Mach Wahlkampf für Dich und fahre nach Berlin!

Posted on 24 Mai. 2016 in Allgemein, Pressemitteilung

planspiel_zukunftsdialog_instagram

3 Tage Bundestag für Jugendliche

Bis 24. Juni bei Thomas Hitschler bewerben

Politikinteressierte Jugendliche im Alter von 16 bis 20 Jahren können sich ab sofort beim südpfälzischen Bundestagsabgeordneten Thomas Hitschler für das „Planspiel Zukunftsdialog 2016“ bewerben. Bis zu 100 Jugendliche aus der gesamten Bundesrepublik nehmen an dem Planspiel der SPD-Bundestagsfraktion vom 16. bis 18. Oktober teil.

„Junge Menschen sollen einen Eindruck von der Arbeit einer Fraktion im Bundestag gewinnen“, erläutert Hitschler. „Das Planspiel bietet eine einmalige Chance, den Politikbetrieb hautnah zu erleben und eigene Ideen einzubringen.“

Wer die Südpfalz im Bundestag vertreten möchte, kann bis zum 24. Juni einen Bewerbungsbeitrag per E-Mail an Thomas.Hitschler@Bundestag.de schicken. Die Bewerberinnen und Bewerben sollen in einem kleinen Wahlkampfbeitrag in eigener Sache überzeugen, warum sie nach Berlin geschickt werden sollen. Ob mit einem Plakat, einem Video, einer Rede oder einer anderen Idee ist dabei zweitrangig.

Alle Kosten für Anreise, Unterkunft und Verpflegung werden übernommen.

Mehr

Ortsumgehung Klingenmünster: Erneute Datenprüfung

Posted on 3 Mai. 2016 in Allgemein, Pressemitteilung

PRESSEMITTEILUNG
Hitschler und Schweitzer: „Kleiner Hoffnungsschimmer“

Die Ortsumgehung Klingenmünster könnte im Bundesverkehrswegeplan unter Umständen doch noch besser eingestuft werden als nur im weiteren Bedarf. Wie der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler und der Landtagsabgeordnete Alexander Schweitzer (beide SPD) berichten, werde das Bundesverkehrsministerium die Datenlage erneut prüfen. Das sei das Ergebnis eines Treffens von Hitschler und Vertretern der BI Klingenmünster mit dem Staatssekretär Nobert Barthle im Bundesverkehrsministerium in Berlin am vergangenen Donnerstag.

Die beiden Sozialdemokraten hatten sich direkt nach Veröffentlichung des Bundesverkehrswegeplanes mit der Bürgerinitiative getroffen und versprochen, diese auf Landes- und Bundesebene soweit möglich zu unterstützen. Dank dieser Initiative machte Landesverkehrsminister Roger Lewentz in einem Brief an Bundesverkehrsminister noch einmal auf die Ortsumgehung aufmerksam. In Begleitung von Alexander Schweitzer trafen sich Vertreter der Gemeinde und der BI Klingenmünster im Landesverkehrsministerium mit Fachreferenten. Hier sicherte das Land Rheinland-Pfalz erneut zu, alle fachlichen und politischen Möglichkeiten zur Unterstützungen zu nutzen. Schweitzer weist auch auf das deutliche Bekenntnis zu solchen Verkehrsprojekten im rheinland-pfälzischen Koalitionsvertrag von SPD, FDP und Grünen hin. Das Land will wichtige Projekte auch dann gegenüber der Bundesregierung forcieren, wenn sie nicht im vordringlichen Bedarf eingestuft wurden.

Hitschler begleitete die Vertreter der BI schließlich ins Bundesverkehrsministerium nach Berlin. Die Bürgerinitiative habe dort weitere Zahlen und Fakten vorlegen können, die bei den ersten Berechnungen nicht berücksichtigt wurden. Daher war die Fachebene des Ministeriums bereit, eine erneute Prüfung der Daten in Aussicht zu stellen.

„Wir sind davon überzeugt, dass eine Ortsumgehung für Klingenmünster sinnvoll und notwendig ist“, erläutert Schweitzer und Hitschler. „Die örtlichen Verantwortlichen und das Land bemühen sich seit Jahren um dieses Projekt. Die Planungen für den Bund wurden schon sehr weit vorangetrieben. Die Einstufung in den weiteren Bedarf durch den Bund hat daher viele enttäuscht. Die Zusage, dass die Daten erneut geprüft werden, ist nun zumindest ein kleiner Hoffnungsschimmer. Sollte sie am Ende ein besseres Kosten-Nutzen-Verhältnis ergeben, könnte die Einstufung des Projekts möglicherweise nach oben korrigiert werden. Das könnte mit etwas Glück dafür reichen, dass die Ortsumgehung doch noch bis 2030 gebaut werden kann.“

Mehr

Woche der Integration an Maria-Ward-Schule Landau

Posted on 2 Mai. 2016 in Allgemein, Pressemitteilung

PRESSEMITTEILUNG
Hitschler und Spiegel übernehmen Schirmherrschaft

An der Maria-Ward-Schule Landau wird die nächste Woche zur „Woche der Integration“. Mit vielen thematischen Veranstaltungen füllen die Schülerinnen die Projektwoche mit Leben. Die Patenschaft dafür haben der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler (SPD) und die Landtagsabgeordnete Anne Spiegel (BÜNDIS 90/DIE GRÜNEN) aus Speyer übernommen.

