1. Mai 2016 – Tag der Arbeit

Posted on 1 Mai. 2016 in Allgemein, Pressemitteilung

PRESSEMITTEILUNG
Hitschler: „Es lohnt sich, auf die Straße zu gehen“

Zum Tag der Arbeit am 1.Mai erinnert der südpfälzische SPD-Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler daran, dass Gerechtigkeit auf dem Arbeitsmarkt auch heute noch keine Selbstverständlichkeit ist. „Es gibt viel, für das es sich lohnt, am 1. Mai auf die Straße zu gehen.“ Die SPD-Fraktion setze sich für die Regulierung von Leiharbeit und Werkverträgen, für ein Entgeltgleichheitsgesetz, die Zukunft der Arbeit in Zeiten der Digitalisierung sowie für die Stärkung der Rente ein.

Freiheit, Gerechtigkeit, Solidarität – dafür treten die Sozialdemokraten seit mehr als 150 Jahren ein. Zum 1. Mai 2016 erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler: „Wir wollen, dass Menschen von ihrer Arbeit leben können, sozial abgesichert sind, nicht aufgrund von Geschlecht, Herkunft oder Hautfarbe diskriminiert werden. Soziale Gerechtigkeit ist auch heute keine Selbstverständlichkeit. Sie muss tagtäglich neu erkämpft werden.“

Die SPD treibe deswegen wichtige Themen im Sinne der Beschäftigten voran – allen voran das Gesetz zur Regulierung von Leiharbeit und Werkverträgen. Denn die SPD will keine Einteilung in den Betrieben in Mitarbeiter erster, zweiter oder dritter Klasse. „SPD-Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles hat einen Gesetzentwurf vorgelegt, der den Koalitionsvertrag umsetzt. Diesen hat CDU/CSU lange blockiert. Auf Druck der SPD geht er nun in die Ressortabstimmung. Wir brauchen keine Blockade, sondern ein deutliches Signal an die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, dass diese Bundesregierung die Kraft hat, ihren Alltag zu verbessern“, so Hitschler.

Außerdem wolle die SPD mehr Gerechtigkeit für Frauen auf dem Arbeitsmarkt: „Gleicher Lohn für gleiche Arbeit – das wollen wir mit dem Entgeltgleicheitsgesetz erreichen“, erklärt Hitschler. Denn die Lohnlücke zwischen Frauen und Männern sei mit 21,6 Prozent noch immer zu hoch.

Zudem unterstützt die SPD-Bundestagsfraktion Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles in dem Vorhaben, im Herbst ein Gesamtkonzept zur Alterssicherung in Deutschland vorzulegen. „Gerade bei einem so wichtigen Thema wie der Alterssicherung brauchen wir jetzt keine Schnellschüsse, sondern ein solides und umfassendes Konzept. Wir wollen, dass das Sicherungsniveau auf dem jetzigen Stand bleibt“, erklärt der/die Bundestagsabgeordnete.

Außerdem will die SPD die Zukunft der Arbeit mitgestalten. „Die (digitale) Zukunft der Arbeit birgt mehr Chancen als Risiken – vorausgesetzt, sie wird richtig gestaltet. Den Job der SPD sehe ich darin zukünftig dafür zu sorgen, dass der Mensch bei all diesen Veränderungen nicht auf der Strecke bleibt. Das heißt ganz besonders: Wir müssen Fort- und Weiterbildung ausbauen und stärken, damit möglichst viele Menschen beruflich mithalten können“, so Hitschler abschließend.

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Schweitzer und Hitschler: „Mindestlohn ein großer Erfolg“

Posted on 18 Jan. 2016 in Allgemein, Pressemitteilung

Auch in politisch schwierigen Zeiten habe sich der Mindestlohn bewährt, so die SPD-Politiker Alexander Schweitzer und Thomas Hitschler. Die Abgeordneten hatten am Morgen an der landesweiten DGB-Aktion zum Mindestlohn am Landauer Hauptbahnhof teilgenommen.

Ein Jahr nach Einführung des Mindestlohns zeigt sich für die SPD-Politiker deutlich, wie unzutreffend viele vorab geäußerte Befürchtungen waren. „Das Zerrbild des Mindestlohns als Bürokratiemonster und Jobkiller hat sich in keiner Weise bestätigt“, so Schweitzer mit Bezug auf die Zahlen, nach welchen die Arbeitslosigkeit sogar nochmals gesunken sei. Passend hierzu ist auch die Statistik der Bundesagentur für Arbeit einzuordnen, nach der die Zahl der „Aufstocker“ vor allem in Ostdeutschland um rund zehn Prozent gefallen ist. „Wir sehen, dass der Mindestlohn bundesweit zu mehr Gerechtigkeit führt. Mehr Menschen als zuvor können ohne ergänzende staatliche Unterstützung von ihrer Arbeit leben. Das ist ein großer Erfolg“, so der Bundestagsabgeordnete Hitschler.

