf den regionalen Austausch fokussiert werden.

Die neuen Förderrichtlinien sollen im April veröffentlicht werden. Dann startet auch das Interessensbekundungsverfahren. Kommunen, bisher geförderte Mehrgenerationenhäuser und deren Träger werden zeitnah informiert.

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Landaus Mindestlohn bei Ausschreibungen rechtens

Posted on 19 Nov. 2015 in Allgemein, Pressemitteilung

PRESSEMITTEILUNG:
Hitschler: „Starkes Signal für Arbeitnehmerrechte“

„Landau sendet ein starkes Signal für Arbeitnehmerrechte nach ganz Europa“, so kommentiert der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler (SPD) die Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs. Der EuGH bestätigte am Dienstag die Rechtsauffassung der Stadt Landau, bei öffentlichen Ausschreibungen die Einhaltung eines Mindestlohnes voraussetzen zu dürfen.

„Unternehmen dürfen nicht dafür bestraft werden, dass sie faire Löhne zahlen. Dieses Grundsatzurteil stärkt soziale Mindeststandards in Europa. Es bestätigt die Stadt Landau wie auch die rheinland-pfälzische Landesregierung, die mit dem Tariftreuegesetz Mindestlöhne für öffentliche Ausschreibungen eingeführt hat“, freut sich Hitschler. „Das ist gut für Europa, gut für faire Unternehmen, gut für Arbeitnehmer. Ich hoffe, dass mit dieser Rechtssicherheit nun viele Kommunen Landaus Beispiel folgen.“

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Bunte Südpfalz dank starker Zivilgesellschaft

Posted on 9 Okt. 2015 in Allgemein, Pressemitteilung

PRESSEMITTEILUNG
Hitschler: „Flüchtlinge in Südpfalz willkommen, Nazis nicht!“

„Nazis sind in der Südpfalz nicht willkommen. Diese deutliche Botschaft senden unsere engagierten Bürgerinnen und Bürger immer wieder. Unsere starke Zivilgesellschaft hat großen Anteil daran, dass in Landau keine fremdenfeindlichen Delikte mehr verzeichnet wurden“, lobt der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler (SPD) anlässlich der jüngsten polizeilichen Statistik. „Damit die Südpfalz bunt und offen bleibt, müssen wir wachsam bleiben und weiterhin zusammen stehen.“

„Klare Kante gegen rechte Scharfmacher, volle Unterstützung für zivilgesellschaftliches Engagement und Kommunen, ehrliche Antworten auf die drängenden Herausforderungen. Das müssen wir Politiker jetzt liefern“, meint Hitschler. Denn im Gegensatz zu Landau nehmen grausame Anschläge gegen Einrichtungen und Menschen deutschlandweit zu. Mit den Flüchtlingszahlen wüchsen leider auch rechte Parolen, bewusste Falschmeldungen und brutale Übergriffe.

„Die SPD kämpft im Bund für ein Einwanderungsgesetz, mehr Geld für Kommunen und mehr Personal für Asylverfahren“, unterstreicht Hitschler. „Einiges konnten wir hier bereits durchsetzen. Auch in der Südpfalz packen wir an.“ Konkrete und unbürokratische Unterstützung vor Ort böten etwa die von Hitschler initiierten Runden Tische oder die „Sonderseite Flüchtlingen helfen“ auf seiner Homepage www.Thomas-Hitschler.de.

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