60 Jahre Bundeswehr: „Glücksfall für die Südpfalz“

Posted on 12 Nov. 2015 in Allgemein, Pressemitteilung

PRESSEMITTEILUNG: Hitschler gratuliert zum Jubiläum am 12. November

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„60 Jahre Bundeswehr sind ein Grund zu gratulieren“, findet der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler (SPD), Mitglied im Verteidigungsausschuss des Bundestages. „Aus verteidigungspolitischer Sicht, aber vor allem auch aus südpfälzischer Perspektive ist die Bundeswehr ein Glücksfall. Sie ist in unserer Region fest verwurzelt. Schon ein Jahr nach ihrer Gründung wurde Germersheim Garnison der Bundeswehr. Seit über 50 Jahren werden in ihrer Ausbildungswerkstatt in Bad Bergzabern Elektroniker ausgebildet – darunter auch spätere Ministerpräsidenten.“

Damit die Bundeswehr guter und attraktiver Arbeitgeber bleibe, sei die Politik gefragt. „Mit der Attraktivitätsoffensive haben wir im Bundestag schon einiges auf den Weg gebracht. Die SPD-Fraktion setzt sich nun verstärkt dafür ein, dass auch die Zivilbeschäftigten von den Verbesserungen profitieren“, verspricht Hitschler. „Wir stehen zudem in der Verpflichtung, die Soldaten im Einsatz mit bester Ausrüstung zu schützen. Seit dem Ende des Kalten Krieges haben sich die Welt und mit ihr der Auftrag der Bundeswehr stark gewandelt. Die Flüchtlingszahlen unterstreichen, dass uns Stabilität und Frieden in anderen Erdteilen ganz direkt betreffen. Auch deshalb müssen wir mehr Verantwortung in der Welt übernehmen.“

Wie diese Verantwortung im Detail aussehe, müsse laut Hitschler stärker öffentlich diskutiert werden. Sicherheitspolitische Grundsatzdebatten gehörten ins Parlament. Das fordere Hitschler auch von der Kanzlerin ein. An einem Grundsatz lasse er dabei nicht rütteln: „Die Bundeswehr ist eine Parlamentsarmee, der Staatsbürger in Uniform ein Erfolgsmodell. Damit das so bleibt, muss auch die parlamentarische Kontrolle erhalten bleiben. Das gilt auch im Falle einer weiteren Europäisierung, für die wir Sozialdemokraten vehement eintreten.“

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Südpfalz-SPD weist Kritik an 2. Rheinbrücke zurück

Posted on 24 Apr. 2015 in Allgemein, Pressemitteilung

PRESSEMITTEILUNG: Hitschler und Schleicher-Rothmund erinnern an europäische Bedeutung

„Die Kritik des Bundesrechnungshofes an der 2. Rheinbrücke bei Wörth ist weder neu noch überzeugend“, kommentieren der Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler und die Landtagsabgeordnete Barbara Schleicher-Rothmund (beide SPD) die heute in Bonn veröffentlichten Prüfungsergebnisse.

Auf Unverständnis stoßen vor allem die Bedenken des Rechnungshofes, die Brücke sei für den Fernverkehr kaum relevant. „Im südwestdeutschen Raum gibt es kein wichtigeres Infrastrukturprojekt. EU-Kommissionspräsident Juncker hat die Rheinbrücke sogar in sein Investitionsprogramm aufgenommen und damit ihre europäische Bedeutung unterstrichen“, erinnern die südpfälzischen Sozialdemokraten.

„Natürlich hat auch die Haushalts-Perspektive ihre Existenzberechtigung. Alleine ist ihr Sichtfeld aber stark eingeengt“, meinen Hitschler und Schleicher-Rothmund. „Entscheidend wird die Bewertung der 2. Rheinbrücke im Bundesverkehrswegeplan 2015 sein, die durch externe Gutachter geprüft wird. Im Herbst sollen die Ergebnisse vorliegen.“

„Für die Südpfalz und den gesamten Wirtschaftsraum ist die Brücke enorm wichtig. Wir kämpfen weiter für die Interessen der Menschen in unserer Heimatregion“, kündigen die Abgeordneten der SPD an.

