Bericht aus Berlin: Rückblick auf 1 Jahr Bundestag

Posted on 9 Okt. 2014 in Allgemein, Bericht aus Berlin

Nach der Nominierung zum Bundestagskandidaten.

Nach der Nominierung zum Bundestagskandidaten.

Mein offiziell „Einjähriges“ als Bundestagsabgeordneter feiere ich zwar erst am 22. Oktober, also 1 Jahr nach Konstituierung des Bundestages (siehe auch Bericht aus Berlin und SWR-Radiobeitrag). Aber eigentlich könnte man einen Rückblick schon früher beginnen lassen. Etwa bei meiner Nominierung durch die südpfälzische SPD, beim darauf folgenden Wahlkampf oder bei den Bundestagswahlen am 22. September, als mein Einzug in den 18. Deutschen Bundestag fest stand. Versuchen wir aber, nicht allzu ausschweifend zu werden.

Blick in mein Büro.

Blick in mein Büro.

Die erste Phase als neues Bundestagsmitglied bestimmten neben organisatorischen Fragen („Wo ist mein Büro? Wen hole ich in mein Team? In welchen Ausschuss komme ich?“) vor allem die große Entscheidung, mit welcher Koalition meine erste Legislaturperiode beginnen wird. Das Organisatorische konnte meist recht einfach geklärt werden: Meine Büros stehen, mein Team ist komplett und mein inhaltlicher Schwerpunkt im Bundestag ist die Verteidigungs- und Sicherheitspolitik.

Gesagt, getan, gerecht!

Gesagt, getan, gerecht!

Zugegeben, mit der Koalitionsfrage tat ich mir etwas schwerer. Ich fand und finde es richtig, dass die SPD-Basis dies selbst in einem Mitgliedervotum entscheiden konnte. Und ich glaube, die SPD kann auf die bisherigen Leistungen in der Großen Koalition auch stolz sein: Mit dem Mindestlohn und der Rente mit 63 haben wir zum Beispiel im Rekordtempo die Weichen für mehr Gerechtigkeit gestellt. Aus diesen inhaltlichen Gründen konnte ich trotz meiner anfänglichen Bedenken die Große Koalition mittragen und Angela Merkel als Bundeskanzlerin mitwählen.

Meine erste Rede im Bundestag.

Meine erste Rede im Bundestag.

Nachdem diese Grundlagen geschaffen waren, musste ich mich nun in meine neue Rolle einarbeiten. Ein stets gut gefüllter Terminkalender mit vielen Gesprächen in Berlin und im Wahlkreis war dabei sehr hilfreich. Recht früh durfte ich meine erste Bundestagsrede halten. Ein durchaus einmaliges Erlebnis, an das ich mich mein Leben lang erinnern werden (dazu auch mein SWR-Interview). Thema der Rede war Afghanistan, das ich mir kurze Zeit später auch live vor Ort anschauen durfte. Vier weitere Reden durfte ich mittlerweile halten, wobei die größte mediale Aufmerksamkeit die pfälzischen Untertitel zum 1. April 2014 fanden.

Spannende Einblicke bei Kasernenbesuchen.

Spannende Einblicke bei Kasernenbesuchen.

Auch inhaltlich konnte ich im Verteidigungsausschuss bereits einige eigene Impulse setzen, die sich gerade in der aktuellen Debatte um die Bundeswehr bemerkbar machen. Zum Beispiel die Forderung nach einem besseren Personalmanagement bei der Bundeswehr, die Sanierung und die Bewachung der Kasernen und die Problematisierung der Ausrüstungsmängel bei Kleinwaffen. Meine Hausaufgaben sammle ich dabei auf die gleiche Art, wie bereits bei den Südpfalz-Gesprächen im Wahlkampf: Durch direkte Gespräche. So habe ich in einer umfangreichen Sommertour zahlreiche Bundeswehrstandorte besucht. Die dort aufgenommenen Eindrücke bringe ich unmittelbar in die parlamentarischen Prozesse ein.

Mit Andrea Nahles und Alex Schweitzer im Wahlkreis.

Mit Andrea Nahles und Alex Schweitzer im Wahlkreis.

Auch im Wahlkreis ist mir der direkte Kontakt wichtig. Ich besuche Unternehmen, Vereine oder Einrichtungen wie das St. Josef-Jugendwerk oder die Bundespolizei und halte regelmäßig Sprechstunden in meinem Bürgerbüro. Daneben führe ich die Südpfalz-Gespräche weiter und hole Expertinnen und Experten aus der Fraktion zu „Fraktion vor Ort„-Terminen in die Südpfalz. Meine kommunalpolitischen Wurzeln pflege ich unter anderem in der „AG Kommunales“ in Berlin und als frischgewähltes Mitglied im Kreistag Südliche Weinstraße.