Die Podiumsdiskussion an der Schule findet am Mittwoch, den 11. Mai in der Woche der Integration statt. Hieran nimmt als eine der beiden PatInnen Anne Spiegel teil. Thomas Hitschler kommt bereits in dieser Woche am 3. Mai an die Schule und trifft sich mit den Initiatorinnen und der Schülerinnen­vertretung. Darüber hinaus bereiten die Schülerinnen für die Aktionswoche „Morgenbesinnungen“ für alle Klassen vor. Hier werden verschiedene Themen wie Flucht, Heimat und Gemeinschaft besonders beleuchtet.

„Im letzten Jahr haben sich Angriffe auf Flüchtlingsunterkünfte vervierfacht. Alleine in Herxheim brannte es gleich zweimal“, erinnern Hitschler und Spiegel. „Rechtspopulistische Parteien sind in Europa auf dem Vormarsch. Sie haben es sowohl in den Landauer Stadtrat, als auch in den rheinland-pfälzischen Landtag geschafft. Gezielte Falschmeldungen über Flüchtlinge verunsichern die Bevölkerung und heizen die Stimmung an. Auch eine Facebookseite aus Landau streut fleißig unwahre Gerüchte.“

Um unsere Demokratie gegen die Angriffe von rechts zu verteidigen, brauche es deshalb einen Aufstand der Anständigen und die Zivilcourage der Zivilgesellschaft. „Die „Woche der Integration“ an der Maria-Ward-Schule Landau leistet dazu einen wichtigen Beitrag. Gerade der Einsatz junger Menschen für unsere Gesellschaft ist extrem wertvoll. Das Engagement der Schülerinnen, Lehrer und Lehrerinnen unterstützen wir deshalb besonders gerne“, erklären die beiden Abgeordneten.

Mehr

Manipulierte Kontrollen im AKW Philippsburg

Posted on 1 Mai. 2016 in Allgemein, Pressemitteilung

PRESSEMITTEILUNG
Hitschler schreibt Umweltministerium und fordert Meldepflicht

Die südpfälzische Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler (SPD) hat wegen der manipulierten Sicherheitsuntersuchungen am AKW Philippsburg einen Brief an das Bundesumweltministerium geschrieben. Hitschler fordert eine Meldepflicht für vorgetäuschte Kontrollen sowie eine umfassende Aufklärung mit größtmöglicher Transparenz.

Wie Hitschler schreibt, seien die Kühltürme des AKW Philippsburg ein von weitem sichtbares Symbol für die glücklicherweise auslaufende Gewinnung von Atomenergie. Damit verbunden sei das diffuse Bedrohungsgefühl, welche Konsequenzen Störfälle oder gar ein Super-GAU für die gesamte Region haben könnten. Dies verstärke das Misstrauen der Bevölkerung in diese Technologie und die Energiebranche.

Weiterhin bezieht sich der Abgeordnete in dem Schreiben auf die aktuelle Berichterstattung, nach der vorgetäuschte Kontrollen bisher nicht meldepflichtig seien. Das erschwere es nachvollziehen, ob solche Täuschungen im Vorfeld schon stattgefunden hätten. Eine Meldepflicht wäre zumindest eine Maßnahme, Sicherheit und Sicherheitsgefühl zu erhöhen, bis die Kernkraftwerke endgültig vom deutschen Netz gingen.

Den Brief verfasste Hitschler gemeinsam mit seinem Mannheimer Fraktionskollegen Stefan Rebmann.

Mehr

1. Mai 2016 – Tag der Arbeit

Posted on 1 Mai. 2016 in Allgemein, Pressemitteilung

PRESSEMITTEILUNG
Hitschler: „Es lohnt sich, auf die Straße zu gehen“

Zum Tag der Arbeit am 1.Mai erinnert der südpfälzische SPD-Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler daran, dass Gerechtigkeit auf dem Arbeitsmarkt auch heute noch keine Selbstverständlichkeit ist. „Es gibt viel, für das es sich lohnt, am 1. Mai auf die Straße zu gehen.“ Die SPD-Fraktion setze sich für die Regulierung von Leiharbeit und Werkverträgen, für ein Entgeltgleichheitsgesetz, die Zukunft der Arbeit in Zeiten der Digitalisierung sowie für die Stärkung der Rente ein.