In dem Zusammenhang sehen die Abgeordneten wie Bundesministerin Andrea Nahles auch die Notwendigkeit, den aktuellen Stundensatz von 8,50 Euro mittelfristig zu erhöhen. Die Mindestlohnkommission werde bis 30.6.2016 konkrete Vorschläge machen. „Die jüngste Tarifentwicklung ist sehr positiv. Daran muss sich auch der Mindestlohn orientieren. Wir sind hier auf einem guten Weg, den sollten wir konsequent fortsetzen“, fassen Schweitzer und Hitschler zusammen.

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Tag der Arbeit: Gute Arbeit wertschätzen

Posted on 1 Mai. 2015 in Allgemein, Pressemitteilung

Seit 125 ist der 1. Mai ist ein wichtiger Tag für die SPD und die Gewerkschaftsbewegung. Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler, der bei den DGB-Kundgebungen in Landau und in Wörth die Hauptrede hält, zeigt sich überzeugt: Die SPD hat in der Großen Koalition die Weichen für gute Arbeit und mehr Gerechtigkeit gestellt.

„Die soziale Gerechtigkeit, für die die SPD in der Großen Koalition steht, zeigt sich aktuell in verschiedensten Bereichen: Die Einführung des Mindestlohns zum 1.1.2015 ist – entgegen der oftmals herbeigeredeten Umsetzungs-Schwierigkeiten – ein Meilenstein. Die Anhebung der Steuerentlastung von Alleinerziehenden um fast 50 Prozent hat ebenfalls die SPD durchgesetzt“, so Hitschler. Auch die Rahmenbedingungen für Leiharbeit und für Werkverträge werden angepasst, sodass ein Missbrauch dieser Beschäftigungsverhältnisse nicht mehr möglich ist.

Die Entlastung der kommunalen Haushalte kommt den Menschen unmittelbar zugute, weil die Kommunen nun mehr Geld für Leistungen für ihre Bürgerinnen und Bürger haben. „Das alles hat die SPD gegen häufig große Widerstände durchgesetzt“, sagte Hitschler in seiner Rede. „Das sind gute Nachrichten für die Menschen in unserem Land und in der Südpfalz“.

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Tag der Arbeit: SPD stellt im Rekordtempo Weichen für Gute Arbeit

Posted on 30 Apr. 2014 in Allgemein, Pressemitteilung

„Der 1. Mai ist ein wichtiger Tag für die SPD und die Gewerkschaftsbewegung“. Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler, der bei der morgigen DGB-Kundgebung in Landau die Hauptrede halten wird, zeigt sich überzeugt: Die SPD hat in der Großen Koalition im Rekordtempo die Weichen für gute Arbeit und mehr Gerechtigkeit gestellt.

„Wir können zum Tag der Arbeit 2014 zufrieden sein: Die Sozialdemokratie verbessert in der Großen Koalition die Grundlagen für faire und würdevolle Arbeit in unserem Land“, so Hitschler.

  • Die SPD setzt im Bund wie versprochen den gesetzlichen Mindestlohn durch; flächendeckend, für alle Branchen – und mindestens 8,50 Euro.
  • Der Einsatz eines Leiharbeiters wird künftig auf maximal 18 Monate begrenzt. Das ist ein wichtiger Schritt gegen die Zweiklassengesellschaft in Betrieben.
  • Mit der abschlagsfreien Rente nach 45 Versicherungsjahren erkennen wir Lebensleistung an und schließen eine Gerechtigkeitslücke.
  • Lohndiskriminierung zwischen Frauen und Männern schieben wir mit dem Entgeltgleichheitsgesetz von Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig durch eine höhere Lohntransparenz in den Unternehmen und eine Verpflichtung der Tarifpartner zum Abbau der Lohnungleichheit einen Riegel vor.

Hitschler: „Das sind gute Nachrichten für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in unserem Land und in der Südpfalz“. Millionen Beschäftigte profitieren von diesen Verbesserungen. Die Bundesregierung setzt unter Federführung der Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles den Koalitionsvertrag konsequent um: faire Löhne, Chancengerechtigkeit und gute und sichere Arbeitsbedingungen.

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Südpfalz-Tour

Posted on 13 Mai. 2013 in Allgemein, Pressemitteilung

Schon seit Wochen tourt Thomas Hitschler durch die gesamte Südpfalz, trifft Menschen und führt Gespräche bei ganz unterschiedlichen Anlässen. Seit‘ an Seit‘ mit den Gewerkschaften am 1. Mai, mit Rosen zum Muttertag, bei Betriebsbesichtigungen, Vereinen oder Stadtfesten. „Der direkte Kontakt zu den Bürgerinnen und Bürgern, zu den unterschiedlichen Initiativen und bei kulturellen Ereignissen ist mir sehr wichtig. Was die Südpfälzerinnen und Südpfälzer in ihrer gesamten Bandbreite wirklich umtreibt, das erfährt man nur, wenn man raus geht und den Austausch sucht.“

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