Besuch aus der Südpfalz.

Besuch aus der Südpfalz.

In Berlin empfange ich immer wieder gerne Besuch aus der Heimat und durfte schon mit einigen Praktikantinnen und Praktikanten und einem internationalen Stipendiaten zusammenarbeiten. Im Rahmen des Parlamentarischen Patenschafts-Programms konnte ich sogar zwei junge Menschen aus der Südpfalz in die USA schicken.

Bei meiner ersten Plenarsitzung.

Bei meiner ersten Plenarsitzung.

Das erste Jahr im Bundestag war also bereits prall gefüllt. Das kann manchmal sehr anstrengend sein. 70 bis 100 Arbeitsstunden in der Woche sind die Regel und die Wochenenden bleiben auch nicht zum Entspannen frei. Trotzdem ist das für mich ein absoluter Traumjob in dem man einiges bewegen kann. Mit aller Begeisterung setze ich mich für die Menschen in der Südpfalz ein und freue mich darauf, dass auch in den nächsten Jahren tun zu dürfen.

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Bericht aus Berlin: „Sommerpause“ beendet

Posted on 10 Sep. 2014 in Allgemein, Bericht aus Berlin

Weiter geht’s! Die sogenannte „Sommerpause“ ist nun endgültig vorbei. Mit den Haushaltsberatungen sind wir wieder in der Königsdisziplin des Parlaments angekommen. Und dieses Jahr mische ich noch ein wenig stärker mit und werde erstmals eigene Anträge in die Beratungen einbringen. Die „Sommerpause“ war für mich nämlich nur bedingt eine Pause. Meine Sommertour durch mehrere Bundeswehrstandorte quer durch die Republik hat mich bis an die Ostseeküste nach Eckernförde gebracht. Dabei konnte ich viele Eindrücke und Hausaufgaben in meinen „Wanderrucksack“ packen, die ich nun in meine parlamentarische Arbeit fließen lasse.

eurofighter

Bei der Sommertour im Eurofighter-Simulator.

Auch die Wanderrucksäcke von Wolfgang Fried und Wolfgang Schnell aus Westheim haben mich schwer beeindruckt. Von Speyer bis nach Berlin sind die beiden Südpfälzer gewandert, um Spenden für das Kinderhospiz „Sterntaler“ Dudenhofen zu sammeln. Um ein solches Engagement zu würdigen, habe ich gemeinsam mit der Westheimer Bürgermeisterin Inge Volz und vielen anderen die beiden Wanderer am Brandenburger Tor empfangen dürfen. Bitte beteiligt euch und spendet unter dem Kennwort „Wanderung Kinderhospiz Sterntaler Dudenhofen“ auf das Spendenkonto DE29 5479 0000 0001 3007 33 bei der Volksbank Kur- und Rheinpfalz.

wanderer

Die Wanderer aus Westheim.

Spenden für einen guten Zweck bestimmten auch in den sozialen Medien mit der #IceBucketChallenge die letzten Wochen. In leichter Abwandlung habe ich mich gemeinsam mit der Juso-Hochschulgruppe Landau/Campus Sozial an der #SchuttEimerChallenge beteiligt, um auf die Opfer von Krieg, Terrorismus  und Gewalt aufmerksam zu machen. Ein weiteres Thema, das uns leider in den vergangenen Wochen nicht los gelassen hat und auch weiterhin beschäftigen wird.

schutteimer

#SchuttEimerChallenge.

So wurde die „Sommerpause“ auch im Parlament durch eine Sondersitzung zu den Waffenlieferungen an die kurdischen Peschmerga im Kampf gegen den „Islamischen Staat“ im Nordirak unterbrochen. Selten fiel mir eine Entscheidung im Bundestag bisher so schwer. Nach langem Überlegen habe ich mich gegen die Waffenlieferungen ausgesprochen und dem Entschließungsantrag der Bundesregierung daher nicht zugestimmt. Die Befürworter können einige sehr gute Argumente vorweisen und ich vertrete durchaus die Meinung, dass die internationale Gemeinschaft in diesen Konflikt eingreifen muss um einen Genozid zu verhindern. Die Lieferung von Waffen halte ich persönlich dabei aber für den falschen Weg.