Freiheit, Gerechtigkeit, Solidarität – dafür treten die Sozialdemokraten seit mehr als 150 Jahren ein. Zum 1. Mai 2016 erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler: „Wir wollen, dass Menschen von ihrer Arbeit leben können, sozial abgesichert sind, nicht aufgrund von Geschlecht, Herkunft oder Hautfarbe diskriminiert werden. Soziale Gerechtigkeit ist auch heute keine Selbstverständlichkeit. Sie muss tagtäglich neu erkämpft werden.“

Die SPD treibe deswegen wichtige Themen im Sinne der Beschäftigten voran – allen voran das Gesetz zur Regulierung von Leiharbeit und Werkverträgen. Denn die SPD will keine Einteilung in den Betrieben in Mitarbeiter erster, zweiter oder dritter Klasse. „SPD-Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles hat einen Gesetzentwurf vorgelegt, der den Koalitionsvertrag umsetzt. Diesen hat CDU/CSU lange blockiert. Auf Druck der SPD geht er nun in die Ressortabstimmung. Wir brauchen keine Blockade, sondern ein deutliches Signal an die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, dass diese Bundesregierung die Kraft hat, ihren Alltag zu verbessern“, so Hitschler.

Außerdem wolle die SPD mehr Gerechtigkeit für Frauen auf dem Arbeitsmarkt: „Gleicher Lohn für gleiche Arbeit – das wollen wir mit dem Entgeltgleicheitsgesetz erreichen“, erklärt Hitschler. Denn die Lohnlücke zwischen Frauen und Männern sei mit 21,6 Prozent noch immer zu hoch.

Zudem unterstützt die SPD-Bundestagsfraktion Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles in dem Vorhaben, im Herbst ein Gesamtkonzept zur Alterssicherung in Deutschland vorzulegen. „Gerade bei einem so wichtigen Thema wie der Alterssicherung brauchen wir jetzt keine Schnellschüsse, sondern ein solides und umfassendes Konzept. Wir wollen, dass das Sicherungsniveau auf dem jetzigen Stand bleibt“, erklärt der/die Bundestagsabgeordnete.

Außerdem will die SPD die Zukunft der Arbeit mitgestalten. „Die (digitale) Zukunft der Arbeit birgt mehr Chancen als Risiken – vorausgesetzt, sie wird richtig gestaltet. Den Job der SPD sehe ich darin zukünftig dafür zu sorgen, dass der Mensch bei all diesen Veränderungen nicht auf der Strecke bleibt. Das heißt ganz besonders: Wir müssen Fort- und Weiterbildung ausbauen und stärken, damit möglichst viele Menschen beruflich mithalten können“, so Hitschler abschließend.

Mehr

Überlastung der Bundeswehr verhindern

Posted on 29 Apr. 2016 in Allgemein, Pressemitteilung

PRESSEMITTEILUNG
Hitschler (SPD): Erneuter Vorstoß der Union zu Bundeswehreinsätzen im Inneren nicht hilfreich

Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler weist die Forderung der Union zu Bundeswehreinsätzen im Inneren zurück. Diese hatten gefordert, Einsätze der Bundeswehr im Inneren üben zu lassen. Das geht aus einem Strategiepapier der Unionsfraktion zur Sicherheitspolitik hervor.
Vor zwei Wochen war die Forderung nach einem verstärkten Einsatz der Bundeswehr im Inneren im Entwurf zum neuen Weißbuch des Bundesverteidigungsministeriums bekannt geworden. Schon zu diesem Zeitpunkt hatten die SPD-Verteidigungspolitiker die Forderung eindeutig abgelehnt.

„Der Sicherheitsapparat der Bundesrepublik muss besser finanziert werden“, erklärt Hitschler „Das betrifft Polizei und Bundeswehr gleichermaßen. Beide Institutionen bedürfen einer besseren materiellen und personellen Ausstattung. Nur dadurch kann eine Aufgabenerfüllung gewährleistet werden. Ich bleibe bei meinem strikten Nein zu einem verstärkten Einsatz der Bundeswehr im Inneren und werde gemeinsam mit der AG Sicherheits- und Verteidigungspolitik der SPD-Fraktion für diese Position kämpfen.

Ein von Hitschler in Auftrag gegebenes Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestags hatte ergeben, dass mit der bestehenden Rechtslage, die Bundeswehr in der Folge von schwerwiegenden Terroranschlägen eingesetzt werden kann. „Wir sollten bei dieser eng definierten Ausnahmesituation bleiben. Die Bundeswehr hat überhaupt nicht die Kapazitäten jetzt auch noch für einen Anti-Terroreinsatz im Inneren zu trainieren. Diese Aufgabe sollten wir einer besser ausgestatten Polizei überlassen. Die Aufgabenteilung, Polizei für innere Sicherheit und Bundeswehr für äußere Sicherheit hat sich bewährt“, so Hitschler.

Der Vorschlag der Union zeige erneut, dass diese nicht an einem ernsthaften Ende der Mangelwirtschaft im Sicherheitsapparat interessiert sei, führt der SPD-Verteidigungspolitiker weiter aus. Stattdessen wolle man die Defizite mit Verschiebespielchen kaschieren. Auf dem Rücken einer überlasteten Truppe werde dem Bürger mehr Engagement in der inneren Sicherheit vorgetäuscht. Die Union suche wohl dringend nach einem konservativen Kernthema, um verloren gegangene Wählergruppen anzusprechen. Dabei sinnfreie Forderungen zu stellen, die zu Lasten der Truppe gehen, sei beschämend, wertet Hitschler abschließend.

Mehr
Folgen

auf Facebook

auf Twitter