1. Mai 2016 – Tag der Arbeit

Posted on 1 Mai. 2016 in Allgemein, Pressemitteilung

PRESSEMITTEILUNG
Hitschler: „Es lohnt sich, auf die Straße zu gehen“

Zum Tag der Arbeit am 1.Mai erinnert der südpfälzische SPD-Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler daran, dass Gerechtigkeit auf dem Arbeitsmarkt auch heute noch keine Selbstverständlichkeit ist. „Es gibt viel, für das es sich lohnt, am 1. Mai auf die Straße zu gehen.“ Die SPD-Fraktion setze sich für die Regulierung von Leiharbeit und Werkverträgen, für ein Entgeltgleichheitsgesetz, die Zukunft der Arbeit in Zeiten der Digitalisierung sowie für die Stärkung der Rente ein.

Freiheit, Gerechtigkeit, Solidarität – dafür treten die Sozialdemokraten seit mehr als 150 Jahren ein. Zum 1. Mai 2016 erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler: „Wir wollen, dass Menschen von ihrer Arbeit leben können, sozial abgesichert sind, nicht aufgrund von Geschlecht, Herkunft oder Hautfarbe diskriminiert werden. Soziale Gerechtigkeit ist auch heute keine Selbstverständlichkeit. Sie muss tagtäglich neu erkämpft werden.“

Die SPD treibe deswegen wichtige Themen im Sinne der Beschäftigten voran – allen voran das Gesetz zur Regulierung von Leiharbeit und Werkverträgen. Denn die SPD will keine Einteilung in den Betrieben in Mitarbeiter erster, zweiter oder dritter Klasse. „SPD-Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles hat einen Gesetzentwurf vorgelegt, der den Koalitionsvertrag umsetzt. Diesen hat CDU/CSU lange blockiert. Auf Druck der SPD geht er nun in die Ressortabstimmung. Wir brauchen keine Blockade, sondern ein deutliches Signal an die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, dass diese Bundesregierung die Kraft hat, ihren Alltag zu verbessern“, so Hitschler.

Außerdem wolle die SPD mehr Gerechtigkeit für Frauen auf dem Arbeitsmarkt: „Gleicher Lohn für gleiche Arbeit – das wollen wir mit dem Entgeltgleicheitsgesetz erreichen“, erklärt Hitschler. Denn die Lohnlücke zwischen Frauen und Männern sei mit 21,6 Prozent noch immer zu hoch.

Zudem unterstützt die SPD-Bundestagsfraktion Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles in dem Vorhaben, im Herbst ein Gesamtkonzept zur Alterssicherung in Deutschland vorzulegen. „Gerade bei einem so wichtigen Thema wie der Alterssicherung brauchen wir jetzt keine Schnellschüsse, sondern ein solides und umfassendes Konzept. Wir wollen, dass das Sicherungsniveau auf dem jetzigen Stand bleibt“, erklärt der/die Bundestagsabgeordnete.

Außerdem will die SPD die Zukunft der Arbeit mitgestalten. „Die (digitale) Zukunft der Arbeit birgt mehr Chancen als Risiken – vorausgesetzt, sie wird richtig gestaltet. Den Job der SPD sehe ich darin zukünftig dafür zu sorgen, dass der Mensch bei all diesen Veränderungen nicht auf der Strecke bleibt. Das heißt ganz besonders: Wir müssen Fort- und Weiterbildung ausbauen und stärken, damit möglichst viele Menschen beruflich mithalten können“, so Hitschler abschließend.

Mehr

Geld für Jobcenter Landau

Posted on 21 Apr. 2016 in Allgemein, Pressemitteilung

PRESSEMITTEILUNG
Hitschler begrüßt Fördermittel zum Abbau von Langzeitarbeitslosigkeit

Das Jobcenter Landau-Südliche Weinstraße bekommt für das ESF-Bundesprogramm zum Abbau von Langzeitarbeitslosigkeit in den nächsten 5 Jahren Bundesmittel in Höhe von 384.538,90 €. Das teilte das Bundesministerium für Arbeit und Soziales dem südpfälzischen Bundestagsabgeordneten Thomas Hitschler (SPD) mit. Die Förderung beginnt am 1. Mai 2015 und endet am 30. April 2020.

„Niemanden zurückzulassen ist Anspruch sozialdemokratischer Arbeitsmarktpolitik. Daher begrüße ich diese Förderung zum Abbau von Langzeitarbeitslosigkeit sehr“, freut sich Hitschler. Im Dezember wurden dem Jobcenter Landau bereits 460.000 € zur Eingliederung von Flüchtlingen in Arbeitsmarkt bewilligt. Die jetzigen Fördermittel zeigen laut Hitschler, dass die Bundespolitik alle Bevölkerungsschichten im Auge habe. „Wir lassen nicht zu, dass verschiedene Teile der Bevölkerung gegeneinander ausgespielt werden“, so Hitschler abschließend.

Mehr

Nach 6 Monaten: Positive Bilanz für Mindestlohn

Posted on 30 Jun. 2015 in Allgemein, Pressemitteilung

PRESSEMITTEILUNG: Hitschler: „Mehr Umsatz, weniger Aufstocker, keine Jobverluste“

Der Mindestlohn gilt seit sechs Monaten – und die Lohnuntergrenze von 8,50 Euro wirkt: Das Hoch auf dem Arbeitsmarkt hält weiter an. Der Umsatz im Einzelhandel ist gestiegen wie seit fünf Jahren nicht mehr. Und die Zahl der Aufstocker ist seit Inkrafttreten des Mindestlohns um 45.000 gesunken.