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Bericht aus Berlin: Das bisschen Haushalt…

Posted on 9 Mai. 2014 in Allgemein, Bericht aus Berlin

Neben den vielen tagesaktuellen Themen bestimmen zurzeit vor allem die Haushaltsberatungen das politische Leben in Berlin. Im Verteidigungsausschuss beschäftigten wir uns in dieser Woche mit dem für uns relevanten „Einzelplan 14“ und hatten dazu immerhin 51 Änderungsanträge aus den verschiedenen Fraktionen zu bearbeiten. Auf den ersten Blick eine etwas trockene Angelegenheit. Aber nicht umsonst gilt der Haushalt als die Königsdisziplin eines jeden Parlaments und als eine der entscheidenden Stellschrauben für politische Entwicklungen. Wenn man sich erst einmal eingelesen hat erkennt man auch die Zusammenhänge zwischen den Zahlenreihen. Und damit auch die Möglichkeiten, konkret Politik zu gestalten. Auch ich konnte mich – vor allem bei meinen Berichterstatterthemen – bei den Beratungen bereits stark einbringen, was die intensiven Vorbereitungen rechtfertigt.

Um die konkrete Gestaltung von Politik geht es auch am 25. Mai. Sowohl die Kommunalwahlen als auch die Europawahlen stellen entscheidende Weichen für die kommenden Jahre und für die Südpfalz. Viele südpfälzische Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten wirken seit Jahren erfolgreich an der Entwicklung unserer Dörfer, Städte und Gemeinden mit. Viele neue Köpfe drängen mit frischen Ideen in die Ratshäuser. Über dieses Engagement bin ich sehr dankbar und versuche daher auch in meinem Terminkalender so viele Infostände, Versammlungen und Veranstaltungen wie möglich unterzubringen, um Euch dabei zu unterstützen.

In Europa gilt es, eine Parlamentsmehrheit für Martin Schulz und zu erringen und damit sowohl den konservativen Stillstand der letzten Jahre zu überwinden, als auch den rechts- und damit rückwärtsgerichteten Bewegungen Einhalt zu gebieten. Und es gilt, die hervorragende Arbeit von Jutta Steinruck im Europäischen Parlament mit einer weiteren Amtszeit zu belohnen, damit unsere Region weiterhin mit starker sozialdemokratischer Stimme in Brüssel und Straßburg vertreten wird.

Es geht also um einiges – der Einsatz lohnt sich!

Titelbild: (c) Deutscher Bundestag / Marc-Steffen Unger

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Bericht aus Berlin: Neues Jahr, neue Aufgaben

Posted on 31 Jan. 2014 in Allgemein, Bericht aus Berlin

sponeck

Besuch der Sponeck-Kaserne Germersheim

Das Jahr 2014 startet mit neuen Aufgaben und wichtigen Themen. Die Ausschüsse haben sich konstituiert, die Schriftführer des Bundestages wurden gewählt, die Öffentlichkeit diskutiert über das neue Rentenpaket. Hier zeigt sich, welche Rolle wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten in der Großen Koalition zu spielen gedenken: Den schwarz-gelben Stillstand der letzten vier Jahre beenden, die richtigen Themen setzen und Vollgas geben!

Zur Einarbeitung in meinen neuen Ausschuss gehört für mich nicht nur das Wälzen von Fachliteratur, sondern vor allem auch der direkte Austausch mit den Menschen vor Ort. Deshalb führte mich auch einer meiner ersten Termine in diesem Jahr in die General-Sponeck-Kaserne nach Germersheim. Dort konnte ich aus verschiedenen Gesprächen mit Führungspersonal, Personalvertretern und Ausbildungsteilnehmern wichtige Eindrücke sammeln. So etwa zu Personalrecht und Mitbestimmung oder infrastrukturellen Gegebenheiten, die zu meinen Berichterstatterthemen in der SPD-Arbeitsgemeinschaft des Verteidigungsausschusses gehören.

schriftfuehrung

Schriftführung im Plenarsaal

Die Arbeit im Ausschuss bildet einen Schwerpunkt bei den Tätigkeiten eines Abgeordneten. Andere Themen werden deshalb aber nicht vernachlässigt. Gerade in meiner neuen Funktion als Schriftführer des Bundestages bin ich noch ein Stück näher am Geschehen dran und verfolge die Debatten im Plenarsaal in 1,5 Meter Luftlinie zur Regierungsbank. Um Missverständnissen vorzubeugen: Als Schriftführer schreibe ich nicht die Reden mit, sondern achte auf Redezeiten und Redelisten und unterstütze das Bundestagspräsidium bei seiner Arbeit. Eine weitere neue und sehr spannende Perspektive.

