Europa muss sich sicherheitspolitisch emanzipieren

Posted on 11 Nov. 2016 in Allgemein, Pressemitteilung

SPD-Abgeordneter Hitschler fordert Europäische Armee

„Europa muss sich jetzt sicherheitspolitisch emanzipieren“, folgert der SPD-Verteidigungspolitiker Thomas Hitschler aus dem Wahlergebnis in den USA. „Donald Trump hat sehr widersprüchliche Aussagen über seine Sicherheits- und Verteidigungspolitik getroffen. Ob die USA weiterhin so viel Verantwortung übernimmt wie bisher, ist sehr fraglich. Die europäische Sicherheitspolitik muss deshalb eigenständiger und handlungsfähiger werden: Wir müssen jetzt die Grundlagen für eine europäische Armee schaffen.“

Hitschler widerspricht damit der Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen, die eine europäische Armee gestern ablehnte. „Die Ministerin will einerseits mehr europäische Verantwortung und Eigenständigkeit, aber andererseits nichts ändern. Das funktioniert nicht.“ Die SPD dränge schon seit längerem auf eine parlamentarisch kontrollierte europäische Armee. Bereits vor zwei Jahren schlugen die sozialdemokratischen Verteidigungspolitiker konkrete Maßnahmen vor. Dazu gehörten einen echten Verteidigungsministerrat der EU, ein Verteidigungsausschuss im Europäischen Parlament und ein gemeinsames europäisches Weißbuch.

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Türkei: SPD-Politiker will Mandatsverlängerung verschieben

Posted on 8 Nov. 2016 in Allgemein, Pressemitteilung

Hitschler: Zu viele offene Fragen für Bundeswehreinsatz

Wird der Bundeswehreinsatz gegen den „Islamischen Staat“ über dem syrischen und irakischen Luftraum um ein Jahr verlängert? Darüber soll der Bundestag eigentlich diesen Donnerstag entscheiden. Aufgrund der unübersichtlichen Entwicklungen im Gastgeberland Türkei fordert der SPD-Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler jedoch, die Mandatsverlängerung zu verschieben.

„Es gibt einfach noch zu viele offene Fragen, die eine so weitreichende Entscheidung in dieser Woche erschweren“, erklärt Hitschler, der für die SPD-Fraktion im Verteidigungsausschuss sitzt. Welche Auswirkungen haben die politischen Entwicklungen in der Türkei für den Bundeswehreinsatz in Incirlik? Kann das Besuchsrecht für deutsche Bundestagsabgeordnete am Einsatzort bedingungslos garantiert werden? Wie sieht es mit der geplanten Sanierung bzw. dem Ausbau der Truppenunterkünfte und der technischen Einrichtungen für die Aufklärungsflugzeuge „Tornado“ aus?

„Für mich sind das sehr wichtige Fragen. Das Verteidigungsministerium konnte darauf bisher keine abschließenden Antworten liefern. Es ist schwierig, auf dieser Basis ein solches Mandat für ein komplettes Jahr zu verlängern. Bis diese Fragen geklärt werden, sollte die Entscheidung deshalb verschoben werden“, fordert der SPD-Verteidigungspolitiker.

Negative Auswirkungen auf den Anti-IS-Einsatz erwartet der Abgeordnete durch eine Verschiebung der Mandatsverlängerung nicht. Das aktuelle Mandat laufe noch bis zum Jahresende. Es könne daher noch bis Ende Dezember für das nächste Jahr verlängert werden. Am türkischen Militärflughafen Incirlik sind seit über einem Jahr über hundert deutsche Soldatinnen und Soldaten stationiert. „Das Schaffen der bestmöglichen Voraussetzungen für die Auftragserfüllung unserer Soldatinnen und Soldaten im Einsatz – darum geht es“, so Hitschler.

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Echt KUH-L: Klassenfahrt nach Berlin gewinnen

Posted on 28 Okt. 2016 in Allgemein, Pressemitteilung

Hitschler informiert über Wettbewerb zu heimischen Produkten

Eine Klassenfahrt nach Berlin können Schulklassen der dritten bis zehnten Jahrgangsstufe beim Wettbewerb „Echt Kuh-l“ gewinnen. Der Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler ruft südpfälzische Schülerinnen und Schüler dazu auf, sich mit kreativen Ideen zu bewerben. Als weitere Preise winken Tagesausflüge, Überraschungskisten, Geld- und Sachpreise.

