Bürgerforen zu Folgen der Flucht

Posted on 26 Feb. 2016 in Allgemein, Pressemitteilung

SPD Südpfalz lädt zur Diskussion nach Wörth und Landau ein

Seit dem Zweiten Weltkrieg waren nie so viele Menschen auf der Flucht wie heute. Nicht nur die Fliehenden selbst, auch die Aufnahmegesellschaften stehen vor großen Herausforderungen. „Die Folgen der Flucht – wie können wir das schaffen?“ fragen deshalb die südpfälzische SPD und die AG Migration und Vielfalt in zwei Veranstaltungen.

Die erste Diskussionsveranstaltung findet statt am Montag, dem 29. Februar, um 19 Uhr im Alten Rathaus Wörth in der Ludwigstraße 1. Die Moderation übernehmen der Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler, die Landtagsabgeordnete Barbara Schleicher-Rothmund und Bürgermeisterkandidat Dr. Dennis Nitsche.

Am Freitag, dem 4. März, findet die zweite Runde ebenfalls um 19 Uhr im Gemeindesaal Heilig Kreuz in der Augustinergasse 6 in Landau statt. Neben Thomas Hitschler, der bei seinen Auslandsreisen auch einige Flüchtlingslager im Nahen und Mittleren Osten besucht hat, moderiert hier der Landtagsabgeordnete Wolfgang Schwarz.

Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger sind eingeladen, in drei verschiedenen Foren mitzudiskutieren. Forum 1 behandelt Fluchtursachen und Lösungen, Forum 2 die sprachliche und gesellschaftliche Integration und in Forum 3 wird der Zugang zum Arbeitsmarkt diskutiert.

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SPD Südpfalz: Union blockiert Reform der Leiharbeit

Posted on 25 Feb. 2016 in Allgemein, Pressemitteilung

PRESSEMITTEILUNG:
„CDU/CSU verhindern Verbesserungen für hunderte Südpfälzer“

„CDU und CSU blockieren Gesetzesänderungen bei der Leiharbeit und Werkverträgen“, kritisieren die südpfälzischen Sozialdemokraten Thomas Hitschler, Alexander Schweitzer und Barbara Schleicher-Rothmund. Die Union weigere sich, an der bereits zugesagten Einleitung der Ressortabstimmung eines entsprechenden Gesetzes teilzunehmen. „Die jüngsten Entwicklungen bei Daimler Wörth zeigen, wie dringlich der Reformbedarf auch für die Südpfalz ist. Es ist skandalös, dass die Union ideologische Grabenkämpfe auf dem Rücken der Arbeitnehmer austragen will.“

„Im Koalitionsvertrag ist klar geregelt, dass und wie der Missbrauch von Werkverträgen und Leiharbeit zukünftig verhindert werden soll“, erläutert der Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler. „Die Leiharbeit soll auf maximal 18 Monate begrenzt werden, nach spätestens 9 Monaten muss der Lohn an die regulär Beschäftigten angeglichen werden, Leiharbeit zum Streikbrechen soll verhindert und betriebliche Mitbestimmung erleichtert werden. Ich erwarte vom Koalitionspartner, dass er sich an die Verträge hält.“

„In Rheinland-Pfalz befinden sich fast 40.000 Beschäftige in Leiharbeit“, berichten die Landtagsabgeordneten Alexander Schweitzer und Barbara Schleicher-Rothmund. „Der Missbrauch dieses Instruments betrifft aber auch regulär Beschäftigte, weil damit Löhne gedrückt und Arbeitsbedingungen verschlechtert werden. Jeder Tag, der durch die Blockade der Union verloren wird, ist ein schlechter Tag für alle Arbeitnehmer in Rheinland-Pfalz und in Deutschland.“

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Bahnlärm: SPD für gemeinsamen Vorgehen