Auch in der nächsten Woche stehen Termine in der Hauptstadt in meinem Kalender, obwohl keine Bundestagssitzungen stattfinden und das Wetter (wie erwartet) in der Südpfalz wesentlich freundlicher ist. Da die Arbeitsschwerpunkte nun gesetzt sind, werde ich mit meinem gesamten Team in einer zweitägigen Klausur die Weichen für die kommenden vier Jahr stellen: Den schwarz-gelben Stillstand der letzten vier Jahre beenden, die richtigen Themen setzen und Vollgas geben!

sitzungsglocke

Die Glocke des Bundestagspräsidenten

 

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Bericht aus Berlin: Die neue Regierung steht

Posted on 20 Dez. 2013 in Allgemein, Bericht aus Berlin

Dem deutlichen Ergebnis des Mitgliedervotums folgend, ist die SPD nun in die Große Koalition eingetreten. Nach dem Unterschreiben des Koalitionsvertrages und der Wahl der Kanzlerin wurden an diesem Dienstag auch die Ministerinnen und Minister vereidigt. Mit Andrea Nahles sitzt dabei erstmals eine Frau aus Rheinland-Pfalz als Ministerin im Kabinett und ist nun für das sozialdemokratische Kernressort Arbeit und Soziales zuständig. Ein Gebiet, in dem die bisherige Generalsekretärin der SPD bereits seit Jahren Akzente setzt und in dem sie in den Koalitionsverhandlungen mit dem Mindestlohn und der Rente mit 63 die vielleicht meistbeachteten Erfolge erzielen konnte. Ich bin mir sicher, dass Andrea in den kommenden vier Jahren für ein deutliches Mehr an sozialer Gerechtigkeit sorgen wird.

Um das Megaprojekt Energiewende wird sich nun Sigmar Gabriel im Wirtschafts- und Energieministerium kümmern, während Barbara Hendricks das Umweltministerium übernimmt. Auch unsere saarländischen Nachbarn sitzen mit dem neuen Justiz- und Verbaucherschutzminister Heiko Maas am Kabinettstisch. Manuela Schwesig wurde zur Familienministerin ernannt und Frank-Walter Steinmeier kehrt ins Auswärtige Amt zurück, das er bereits in der letzten Großen Koalition sehr erfolgreich führte. Da er damit den Fraktionsvorsitz abgibt, haben wir bereits am Montag Thomas Oppermann zu seinem Nachfolger an der Fraktionsspitze gewählt.

Nach der Regierungsbildung werden nun auch die Fachausschüsse gebildet, die sich an den Zuschnitten der Ministerien orientieren; Ein äußerst zentrales Element der parlamentarischen Arbeit. Die Ausschüsse werden von den Fraktionen entsprechend ihrer Stärke im Bundestag besetzt und variieren in ihrer Größe je nach Themengebiet. Sobald die Besetzung endgültig feststeht, erfahrt Ihr hier natürlich sofort, in welchem Ausschuss ich im Neuen Jahr arbeiten werde.

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Bericht aus Berlin: Klausur der SPD-Bundestagfraktion

Posted on 8 Nov. 2013 in Allgemein, Bericht aus Berlin

In dieser Woche traf sich die SPD-Bundestagsfraktion zu einer zweitägigen Klausur. Da die Fraktion nach den Wahlen von 146 auf 192 Abgeordnete gewachsen ist und neben mir damit noch viele weitere neu in den Bundestag eingezogen sind, ist es natürlich eine sinnvolle Sache, grundsätzliche organisatorische Fragen in einer solchen Runde relativ früh anzugehen. Die Stimmung war sehr gut, motiviert und konstruktiv. Nun geht es darum, das Vertrauen der Wählerinnen und Wähler in gute Arbeit umzusetzen.

Auch die Einrichtung unserer Büros im Wahlkreis und in Berlin macht weitere Fortschritte und so konnte ich in dieser Woche erstmals an meinem neuen Schreibtisch Platz nehmen. Wenn ich voraussichtlich am 18. September zur Sondersitzung das nächste Mal nach Berlin komme, sollten auch die Renovierungsarbeiten abgeschlossen sein. Dann endet auch langsam die Aufwärmphase der etwas von Provisorien geprägten Anfangszeit und wir betreten das richtige Spielfeld. Bis sich so etwas wie ein Gefühl von Alltag entwickelt, wird es aber vermutlich noch etwas dauern. Andererseits darf das auch ruhig noch etwas warten, schließlich wohnt jedem Anfang bekanntlich ein Zauber inne.

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