„Die erste Zwischenbilanz nach sechs Monaten Mindestlohn fällt durchweg positiv aus. Der Mindestlohn wirkt“, erklärt der Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler (SPD). Dass rund 3,7 Mio. Menschen jetzt mehr auf dem Gehaltszettel haben, macht sich auf dem Arbeitsmarkt positiv bemerkbar. „Wir haben die niedrigste Arbeitslosenquote seit 24 Jahren. Es gab also keine Jobverluste – wie von den Mindestlohn-Kritikern erwartet wurde. Arbeitskräfte werden weiterhin gesucht“, so Hitschler.

Außerdem ist die Zahl derer, die trotz Job auf Hartz IV angewiesen sind, seit Anfang des Jahres laut der Bundesagentur für Arbeit um 45.000 zurückgegangen. „Wenn weniger Menschen aufstocken müssen, spart das allen Steuerzahlern viel Geld“, erklärt Hitschler. Auch der Einzelhandel profitiert seit der Einführung des Mindestlohns vom höheren Lohn der Menschen: Der Umsatz ist laut dem Statistischen Bundesamt im Frühjahr gestiegen wie seit fünf Jahren nicht mehr. Auch die Taxibranche gab Entwarnung und erklärte, dass es zu keinen dramatischen Kundenrückgängen im Tagesgeschäft gekommen sei.

„Für mich steht fest: 6 Monate Mindestlohn bedeuten 180 Tage arbeitsmarktpolitischen Fortschritt. Umso wichtiger ist es, dass wir weiter an einer korrekten Dokumentation und einer ordentlichen Kontrolle festhalten. Nur so können wir Schwarzarbeit, Schattenwirtschaft und Dumpinglöhne verhindern und dafür sorgen, dass der Mindestlohn weiter positiv wirkt“, so Hitschler abschließend.

Weiterführende Informationen: Sonderseite Mindestlohn

Mehr

Tag der Arbeit: Gute Arbeit wertschätzen

Posted on 1 Mai. 2015 in Allgemein, Pressemitteilung

Seit 125 ist der 1. Mai ist ein wichtiger Tag für die SPD und die Gewerkschaftsbewegung. Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler, der bei den DGB-Kundgebungen in Landau und in Wörth die Hauptrede hält, zeigt sich überzeugt: Die SPD hat in der Großen Koalition die Weichen für gute Arbeit und mehr Gerechtigkeit gestellt.

„Die soziale Gerechtigkeit, für die die SPD in der Großen Koalition steht, zeigt sich aktuell in verschiedensten Bereichen: Die Einführung des Mindestlohns zum 1.1.2015 ist – entgegen der oftmals herbeigeredeten Umsetzungs-Schwierigkeiten – ein Meilenstein. Die Anhebung der Steuerentlastung von Alleinerziehenden um fast 50 Prozent hat ebenfalls die SPD durchgesetzt“, so Hitschler. Auch die Rahmenbedingungen für Leiharbeit und für Werkverträge werden angepasst, sodass ein Missbrauch dieser Beschäftigungsverhältnisse nicht mehr möglich ist.

Die Entlastung der kommunalen Haushalte kommt den Menschen unmittelbar zugute, weil die Kommunen nun mehr Geld für Leistungen für ihre Bürgerinnen und Bürger haben. „Das alles hat die SPD gegen häufig große Widerstände durchgesetzt“, sagte Hitschler in seiner Rede. „Das sind gute Nachrichten für die Menschen in unserem Land und in der Südpfalz“.

Mehr

Tag der Arbeit: SPD stellt im Rekordtempo Weichen für Gute Arbeit

Posted on 30 Apr. 2014 in Allgemein, Pressemitteilung

„Der 1. Mai ist ein wichtiger Tag für die SPD und die Gewerkschaftsbewegung“. Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler, der bei der morgigen DGB-Kundgebung in Landau die Hauptrede halten wird, zeigt sich überzeugt: Die SPD hat in der Großen Koalition im Rekordtempo die Weichen für gute Arbeit und mehr Gerechtigkeit gestellt.

„Wir können zum Tag der Arbeit 2014 zufrieden sein: Die Sozialdemokratie verbessert in der Großen Koalition die Grundlagen für faire und würdevolle Arbeit in unserem Land“, so Hitschler.

  • Die SPD setzt im Bund wie versprochen den gesetzlichen Mindestlohn durch; flächendeckend, für alle Branchen – und mindestens 8,50 Euro.
  • Der Einsatz eines Leiharbeiters wird künftig auf maximal 18 Monate begrenzt. Das ist ein wichtiger Schritt gegen die Zweiklassengesellschaft in Betrieben.
  • Mit der abschlagsfreien Rente nach 45 Versicherungsjahren erkennen wir Lebensleistung an und schließen eine Gerechtigkeitslücke.
  • Lohndiskriminierung zwischen Frauen und Männern schieben wir mit dem Entgeltgleichheitsgesetz von Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig durch eine höhere Lohntransparenz in den Unternehmen und eine Verpflichtung der Tarifpartner zum Abbau der Lohnungleichheit einen Riegel vor.

Hitschler: „Das sind gute Nachrichten für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in unserem Land und in der Südpfalz“. Millionen Beschäftigte profitieren von diesen Verbesserungen. Die Bundesregierung setzt unter Federführung der Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles den Koalitionsvertrag konsequent um: faire Löhne, Chancengerechtigkeit und gute und sichere Arbeitsbedingungen.

Mehr
Folgen

auf Facebook

auf Twitter