Posted on 3 Feb. 2015 in Allgemein, Pressemitteilung

CDU zum gemeinsamen Gespräch eingeladen

Um parteiübergreifend nach Lösungen im Schienengüterverkehr zu suchen, laden die südpfälzischen Abgeordneten der SPD in einem ersten Schritt ihre CDU-Kolleginnen und Kollegen zu einem gemeinsamen Gespräch ein. „Wir meinen, die Bürgerinnen und Bürger erwarten von uns, dass wir in dieser wichtigen Frage die Kräfte bündeln!“, begründen der Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler und die Landtagsabgeordneten Alexander Schweitzer, Barbara Schleicher-Rothmund und Wolfgang Schwarz ihre gemeinsame Einladung.

„Die verschiedenen Planungsvarianten beunruhigen die betroffenen Bürgerinnen und Bürger. Umso wichtiger ist es, dass wir Südpfälzer nun gemeinsam und besonnen agieren“, erläutern die Sozialdemokraten.

Die Strecke Rotterdam – Genua ist eine der wichtigsten Gütertrassen Europas. Nach Planungen der Bahn soll der Schienengüterverkehr bis 2030 massiv ausgebaut werden. Je nach Planungsvariante könnte dies auf südpfälzischen Strecken eine Steigerung von aktuell 2-4 auf zusätzlich über 42 Güterzüge täglich bedeuten.

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Schleicher-Rothmund neue Landtags-Vizepräsidentin

Posted on 18 Dez. 2014 in Allgemein, Pressemitteilung

Hitschler gratuliert: „Gut für die Südpfalz“

Der Vorsitzende der südpfälzischen SPD, Thomas Hitschler, gratuliert Barbara Schleicher-Rothmund zur Wahl als stellvertretende Präsidentin des rheinland-pfälzischen Landtags. „Mit Barbara Schleicher-Rothmund hat sich der Landtag in Mainz eine sehr erfahrene Abgeordnete ins Präsidium gewählt“, findet Hitschler.

Seit 2001 sitzt Schleicher-Rothmund im Landtag. In den vergangenen acht Jahren war sie parlamentarische Geschäftsführerin der Landtagsfraktion. „Barbara ist eine leidenschaftliche Kämpferin für die Interessen des Landkreises Germersheim. Sie hat mit ihrer Arbeit viel für die Südpfalz erreicht. Dies wird sie in neuer Position erfolgreich weiterführen“, ist sich Hitschler sicher.

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Europäische Bedeutung der 2. Rheinbrücke

Posted on 17 Dez. 2014 in Allgemein, Pressemitteilung

Sozialdemokraten begrüßen Nennung in EU-Projektliste

„Die zweite Rheinbrücke bei Wörth ist von hoher europäischer Bedeutung. Das wird mit ihrer Nennung im Investitionsprogramm der EU-Kommission unterstrichen“, bewerten der Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler und die Landtagsabgeordneten Barbara Schleicher-Rothmund und Alexander Schweitzer (alle SPD) eine jüngst von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker veröffentliche Projektliste. „Auch wenn die Verbindlichkeit der Liste bisher unklar ist, so ist dies doch ein deutliches Zeichen, wie wichtig die zweite Rheinbrücke auch für Europa ist.“

Die südpfälzische SPD setzt sich schon lange für den Bau einer zweiten Rheinbrücke zwischen Karlsruhe und Wörth ein. Dabei setzen sie auf Dialog mit der badischen Seite. „Das Land Rheinland-Pfalz steht hinter dem Bau einer zweiten Rheinbrücke. Wer eine Brücke über einen Fluss bauen will, muss auch in der Kommunikation Brücken bauen“, beschreiben die Sozialdemokraten ihren Kurs.

„Über den Rückenwind aus Brüssel sind wir dankbar. Die zweite Rheinbrücke ist für die gesamte Region enorm wichtig. Wir arbeiten deshalb weiterhin hart für ihre Realisierung“, so Hitschler, Schweitzer und Schleicher-Rothmund abschließend.

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