„Wissen wo’s herkommt – Lebensmittel aus der Region“, lautet das Motto des diesjährigen Wettbewerbes. „Die Pfälzer Grumbeere und unser Wein beweisen, dass auch in der Südpfalz heimische Produkte der Spitzenklasse produziert werden“, meint Hitschler. „Schüler setzen sich in diesem Wettbewerb mit der Bedeutung der regionalen Landwirtschaft auseinander. Daher würde ich mich freuen, wenn viele Schulklassen daran teilnehmen.“

Seit dieser Woche können sich Schulklassen, Kleingruppen und auch einzelne Schüler anmelden. Dabei können sie beispielsweise mit Filmen, Plakaten oder Hörspielen teilnehmen. Weitere Informationen und das Anmeldeformular sind im Internet unter www.echtkuh-l.de zu finden. Der Einsendeschluss ist der 31. März 2017. „Echt Kuh-l“ ist ein Wettbewerb des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft.

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Südpfälzer Erde für den Bundestag

Posted on 24 Okt. 2016 in Allgemein, Pressemitteilung

Hitschler und Blank beteiligen sich an Kunstprojekt

erde_cbundestagargegf-btgbrEin Stück südpfälzischen Bodens bereichert seit dieser Woche die Kunstinstallation „Der Bevölkerung“ im Innenhof des Deutschen Bundestages. Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler kippte gemeinsam mit dem Bürgermeister der Verbandsgemeinde Landau-Land Torsten Blank (beide SPD) einen Sack Heimaterde in das Gartenprojekt des Künstlers Hans Haacke.

„Seit Ende 2000 tragen Bundestagsabgeordnete aus der gesamten Republik Erde aus ihren Wahlkreisen in dem Kunstwerk zusammen“, erläutern Hitschler und Blank das Projekt. „Die darauf wildwachsenden Pflanzen symbolisieren gesellschaftliche und politische Prozesse. Etwa die Vielfalt der Bevölkerung und das Wachstum unserer Demokratie, die dank der fruchtbaren Südpfälzer Erde hoffentlich noch besser gedeihen.“

In der Mitte dieses Gartens befindet sich der Schriftzug „Der Bevölkerung.“ Dieser steht im Spannungsverhältnis zur Giebelinschrift „Dem deutschen Volke“ am Westeingang des Bundestages und regt zum Nachdenken an. Auf der Homepage www.derbevoelkerung.de werden Bilder des Projektes veröffentlicht, die eine Webcam zweimal am Tag schießt.


Bildnachweis: Bundesregierung / Arge GF-BT GbR

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Aus Landau in den Bundestag

Posted on 21 Okt. 2016 in Allgemein, Pressemitteilung

Jonas Saling Teilnehmer des Planspiels „Zukunftsdialog 2016“

Drei Tage lang haben Jugendliche aus ganz Deutschland an dem Planspiel der SPD-Bundestagsfraktion in Berlin teilgenommen und hautnah erlebt, wie Politik funktioniert – und wie viel Spaß Politik machen kann. Auf Einladung des südpfälzischen Bundestagsabgeordneten Thomas Hitschler dabei: Jonas Saling aus Landau.

Am vergangenen Sonntag reisten 100 Nachwuchspolitikerinnen und -politiker nach Berlin, um Politik mitzugestalten. Sie bildeten ihre eigene Fraktion, wählten ihren Fraktionsvorstand und erarbeiteten unter engagierten Debatten ihre Anträge in einer der vier Arbeitsgruppen. „Die Planspielerinnen und Planspieler haben an den drei Tagen genauso gearbeitet, wie wir „echten“ Abgeordneten es auch tun“, sagt Hitschler, der Jonas Saling für das Planspiel der Bundestagsfraktion ausgewählt und nach Berlin eingeladen hat. „Ich freue mich besonders darüber, dass wir so viele junge, engagierte Menschen in Berlin erleben durften und uns von ihnen inspirieren lassen konnten.“

Denn die Arbeit der Teilnehmerinnen und Teilnehmer wurde auch den tatsächlichen Abgeordneten der SPD-Bundestagsfraktion präsentiert. Gemeinsam mit den Jugendlichen diskutierten sie über ihre politischen Ideen für die Bildungs- und Energiepolitik, zur Vereinbarkeit von Familie und Beruf sowie zu Leiharbeit und Minijobs. In der Mittagspause trafen sich Hitschler und Saling dann zum gemeinsamen Mittagessen und Austausch.

Zudem gab es ein Redaktionsteam bestehend aus fünf Nachwuchsjournalisten aus den Reihen der Planspieler, die eine Zeitung erstellten und in verschiedenen Artikeln über das Planspiel berichteten, darunter Interviews, Kommentare und Reportagen. Mitarbeiter aus der „echten“ Fraktion und eine Redakteurin der Hauptstadtpresse erzählten aus ihrem Arbeitsalltag.

Abschließendes Highlight war ein Gespräch mit dem SPD-Fraktionsvorsitzenden Thomas Oppermann, der die Jugendlichen ermutigte, sich auch zukünftig einzumischen und sich für unsere Gesellschaft und Demokratie einzusetzen. Die SPD-Bundestagsfraktion veranstaltete zum vierten Mal ein solches Planspiel – als einzige Fraktion im Deutschen Bundestag.

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