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Städtebauförderung erhöht: Höchstwert für Südpfalz

Posted on 24 Apr. 2015 in Allgemein, Pressemitteilung

PRESSEMITTEILUNG: Hitschler: „Erfolg der SPD kommt vor Ort an“

Wie der Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler (SPD) berichtet, investierte der Bund 2014 über 1,8 Mio. € Fördergelder in den südpfälzischen Städtebau. Das ist der höchste Jahreswert im vergangenen Jahrzehnt. „Die SPD hat in der Großen Koalition massiv darauf gedrängt, diese jährlichen Fördermittel von 455 Mio. € unter schwarz-gelb auf 700 Mio. € massiv anzuheben. Unser Erfolg kommt auch in der Südpfalz an“, freut sich Hitschler.

Das Germersheimer Zentrum wurde im vergangenen Jahr mit 1,5 Mio. € gefördert, Bad Bergzabern bekam über 300.000 € für den Denkmalschutz. Insgesamt flossen seit 1971 über 36,5 Mio. € in südpfälzische Städte und Gemeinden. Förderschwerpunkte lagen in Germersheim mit über 10 Mio. €, Landau mit 8 Mio. €, sowie in Annweiler und Edenkoben mit je knapp 3,5 Mio. €.

„Die Städtebauförderung schafft nebenbei neue Arbeitsplätze und stößt hohe private Folgeinvestitionen an. Bundesweit rechnet das Bauministerium für 2015 mit einem Investitionsvolumen von rund 10 Mrd. €. Diesen erfolgreichen Kurs wollen wir in den nächsten Jahren beibehalten“, so Hitschler abschließend.

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Sponeck-Kaserne wird Südpfalz-Kaserne

Posted on 14 Apr. 2015 in Allgemein, Pressemitteilung

Der Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler (SPD) gibt bekannt, dass das Bundesverteidigungsministerium der Umbenennung der Kaserne in Germersheim zugestimmt hat. Dies teilte der zuständige Staatssekretär im Ministerium Thomas Hitschler in einem Telefonat mit.

„Die Details der Umbenennung müssen noch geklärt werden“, so Hitschler, „Fest steht jedoch, dass der Standort künftig Südpfalz-Kaserne heißen wird.“ Damit sei das Ministerium dem Vorschlag der Gemeinde gefolgt.

Thomas Hitschler wird Gemeinde und Standort in dem Umbenennungsprozess weiter unterstützen. Daher ist er ist dabei, Informationen über den Ablauf der Umbenennung einzuholen und wird weiter über neue Entwicklungen informieren.

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Schleicher-Rothmund neue Landtags-Vizepräsidentin

Posted on 18 Dez. 2014 in Allgemein, Pressemitteilung

Hitschler gratuliert: „Gut für die Südpfalz“

Der Vorsitzende der südpfälzischen SPD, Thomas Hitschler, gratuliert Barbara Schleicher-Rothmund zur Wahl als stellvertretende Präsidentin des rheinland-pfälzischen Landtags. „Mit Barbara Schleicher-Rothmund hat sich der Landtag in Mainz eine sehr erfahrene Abgeordnete ins Präsidium gewählt“, findet Hitschler.

Seit 2001 sitzt Schleicher-Rothmund im Landtag. In den vergangenen acht Jahren war sie parlamentarische Geschäftsführerin der Landtagsfraktion. „Barbara ist eine leidenschaftliche Kämpferin für die Interessen des Landkreises Germersheim. Sie hat mit ihrer Arbeit viel für die Südpfalz erreicht. Dies wird sie in neuer Position erfolgreich weiterführen“, ist sich Hitschler sicher.

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